Anzeige gegen Erdogan wegen Volksverhetzung

Fatma Nur Kizilok, Ausländerbeirätin aus Dreieich, ärgert sich über Erdogans Behauptung, in Deutschland werde mit Nazi-Methoden gearbeitet. Sie hat deshalb Strafanzeige gegen den türkischen Präsidenten gestellt.

Frankfurter Rundschau

Fatma Nur Kizilok möchte nicht tatenlos zusehen, wie Recep Tayyip Erdogan den deutschen Staat verunglimpft. Deshalb hat die Vorsitzende des Ausländerbeirats von Dreieich im Kreis Offenbach jetzt Strafanzeige gegen den türkischen Staatspräsidenten gestellt. Sie möchte, dass er wegen Volksverhetzung, kollektiver Beleidigung und Beleidigung angeklagt wird. „Wenn Erdogan den Satiriker Böhmermann anzeigen kann, warum soll ich dann nicht Erdogan anzeigen“, erklärt die 50-jährige Politologin. Sie mache nur von ihrem Recht Gebrauch.

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Bistum fragt nun nach: Warum verlassen Sie die Kirche?

Foto: Julia Althoff
Fast jeden Tag verließ zuletzt ein Mülheimer Katholik die Kirche. Die Zahl der Austritte beunruhigt das Bistum. Es fragt nun nach den Gründen.

WAZ

Im Schnitt kehrt jeden Tag in Mülheim ein Katholik der Kirche den Rücken. 345 Austritte waren es im Jahr 2015. Das sind die jüngsten Zahlen des Bistums. Es gab Zeiten, da waren es sogar fast doppelt so viele, 1991 zum Beispiel. 429 Katholiken verließen 2010 die Kirche. Doch warum gehen die Menschen? Mit einer Internet-Umfrage und einer wissenschaftlichen Studie forscht die Kirche nach Erklärungen. „Initiative für den Verbleib in der Kirche“ ist der Titel des Projektes.

Gründe mag es viele geben: Glaubensverlust, Unzufriedenheit oder die Kirchensteuer mögen eine Rolle spielen; sicherlich auch Skandale wie der sexuelle Missbrauch von Kindern oder der Luxus, den sich Teile der Kirche gönnen. Keine 800 000 Katholiken zählt das Bistum mehr, in den 60er Jahren waren es 1,2 Millionen.

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„Politiker stellen sich gerne neben Religionsführer“

Stammtisch der Partei der Humanisten in Berlin-Schöneberg. (Deutschlandradio / Christian Röther)
Mehr als ein Drittel der Deutschen gehört keiner Religionsgemeinschaft an. Sie werden aber in der Politik kaum repräsentiert und von den Parteien so gut wie nicht umworben. Die „Partei der Humanisten“ will das ändern und im Herbst zur Bundestagswahl antreten – damit Religionsgemeinschaften an politischem Einfluss verlieren.

Von Christian Röther | Deutschlandfunk

Die etablierten Parteien bemühen sich kaum um religionskritische Wähler, sagt der Politikwissenschaftler Jöran Klatt vom Göttinger Institut für Demokratieforschung:

„Sie tun das nicht, weil das Religionsthema nach wie vor für sie ein Dilemma darstellt. Das liegt hauptsächlich daran, dass die Kirchen natürlich einen viel größeren Organisationsgrad haben. Das ist einfach historisch so. Nichtsdestotrotz werden die Konfessionslosen und Atheisten ja immer mehr. Und das wird natürlich auch immer attraktiver für die Parteien, was sie allerdings nicht aus dieser Dilemma-Situation befreit.“

Kirchen als Partner der Parteien

Das Dilemma sieht wie folgt aus: Wer um Atheisten wirbt, könnte religiöse Wähler verprellen. Deshalb macht keine Partei Klientelpolitik für Religionskritiker. Selbst bei der Linkspartei, die aus der SED hervorgegangen ist und sich in einer Tradition aggressiver Kirchenkritik sehen könnte, selbst hier gibt es Schnittmengen mit den Kirchen, etwa in der Friedens- und der Flüchtlingspolitik, erklärt Jöran Klatt.

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Gauland als Höckes Nazi-Deuter

AfD-Vize Alexander Gauland (links) und der AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Thüringen, Björn Höcke.Foto: dpa
Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke steht in der Kritik: Er soll Hitler verharmlost haben. Sein Parteifreund Alexander Gauland kann das nicht erkennen – und erklärt, was Höcke wohl wirklich gemeint hat.

