Kirchenasyl: Ermittlungen gegen Pfarrer auch in „alten Fällen“


Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

In Bayern wird nach Angaben der Landeskirche inzwischen auch in „alten Fällen“ gegen Pfarrer ermittelt, die Kirchenasyl gewähren. Das sei unverhältnismäßig, beklagt der zuständige Oberkirchenrat.

evangelisch.de

Die bayerische evangelische Landeskirche zeigt sich besorgt über fortlaufende Ermittlungen gegen Pfarrer, die Flüchtlingen Kirchenasyl gewähren. Inzwischen würden sogar Ermittlungen „in ganz alten Fällen“ eingeleitet, sagte der zuständige Oberkirchenrat Michael Martin am Mittwochabend vor der in Coburg tagenden Landessynode. Als Beispiel nannte er einen Fall, der bereits vor Monaten mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gelöst worden sei.

Die Einleitung solcher Ermittlungsverfahren sei unverhältnismäßig, beklagte Martin. Die Kirchenasyle seien schon lange bekannt und zunächst kein Anlass für Ermittlungen gewesen. Rein rechtlich sei das Vorgehen – soweit die Fälle nicht verjährt sind – allerdings nicht angreifbar. Derzeit wisse die bayerische Landeskirche von 17 Ermittlungsverfahren, die Zahl dürfte aber inzwischen höher liegen, sagte Martin. Die Zahlen sollte man unaufgeregt sehen, „aber aufmerksam auf andere Zeichen möglicher Eskalation achten“.

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