CDU-Politiker Spahn fordert Deutschprüfung für Imame


Moscheekuppel bei Sonnenuntergang (Symbolfoto) © saaleha @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordert gesetzliche Vorgaben für muslimische Gemeinden in Deutschland, darunter Deutschpflicht für Imame sowie Moschee-Register. Innenminister de Maizière ist gegen eine Gleichstellung des Islam mit anderen Religionsgemeinschaften. Experten sind skeptisch.

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Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat gesetzliche Vorgaben für muslimische Gemeinden in Deutschland gefordert. In einem Islamgesetz sollten aus seiner Sicht Regeln für die Ausbildung von Imamen enthalten sein, die Spahn unter anderem zu einer Deutschprüfung verpflichten will. „Es muss transparent sein, was gepredigt und unterrichtet wird“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Seine Vorschläge stießen bei dem Kirchenrechtler Hans Michael Heinig auf Skepsis. Der Grünen-Politiker Volker Beck und Ruprecht Polenz (CDU) erteilten der Idee eines Islamgesetzes eine Absage.

Der Göttinger Juraprofessor Heinig sagte am Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst in Berlin: „Wir haben in Deutschland gute Erfahrungen damit gemacht, dass es für alle Religionsgemeinschaften einen allgemeinen verfassungsrechtlichen Rahmen gibt und Besonderheiten der einzelnen Religionsgemeinschaften in Verträgen geklärt werden.“ Davon solle man nicht „voreilig und ohne Not“ abweichen.

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