Von Maria Fiedler | DER TAGESSPIEGEL

AfD-Vize Alexander Gauland hat die Aussagen seines Parteikollegen Björn Höcke zur historischen Bewertung Adolf Hitlers verteidigt. Höcke habe eigentlich gemeint, „dass wenn man Hitler als absolut böse ansieht, nimmt man ihn aus der Geschichte raus. Dann ist er eine Figur der Hölle, die wir historisch nicht mehr betrachten können“, sagte Gauland dem Tagesspiegel. Er bezog sich damit auf eine Aussage, die Höcke gegenüber dem „Wall Street Journal“ gemacht hatte. Wörtlich sagte Höcke dem US-Medium: „Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt. Wir wissen aber natürlich, dass es in der Geschichte kein Schwarz und kein Weiß gibt.“

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Palmer entschuldigt sich bei Erdogan für „Nazi-Methoden“

Bild: Magazin „The Economist“
Tübingens grüner Oberbürgermeister Palmer hat dem türkischen Präsidenten Erdogan im Fall Yücel vollumfängliche Solidarität zugesichert. Auch sonst ist sein Offener Brief voller Entschuldigungen – und vor allem Ironie.

DIE WELT

In den Fall des in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel hat sich nun auch Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer eingeschaltet. Der Grünen-Politiker hat am Dienstag einen Offenen Brief auf Facebook veröffentlicht, in dem er sich an den Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, wendet.

Die Zeilen strotzen vor Ironie – und schlagen zugleich eine Brücke zum Fall von ZDFneo-Moderator Jan Böhmermann, der im vergangenen Jahr wegen Beleidigung Erdogans angeklagt worden war. Schon damals hatte Palmer einen Brief veröffentlicht. Diesen aber nun aufgrund der aktuellen Entwicklungen – auch mit Blick auf die Kontroverse um die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland – aktualisiert und nochmals auf Facebook gepostet.

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Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen: Missachtet der Bundestag weiterhin das fast 100jährige Verfassungsgebot?

Am 9. März 2017 steht die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Er entscheidet über einen vor zwei Jahren eingebrachten Antrag der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 18/4842 vom 6. Mai 2015), beim Bundesfinanzministerium eine Kommission zur Evaluierung dieser Staatsleistungen einzurichten. Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestags auf, den Verfassungsauftrag zur Ablösung der sogenannten Staatsleistungen endlich umzusetzen.

Pressemitteilung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union,
vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative
Berlin, 7. März 2017

Dazu Dr. Kirsten Wiese vom Bundesvorstand der HU: „Wir befürchten, dass das unliebsame Thema der Staatsleistungen zum Ende der Legislaturperiode erneut vertagt und der aktuelle Antrag ohne weitere Debatte abgelehnt werden wird. Das ist umso weniger verständlich, als der Antrag noch nicht festlegt, wann und zu welchen Konditionen die Staatsleistungen eingestellt würden – er dient lediglich der Vorbereitung dieses Prozesses.“ Wird dieser Prozess zur Ablösung der Staatsleistungen nicht eingeleitet, heißt das: Die Länder müssen weiterhin jährlich wachsende Beträge an die Kirchen zahlen – ohne Gegenleistung und ohne Aussicht auf ein Ende. „In der kommenden Wahlperiode – 2019 – steht das 100jährige ‚Jubiläum‘ des Verfassungsauftrags zur Ablösung der Staatsleistungen an“, erinnert Dr. Kirsten Wiese. „Eine derart lang anhaltende Missachtung eines Verfassungsgebots ist beispiellos.“

Kirsten Wiese verweist auf die zusätzlichen Kosten, die durch einen weiteren Aufschub der Ablöseverhandlungen entstehen. „Kirchennahe Juristen schlagen aktuell einen 20fachen Wert der jährlichen Zahlungen als Betrag für die einmalige Ablösung der Staatsleistungen vor. Selbst wenn man diesen Wert akzeptiert, heißt das: Hätte der Deutsche Bundestag in seiner zweiten Wahlperiode 1957 die von der Verfassung geforderten Grundsätze der Ablösung verabschiedet, so wäre diese bei einem damaligen Jahresbetrag von 59 Millionen Euro nach 20 Jahren bzw. mit einer Gesamtsumme von 1,2 Milliarden Euro inzwischen längst abgeschlossen. Mittlerweile haben die Länder dagegen weitere 16 Milliarden Euro verausgabt – und sind von einem Ende der Zahlungen genauso weit entfernt wie 1957.“

Für Rückfragen erreichen Sie Dr. Kirsten Wiese unter Mobilnr. 0163 268 4615 sowie den Geschäftsführer der Humanistischen Union, Sven Lüders, unter Mobilnr. 01520 183 1627.

