Polens Rechte suhlt sich im Gefühl des ewigen Hintergangenwerdens


© dpa „Man muss scharfe Zähne haben“, sagt Polens Außenminister Witold Waszczykowski, wenn es darum geht, sich innerhalb der EU zu behaupten.
Seit Polen Mitglied der Europäischen Union ist, gibt es im rechten und nationalistischen Milieu des Landes ein bestimmtes Handlungsmuster: Wenn die Mehrheit in Europa nicht tut, was Warschau will, droht man mit der ultimativen Waffe der Verträge: der „nuklearen Option“ des Vetos.

Von Konrad Schuller | Frankfurter Allgemeine

Die Angst der übrigen EU-Mitglieder vor dem immensen Schaden, den eine solche Blockadepolitik für alle nach sich zöge, gehört dabei zum Kalkül, und so unterstreichen die Formeln, welche die patriotisch-katholische Öffentlichkeit für solche Anschläge wählt, auch immer das Zerstörerische dieser Strategie.

„Nizza oder der Tod“ hieß es zum Beispiel, als das nationalistische Milieu Polens 2003 versuchte, die Weiterentwicklung des damaligen EU-Vertrags von Nizza zu blockieren. 2007 versuchten die Anhänger des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen rechten Chefideologen Jaroslaw Kacyznski dann, der EU mit der Formel „Quadratwurzel oder der Tod“ einen obskuren Abstimmungsmodus aufzuzwingen, nach dem nicht Stimmen zählen würden, sondern deren „Quadratwurzeln“. Entweder das Schiff dampft, wohin wir wollen, war das Signal, oder wir werfen Streichhölzer in die Pulverkammer. Erst im allerletzten Moment, als die übrige EU sich nicht erschrecken ließ, lenkte Kaczynski ein.

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