Heiko Maas will den digitalen Judge Dredd


Geht es nach dem Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas, müssen Facebook und Co. bei Kommentaren und Beiträgen genauer…Foto: dpa
Der Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman „1984“. Ein Kommentar.

Von Harald Martenstein | DER TAGESSPIEGEL

Viele regen sich, und zwar zu Recht, über Adülf Erdogan auf, den Sultan mit dem Hitlertick. Er will sich zum Alleinherrscher machen, er lügt den Völkermord an den Armeniern weg, er unterdrückt Andersdenkende und Kurden. Das Wort „Nazimethoden“ müsste diesem Mann eigentlich jeden Morgen beim Blick in den Spiegel einfallen, stattdessen schwingt dieser Frechdachs die Nazikeule gegen andere.

Für eine Majestätsbeleidigung wie „Frechdachs Adülf Erdogan“ könnte einem Journalisten in der Türkei ja alles Mögliche zustoßen. Dort, wo es verboten ist, die Herrschenden zu kränken, sind wir in einer Despotie. Dort, wo die Regierung entscheidet, was „Wahrheit“ ist und was „Fake“, sind wir in einer Despotie. Aber genau jetzt, während wir uns noch über Erdogan aufregen, werden hier, in diesem Land, Erdogan-Methoden vorbereitet. Der Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman „1984“.

weiterlesen

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s