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Rheinmetall beteiligt sich an Panzerproduktion in der Türkei


Ein Prototyp des türkischen Kampfpanzers Altay: Rheinmetall will beim Bau dabei sein
© Burhan Ozbilici/AP
Ausgerechnet jetzt treibt der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall den Bau von Panzern in der Türkei voran. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen kritisiert das Vorhaben als geradezu „verbrecherisch“.

Von Hans Martin-Tillack | stern.de

Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall bereitet eine Beteiligung an der Produktion von Panzern in der Türkei vor. Nach Informationen des stern, der türkischen Exilredaktion Özgürüz und des Recherchezentrums Correctiv sind die Vorbereitungen bereits weit gediehen. Wie der stern berichtet, sucht Rheinmetall zur Zeit Manager und Ingenieure für die Entwicklung und Produktion gepanzerter Fahrzeuge „an den Standorten Istanbul und Izmir“. Das Unternehmen bestätigte, dass es mit 40 Prozent an dem neuen Gemeinschaftsunternehmen namens RBSS beteiligt ist. Weitere Teilhaber sind die türkische Firma BMC des Geschäftsmanns Ethem Sancak sowie die Holding Etika Strategi aus Malaysia.

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Edgar Dahl: Gibt es Gott? – Eine Rezension

Edgar Dahl: Gibt es Gott? ISBN-13: 978-3981836608, NIBE-Verlag, Alsdorf, 2016 124 S., 9,95 Euro
„Ob der liebe Gott alles sieht? Ob der liebe Gott hilft, wenn ich viel bete?“ So etwa wird manches Kind, mancher Jugendliche sich schon gefragt haben

Von Uwe Lehnert | Richard-Dawkins-Foundation

„Wie sag‘ ich’s meinem Kind?“ So wird mancher Vater, manche Mutter überlegt haben, als ihre Kinder sie mit Fragen dieser Art konfrontierten.

Im Vorwort sagt der Autor, dass sein Buch eine Anleitung zum Zweifel sein will. Er ruft seine jugendlichen Leser und Leserinnen dazu auf, nicht blind zu glauben, sondern den eigenen Verstand zu benutzen. Er will aber auch zeigen, dass die Überzeugung, dass es keinen Gott gibt, keineswegs so drastische Konsequenzen hat, wie gern behauptet wird. Auch in einer Welt ohne Gott ist das Leben lebenswert und gibt es Moral.

Dahl unterscheidet grob drei Arten von Gründen, die gegen Gott und einen religiösen Glauben sprechen. Er zählt Gründe auf, die auf der Ebene von einfachen Plausibilitätsüberlegungen liegen, also unmittelbar einleuchten. Er führt ferner moralische Argumente an, die gegen einen „allgütigen Gott“ sprechen und Religionen anhand ihres Umgangs mit Un- und Andersgläubigen kritisch bewerten. Und er nennt Gründe, die aus wissenschaftlichen Erkenntnissen folgen.

Er sät erste Zweifel, indem er gleich zu Beginn seine noch zur Schule gehenden Leser fragt, ob ihnen nicht schon aufgefallen ist, dass sich in ihrer Klasse Mitschüler befinden, die völlig unterschiedlichen Religionen angehören, und das offenbar nur deswegen, weil sie zufällig in verschiedenen Ländern geboren wurden. Auch die Gottesvorstellungen der jeweils anderen Religionen unterscheiden sich. Gleichzeitig sind aber die Anhänger der verschiedenen Religionen jeweils fest davon überzeugt, dass ihr Glaube der einzig wahre sei. Wer hat denn nun Recht, gibt er seinen Lesern zu bedenken, und könnte es nicht vielmehr so sein, so fragt er, dass alle Unrecht haben?

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Frauen waren und sind Pionierinnen humanistischen Denkens

Dr. Ines Scheibe, Psychologin und u.a. Mitglied im Koordinierungskreis des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung. Bild: HVD.de
„Eine starke Demokratie braucht starke Frauen und humanistisches Denken stärkt alle Frauen, die ihr Leben gleichberechtigt und selbstbestimmt gestalten wollen“, sagte Ines Scheibe, Vertreterin des Bundesvorstandes des Humanistischen Verbands Deutschlands heute in Berlin anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.

HVD-Bundesvorstand

Ines Scheibe rief auf, sich an den zahlreichen Veranstaltungen zu beteiligen, mit denen aus diesem Anlass an vielen Orten in der Bundesrepublik aktuelle Probleme thematisiert oder das Engagement für die Rechte von Frauen gefördert werden sollen. „Gleiche Rechte, gleiche Chancen und die Freiheit von Bevormundung oder Gewalt sind weder naturgegeben noch eine unbestrittene Selbstverständlichkeit – auch in unserer Gesellschaft. Deshalb bleibt es von großer Wichtigkeit, dass wir uns gemeinsam für ein freies und würdevolles Leben einsetzen“, so Ines Scheibe weiter.

