Warschaus Stimme gegen polnischen EU-Ratspräsidenten: Eine Niederlage mit Anlauf


foto: afp photo / pool / olivier hoslet
In gewisser Weise können die Befürworter von engerer Zusammenarbeit der Staaten und Integration im Rahmen der Europäischen Union der national-konservativen Regierung in Polen dankbar sein: So unverschämt wie die Machthaber in Warschau hat sich auf EU-Ebene schon lange niemand mehr gebärdet. So deutlich wurde den EU-Bürgern selten vor Augen geführt, dass unser aller Problem nicht „zu viel EU“ ist, sondern übersteigerter Nationalismus.

Von Thomas Mayer | derStandard.at

Ferngesteuert von Parteichef Jarosław Kaczyński ließen sich Premierministerin Beata Szydło & Co dazu hinreißen, dem Rest der Gemeinschaft mit der diplomatischen „Atombombe“ zu drohen. Sollten die 27 anderen Staats- und Regierungschefs ihre Forderung ignorieren, dass Ratspräsident Donald Tusk nicht mehr wiederbestellt werden dürfe, könnten sie und ihre Minister eben bei anderen Entscheidungen per Veto alles blockieren; oder EU-Gipfel platzen lassen.

Nicht nur „Polen zuerst!“ ist offensichtlich die Devise dieser von einem reaktionär-katholischen Anführer verführten Regierung. Sie scheint sogar wirklich zu glauben, dass alle anderen 27 Partnerstaaten sich ihrem Willen zu unterwerfen hätten.

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