Bundesrichter setzen sich Grenzen


© dpa Die Richter am Bundesfinanzhof gehören unter den Bundesrichtern zu den Topverdienern.
Der Druck auf die Richter wächst seit Monaten. Nun haben sich auch die Juristen am Bundesfinanzhof Regeln verordnet, wie mit lukrativen Nebenjobs umzugehen ist.

Von Hendrik Wieduwilt | Frankfurter Allgemeine

Die Richterschaft setzt Zeichen: Seit Monaten läuft eine Debatte um die Grenzen für richterliche Nebentätigkeiten und Wohlverhaltensregeln nach einem etwaigen Wechsel in die private Wirtschaft. Nun haben sich nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auch die Juristen am Bundesfinanzhof (BFH) ein paar Regeln vor Augen geführt – sie gehören unter den Bundesrichtern zu den Topverdienern.

Den „Hinweisen zum Nebentätigkeitsrecht“ zu Folge müssen die Richter insbesondere dann auf der Hut sein, wenn ihre Vorträge und Publikationen den Hauptberuf beeinträchtigen. Rechtlich ist das eine Binsenweisheit – doch nun gibt der BFH seinen Robenträgern erstmals eine rote Linie vor. Kurz: Geprüft wird, wer wegen seiner Nebenjobs hinterherhinkt. Genauer: Wenn ein Richter weniger als die Hälfte der Revisionen in einem Jahr erledigt als der Durchschnitt aller Richter sowie der Mitglieder seines Senats, sei eine Prüfung „angezeigt“, ob eine Dienstpflichtverletzung wegen Vernachlässigung der Amtsgeschäfte vorliege.

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