Gegnerinnen und Gegner emanzipationsfördernder Lebensverhältnisse seien immer noch in allen Teilen Deutschlands, Europas und der Welt zu sehen: in Gestalt rechtskonservativer Politiker, als fundamentalistische und dogmatische Vertreter religiöser Weltbilder oder als Befürworter des marktradikalen Abbaus sozialstaatlicher Strukturen, mit denen der ökonomische Ausgleich und die Gewährleistung selbstbestimmter und würdiger Lebensverhältnisse für alle Menschen angestrebt werden. „Gegnerinnen und Gegnern der Emanzipation finden sich auch dort, wo mehr oder weniger alltäglich auf verschiedene Weise stereotype Vorstellungen und Verhältnisse reproduziert werden, laut denen Frauen aufgrund ihres Geschlechts untergeordnet, von Männern abhängig oder für andere ‚verfügbar‘ zu sein haben“, so Ines Scheibe, die seit 2012 ebenfalls im Koordinierungskreis des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung aktiv ist.

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„‚Inquisition‘ ist keine ironische Erfindung von Scorsese“

Viola van Melis Zentrum für Wissenschaftskommunikation
Exzellenzcluster „Religion und Politik“ an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster

Religionswissenschaftler sieht im neuen Film „Silence“ die historische Wirklichkeit widergegeben: brutale Christenverfolgung in Japan, entgegen verbreiteter Vorstellungen vom friedlichen Buddhismus – Scorsese lässt provokante Missionierungsfragen aus der Buchvorlage außen vor

Der neue Film „Silence“ von US-Regisseur Martin Scorsese über die Verfolgung von Christen durch japanische Buddhisten zeigt Forschern zufolge die historische Wirklichkeit „entgegen verbreiteter Vorstellungen vom immer friedlichen Buddhismus“. Das schreibt Religionswissenschaftler Prof. Dr. Perry Schmidt-Leukel vom Exzellenzcluster „Religion und Politik“ der Uni Münster in einem Beitrag für http://www.religion-und-politik.de. Religiös motivierte Gewalt sei in der Geschichte „nicht auf Juden, Muslime und Christen beschränkt“ gewesen. Im Japan des 17. Jahrhunderts seien Tausende Christen getötet, gefoltert und zum Glaubenswechsel zum Buddhismus gezwungen worden. Buddhisten und abtrünnige Christen hätten polemische Werke verbreitet, die das Christentum als „verderbliche Lehre“ darstellten. Dass der Film dies als „Inquisition“ bezeichne, sei „keine ironische Erfindung Scorseses, wie manche Rezensenten des Films meinten, sondern war brutale Realität und entsprach der Bezeichnung und dem Selbstverständnis des Generalinquisitors der 1640 eingerichteten Inquisitionsbehörde“.

Tausende Christen litten „unter ausgeklügelten Foltermethoden“, durch die die Behörde den „öffentlichen Glaubensabfall“ erzwang, so Schmidt-Leukel. „Denunzianten wurden belohnt. Dörfer teilte man in Gruppen von je fünf Familien ein: Sollte eine Person als Christ enttarnt werden, wurde die Gruppe zur Verantwortung gezogen.“ Dass Missionare wie die Patres im Film noch in der Spätphase der Verfolgung heimlich nach Japan kamen, sei historisch belegt, so der Forscher. „Die Missionare endeten alle im Märtyrertod oder im erzwungenen Abfall vom Glauben.“

Keine provokanten Fragen der Missionierung

In kritischen Fragen der Missionierung bleibt Scorseses Film nach Einschätzung des Religionswissenschaftlers hinter seiner provokanteren Buchvorlage zurück, der „vielschichtigen“ gleichnamigen Novelle des bedeutenden japanischen Schriftstellers Shusaku Endo (1923-1996) von 1966. Zwar deute der Film am Schluss an – durch ein Kreuz in der Hand des verstorbenen Paters Rodrigo –, dass dieser den christlichen Glauben innerlich nie aufgegeben habe und nur aus Zwang buddhistisch geworden sei, was historischen Quellen entspreche. Doch Endo geht nach Schmidt-Leukel in der Novelle über diese Frage der Verstellung hinaus, indem er den Pater in einen Grundsatzkonflikt geraten lässt: Seine Qual bestehe darin, andere leiden zu sehen. Er werde nicht selbst gefoltert, könne aber die Folter anderer dadurch beenden, dass er dem Glauben abschwört. Das führe zu einem Konflikt zwischen christlicher Liebe als Missionsmotiv und dem im Buddhismus zentralen Motiv des ‚Großen Mitleids‘, so der Religionswissenschaftler. „Siegt in Endos Novelle die buddhistische Spiritualität über das Christentum oder bilden beide in der aus Mitleid vollzogenen christlichen Selbstverleugnung eine neue Symbiose?“.

Schriftsteller Endo provoziert – anders als Scorsese – dem Forscher zufolge „mit der für das christliche Missionsverständnis zentralen Frage, ob mit der missionarischen Ausbreitung Menschen anderer Kulturen und Religionen tatsächlich gerettet werden, oder ob die Begegnung mit anderen Religionen nicht etwas anderes erfordert: eine Selbstverwandlung des Christentums.“ So habe das Buch nach seinem Erscheinen auch Kritik unter Katholiken hervorgerufen: „Der Glaubensabfall wird hier zum Zeichen eigentlicher Glaubenstreue, der Verrat am Bekenntnis zum echten Bekenntnis, der Verzicht auf Mission zum lebendigen Zeugnis. Bei Scorsese verblasst diese eigentliche Spitze der Novelle nahezu bis zur Unkenntlichkeit.“

Der Website-Beitrag des Religionswissenschaftlers und Theologen Perry Schmidt-Leukel trägt den Titel „Glaubensabfall als Glaubenstreue – Missionsverzicht als wahres Zeugnis. Notizen zur Historie und Novelle hinter Scorseses Film Silence“. Er beleuchtet darin auch politische und religiöse Gründe dafür, dass das Christentum in Japan zunächst stark Ausbreitung fand – etwa aus Interesse am Handel mit den christlichen Portugiesen – und später verfolgt wurde, etwa aus Sorge, die Missionare seien die Vorhut der Konquistadoren. In der Spätphase habe sich das Land gegen alle Außenkontakte abgeschottet, heißt es im Beitrag. Dies hätten die USA erst 1854 durch militärischen Druck beendet. Die japanische Verfolgung brachte dem Autor zufolge das Christentum „in der Region zum Erliegen, etwa im Unterschied zu den Verfolgungen in der römischen Antike, mit Ausnahme weniger Hundert Christen, die den Glauben in größter Heimlichkeit praktizierten“. (vvm)

71-Jährige bekommt Ärger weil sie Hakenkreuze entfernt

Hakenkreuz an der Tür (Symbolfoto) © DortmundQuer @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Mehrmals monatlich setzt Irmela Mensah-Schramm irgendwo in Deutschland ihre scharfe Klinge an, um Hassparolen in der Öffentlichkeit zu entfernen. Dafür wird die Seniorin bewundert und geehrt. Doch ihre Aktionen brachten sie auch schon vor Gericht.

Von Christine Xuân Müller | MiGAZIN

Ohne Ceranschaber, Nagellackentferner und Farbspraydose geht Irmela Mensah-Schramm nie aus dem Haus. Es ist die Grundausrüstung der 71-Jährigen, die sich selbst den Namen „Polit-Putze“ gegeben hat, um nicht als „Sprayer-Oma“ bezeichnet zu werden. Seit über 30 Jahren entfernt sie rechtsextreme Schmiererein und Aufkleber, die sie überall in Deutschland – von Dortmund bis Dresden, von Bautzen bis Berlin, vom München bis Magdeburg – entdeckt.

Mit ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus landete die couragierte Seniorin wegen Sachbeschädigung zuletzt vor Gericht. Zugleich wird ihre Arbeit immer häufiger zum Ausstellungsobjekt. So präsentiert das NS-Dokumentationszentrum München in einer Sonderausstellung ab 8. März rund zehn Ordner mit Fotos ihrer Putz-Aktionen. Im vergangenem Jahr machte das Deutsche Historische Museum in Berlin auf ihre Arbeit aufmerksam. Ihre eigene Ausstellung „Hass vernichtet!“ ist regelmäßig in kleinen Projekten zu sehen.

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Mysteriöse Symbole im Großsteingrab

Blick auf die Symbole an der Decke der Dolmen-Kammer. Ihre Bedeutung ist unbekannt. © PloS ONE/ Sharon et al., doi:10.1371/journal.pone.0172969.g011
Rätselhaftes Relikt: In Israel haben Archäologen einen bisher einzigartigen prähistorischen Dolmen entdeckt. Denn der Deckstein dieses rund 4.000 Jahre alten Steingrabes ist an seiner Innenseite mit seltsamen Ritzsymbolen bedeckt. Was sie bedeuten, ist bisher unbekannt. Die enorme Größe des Dolmen, seine hierarchische Struktur und diese Symbole machen das Großsteingrab zu einem ebenso rätselhaften wie einmaligen Fund, wie die Forscher erklären.

scinexx

Die prähistorischen Großsteingräber oder Dolmen bestehen meist aus gewaltigen unbehauenen Steinblöcken, die auf einem Grabhügel stehen oder Teil eines Steingrabes bilden. Typisch für diese Bauten ist ihre tischartige Form mit einem großen, flachen Deckstein, der auf kleineren, aufrechtstehenden Tragsteinen ruht. Archäologen vermuten, dass zumindest einige Steingräber nach astronomischen Gesichtspunkten ausgerichtet wurden.

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Debatte um Auslandsauftritte türkischer Politiker

Die Terrasse der Residenz des türkischen Generalkonsuls in Hamburg, auf der Mevlüt Çavuşoğlu gestern Abend sprach. Screenshot: TP
Während die deutsche Kanzlerin Angela Merkel Veranstaltungsverbote ablehnt, präsentiert der österreichische Innenminister einen Vorschlag zur Änderung des Versammlungsgesetzes

Von Peter Mühlbauer | TELEPOLIS

Am Wochenende regte der österreichische Bundeskanzler Christian Kern ein EU-weites Verbot türkischer Wahlkampfauftritte an. Dadurch, so der Sozialdemokrat, könnte die türkische Staatsführung einzelne Länder weniger unter Druck setzen (vgl. Kern fordert EU-weites Verbot türkischer Wahlkampfveranstaltungen). Mit Österreich machte sie das unter anderem, indem sie die Grabungen von Archäologenteams in Limyra und Ephesos stoppte. Dem Innsbrucker Völkerrechtler Walter Obwexer nach könnte bereits eine gemeinsame Empfehlung der EU-Staats- und -Regierungschefs ausreichen, um diesen Zweck zu erfüllen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte Kerns Vorschlag am Montag ab und begründete das mit der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Ähnlich äußerte sich der deutsche Justizminister Heiko Maas. Vorher hatte der türkischen Staatspräsident Erdoğan verlautbart, zwei von deutschen Kommunen mit Verweis auf Sicherheitsvorschriften ausgesprochene Veranstaltungsverbote würden sich nicht von denen der Nationalsozialisten in der deutschen Vergangenheit unterscheiden (vgl. Absagen von Wahlkampfauftritten: Erdoğan kontert mit Vorwurf von „Nazi-Praktiken“).

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„Deutschland übt systematisch Druck auf türkische Bürger aus“

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu (M) lässt sich am 07.03.2017 in Hamburg im Garten der Residenz des türkischen Generalkonsuls an der Außenalster von seinen Ahängern feiern. (zu dpa «Trotz Gegendemo: Türkischer Außenminister hält eventuell Balkon-Rede» vom 07.03.2017) Foto: Axel Heimken/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++ Quelle: dpa
Bei seinem Auftritt in Hamburg greift der türkische Außenminister Deutschland direkt an. „Bitte hört auf, uns Lektionen in Menschenrechten und Demokratie zu erteilen“, fordert Mevlüt Cavusoglu.

DIE WELT

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat Deutschland bei seinem Auftritt in Hamburg scharf kritisiert. Cavusoglu warf Deutschland laut der Nachrichtenagentur AFP eine „systematische Gegnerschaft zur Türkei“ vor. „Bitte hört auf, uns Lektionen in Menschenrechten und Demokratie zu erteilen“, fügte Cavusoglu mit Blick auf die Umstände seines Auftritts hinzu.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass Cavusoglu auch kritisierte, dass „Deutschland systematisch Druck auf türkische Bürger“ ausübe. Er nannte dies „inakzeptabel“.

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Ozeane: Rätsel des Tiefenwassers gelöst?

Die Strömungen warmen und kalten Wassers in den Meeren bilden ein erdumspannendes Förderband © NASA/GSFC, Scientific Visualization Studio
Turbulente Lösung: Forscher haben ein wichtiges Puzzlestück im großen Rätsel der Meeresströmungen gefunden. Demnach spielen Unterseeberge und Klippen eine entscheidende Rolle dafür, dass kaltes, schweres Tiefenwasser wieder an die Meeresoberfläche gelangt – und dies schneller als bisher gedacht. Damit könnte auch gespeichertes CO2 schneller wieder nach oben kommen als bisher angenommen, so die Forscher im Fachmagazin „Nature Communications“.

scinexx

In den Weltmeeren ist ein gewaltiges Strömungssystem aktiv. Es leitet warmes Wasser von der Äquatorregion nach Norden und Süden und kaltes Wasser wieder zurück. Angetrieben wird dieses System unter anderem von ozeanischen „Umwälzpumpen“ – Meeresgebieten im Nordatlantik und im Südpolarmeer, in denen das Oberflächenwasser abkühlt und in die Tiefe absinkt.

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Warum die Richter Notfall-Visa für Flüchtlinge ablehnen

Die beiden Türme des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg.Foto: Thomas Frey/dpa
Der Europäische Gerichtshof stellt sich gegen ein Votum seines Generalanwalts. Der hatte die Visapflicht als Grundrecht eingefordert.

Von Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL

Trotz ihrer dramatischen Situation hat eine syrische Familie kein Recht auf eine Einreise nach Belgien, wo sie Asyl beantragen wollte. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschieden und sich damit gegen den anderslautenden Schlussantrag des EuGH-Generalanwalts Paolo Mengozzi gestellt, den dieser Anfang Februar vorgetragen hatte. Mengozzi zufolge ergebe sich aus der EU-Grundrechtecharta unmittelbar die Pflicht, notleidenden Schutzsuchenden sogenannte humanitäre Visa auszustellen, mit denen sie in ein sicheres EU-Land einreisen könnten. Die Stellungnahme hatte bei Flüchtlingsorganisationen die Erwartung geweckt, dass die Union ihre Abschottungspolitik grundsätzlich überdenken müsse.

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Sterbehilfe-Urteil: Dabrock fordert Gesetzgeber zum Handeln auf

Bild: Deutscher Ethikrat
Nach dem umstrittenen Sterbehilfe-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Peter Dabrock, den Gesetzgeber zum Handeln aufgefordert. Er müsse mit dieser neuen Situation umgehen, sagte der evangelische Theologe am Dienstag im Deutschlandfunk.

evangelisch.de

Das Leipziger Urteil habe „Neuland“ betreten und stelle den Geist des erst 2015 verabschiedeten Gesetzes zum Verbot organisierter Suizidassistenz infrage, sagte Dabrock. Das Bundesverwaltungsgericht hatte am vergangenen Donnerstag entschieden, dass unheilbar Kranken in extremen Einzelfällen der Zugang zu todbringenden Medikamenten nicht versagt werden darf.

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Volker Kauder: Dodo des Monats Februar 2017

Dodo des Monats Februar 2017 ©HFR

Die Frömmigkeit hat gewonnen. Angesiedelt zwischen evangelikalen Irrsinn und gestapelte Notrationen im Keller. Wartend auf das Jüngste Gericht. Kauder selbst ist wohl pietistischer Protestant mit katholischer Kontamination. Der Mensch ist die Schöpfung Gottes, geformt nach seinem Ebenbild. Von ihm kommen Menschenwürde und Menschenrechte. Erstere spricht Bibel-Fundamentalist Kauder den Homosexuellen, bei christlicher Notwendigkeit, mehrmals am Tag ab. Er meint, er sei konservativ. Er hat ein beschissenes Menschenbild, das ist der Punkt, nicht sein Konservatismus.
Als Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag wird er hauptsächlich in Sachen Glaube wahrgenommen. Dafür wird er vom säkularen Staat gut bezahlt. Ein Bild mit dem Ratzinger-Papst ist in seinem Zimmer zu sehen. Nichts dessen man stolz sein sollte. Aber so verschieden sind die Weltbilder.

Kauder selbst steht der Deutschen Evangelischen Allianz nahe, jener religiös klaustrophoben Truppe die gut gepflegte Homophobie artikuliert und in Sachen Lebensrecht und Bildung auch rot-braunen AfD Kontakten nicht aus dem Wege geht.

Eigener Darstellung ist zu entnehmen, dass er Kontakt zum Großscheich der Al-Azhar-Universität in Kairo, al-Tayyeb“ hat.  Der habe ihm gesagt:“„Hören Sie bitte auf, mit mir darüber zu reden, dass der Islam durch die Aufklärung muss. Wir wollen nicht durch die Aufklärung, denn bei der Aufklärung ist das Ergebnis gewesen, dass der Staat über der Religion steht und bei uns muss die Religion über dem Staat stehen …“ Kauders Antwort war tiefes Schweigen. Er war nicht entsetzt, empört, entrüstet, er schwieg. Nicht auszuschließen, dass er ähnliche Gedanken im Kopf hat. Wohlwissend, die Menschenrechte, die Gleichheit vorm Gesetz und nicht zuletzt die Religionsfreiheit sind Errungenschaften der Aufklärung, gegen die Interessen der Kirchen durchgesetzt. Die römische Spuktruppe hat fast 240 Jahre gebraucht um das Prinzip der Religionsfreiheit anzuerkennen um es danach mit Gutdünken bei jeder Gelegenheit zu missbrauchen. Kauder, in seinem Gotteswahn, ist durchaus zu zutrauen, dass er die Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam partiell wenn nicht in Gänze anerkennt. Die Wege des Herrn sind unergründlich. Er selbst ist aber sehr schnell dabei, Gründe zu finden um Religion passfähig zu machen. Eloquent werden Halbwahrheiten dem Pöbel zum Fressen gegeben. Der frisst es.

Gelingt es den Kirchen nicht, den Islam auf das Niveau der Amtskirchen zu heben, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Einzug von Steuern, eigenes Arbeitsrecht, soziale Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Pflegeheime auf der Grundlage des Korans zu schaffen, stehen die Pfründe der Kirchen zur Disposition. Der Staat kann nur als handlungsfähiges Rechtssubjekt existieren, wenn er religiös geeint ist. Geeint in dem Sinne, dass man katholisch, evangelisch, islamisch und jüdisch an einem Strang zieht. Hauptsache der Pöbel ist gläubig. Gelernt haben die Pfaffen und mit ihnen Kauder nicht. Die religiöse Gleichschaltung  bringt Ergebnisse hervor, die man nicht andenken konnte oder sie schlicht und einfach nicht für möglich gehalten hat.

Am 25. Februar zum Abschluss des 10. Kongresses christlicher Führungskräfte in Nürnberg äußerte sich Kauder folgendermaßen:

„Wenn die Türkei sagt: Interne Vorgänge sind unsere Sache, sage ich: Aber der Einsatz für Christen in diesem Land ist unsere Sache“Volker Kauder

Es ist nicht Sache des Fraktionsvorsitzenden einer Partei im Bundestag auf einem demokratisch nicht legitimierten Kongress mit seiner Funktion die Muskeln zur Errettung des Christentums, spielen zu lassen. Er könnte doch sofort, wie seine Kollegen von der AKP es in Deutschland tun, nach Erdoganistan reisen und auf dem Taksim-Platz in Istanbul für die Rechte der rd. 100.000 in der Türkei lebenden Christen eintreten. Rechtsstaatlichkeit, Presse-und Meinungsfreiheit, Parlamentarismus wären die Eckpunkte einer flammenden Rede, seinem Gott würde das Weihwasserbecken überlaufen. Selbst dann, wenn er verhaftet werden würde, wäre das immer noch ein positives Ergebnis. Der christliche Gott braucht Märtyrer und Kauder wäre doch ein ordentliches Opfer. Der CDU/CSU würde es zur anstehenden Bundestagswahl die absolute Mehrheit bringen. Ein paar Gottesbonzen der Deutschen Evangelischen Allianz würden mit Freuden zur Mission auf den Taksim-Platz aufbrechen. Das wäre ganz großes Kino, ein gutes Bier, Popcorn und Kartoffelchips bräuchte es dann aber.
Das Problem, alle, auch Kauder fläzen in ihrer sicheren sozialen Hängematte, ohne jede Risikobereitschaft für ihren Gott. Das ist Mangel am Glauben. Statt dessen sehen sie wohlgefällig wie die Kanzlerin Bedford-Strohm die Wangen hätschelt und überlegen sich ob der dicke Marx Stachelbeerwaden unter seiner Soutane versteckt.

In dem Sinne. Herzlichen Glückwunsch zum Dodo.

 

Trump verschreckt Pharmabranche

Geld und Pillen
Geld und Pillen (CC-by-sa/3.0/en by Ragesoss)
Der US-Präsident kündigt sinkende Arznei-Preise an. Die Börsen reagieren mit Abschlägen bei den Medikamentenherstellern.

Die Presse.com

US-Präsident Donald Trump will mehr Konkurrenzkampf in der Pharmabranche und geringere Preise für Medikamente. „Ich arbeite an einem neuen System, wo es Wettbewerb in der Pharmaindustrie geben wird“, twitterte Trump am Dienstag. „Die Preise für das amerikanische Volk werden deutlich purzeln.“ Die Finanzmärkte reagierten prompt auf die Ankündigung. So fielen Aktien von Medikamenten-Herstellern wie AstraZeneca, GlaxoSmithKline oder Shire um bis zu 1,6 Prozent. Der europäische Branchenindex büßte 0,9 Prozent ein. Im vorbörslichen US-Geschäft verlieren Papiere von Pfizer, Eli Lilly und Johnson & Johnson bis zu 1,9 Prozent.