Bei dem türkischen Verfassungsreferendum zeichnet sich für die Stimmabgabe in Deutschland eine relativ hohe Wahlbeteiligung ab. Bis einschließlich Mittwoch hätten bereits 455.000 der insgesamt 1,4 Millionen Wahlberechtigten in einem der vorwiegend in Konsulaten eingerichteten 13 Wahllokale in der Bundesrepublik ihre Stimme abgegeben, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Sie berief sich auf Angaben der türkischen Wahlbehörden.
Das Referendum findet in der Türkei am 16. April statt, wahlberechtigt sind auch im Ausland lebende türkische Staatsbürger. In Deutschland endet die Möglichkeit zur Stimmabgabe allerdings bereits an diesem Sonntagabend. Die versiegelten Urnen mit den Stimmzetteln sollen kommende Woche nach Ankara geflogen werden.
Philip Howard vom Oxford Internet Institute wünscht sich schärfere Gesetze gegen Social Bots und Fake News. (Foto: Fotoagentur FOX / Uwe Voelkner)
Doch das könnte sich bald ändern, warnt Oxford-Soziologe Philip Howard. Er glaubt, dass Fake News und Bots die Demokratie bedrohen und fordert politische Regulierung.
Der kanadische Soziologe Philip Howard forscht am Oxford Internet Institute zu maschinengenerierter politischer Kommunikation. Sein Projekt zu „computational propaganda“ untersucht, wie die Mechanismen sozialer Netzwerke die Politik in Staaten weltweit verändern.
SZ: Sie sagen, soziale Netzwerke beschädigen die Demokratie. Wie meinen Sie das?
Philip Howard: In den vergangenen neun Monaten haben sich soziale Netzwerke zu den wichtigsten Medien der Welt entwickelt. Die meisten Menschen beziehen dort ihre Informationen. Es hat sich aber auch gezeigt, dass politische Akteure auf Facebook und Twitter sehr viele Menschen manipulieren können, indem sie automatisierte Nutzerkonten einsetzen, sogenannte Bots. In Europa und Kanada zum Beispiel steigt nun die Zahl derjenigen, die am Klimawandel zweifeln. In den USA sind sich die Menschen nicht mehr sicher, dass Rauchen und Krebs zusammenhängen. Selbst wissenschaftliches Allgemeinwissen schwindet also, weil die Plattformen ihren Nutzern inkorrekte Informationen liefern.
Von der Änderung wären hauptsächliche Geburtsurkunden und Führerscheine betroffen. Für die ‚Änderung’ des offiziellen Geschlechts soll keine medizinische Behandlung mehr vorausgesetzt werden.
Zwei offen homosexuelle Politiker der demokratischen Partei haben einen Gesetzesantrag in den Kongress des Bundesstaates Kalifornien eingebracht, der eine dritte Option für die Wahl des Geschlechts vorsieht. Neben „männlich“ und „weiblich“ soll es die Möglichkeit „nicht binär“ („non-binary“) für Dokumente des Bundesstaates geben. Von der Änderung wären in erster Linie Geburtsurkunden und Führerscheine betroffen.
Die Autorin und ehemalige Femen-Aktivistin Zana Ramadani über ihr neues Buch: „Die verschleierte Gefahr“ (imago)
Zana Ramadani ist zwei Mal geflohen: Erst vor dem Balkan-Krieg, dann vor ihrer Mutter, die sie zur sittsamen Muslimin machen wollte. Jetzt ist Ramadani 33 Jahre alt, Feministin und CDU-Mitglied. Im Deutschlandfunk kritisierte die Ex-Femen-Aktivistin die Islamverbände: „Für mich sind das islamistische Verbände.“
Zana Ramadani im Gespräch mit Monika Dittrich | Deutschlandfunk
Monika Dittrich: Frau Ramadani, in Ihrem Buch haben Sie die beiden Worte „islamisch“ und „islamistisch“ denkbar eng miteinander verklebt. Bei Ihnen sind das keine zwei Worte mehr. Sondern Sie schreiben „islami(sti)sch“ und stellen das „sti“ innerhalb dieses Wortes in Klammern. Das klingt, als wäre das Extremistische, das Radikale und Fundamentalistische im Islam grundsätzlich und immer schon enthalten. Ist das so?
Zana Ramadani: Ja. Es ist so. Man kann ja durch die Suren, durch die Hadithen und durch die Sunna Mohammeds, sehr vieles belegen, was es bedeutet, was Politik ist und was das Radikale bedeutet. Und das ist ja das, was die Terroristen oder radikale Menschen heutzutage ja auch mit begründen. Die Texte gibt es, die sie zu Hilfe nehmen. Und deswegen ist das natürlich ein Teil dieses Gesamtkonstrukts Islam.
Dieser Teil muss bekämpft werden und der hat einfach mit spirituellem Glauben nichts zu tun. Dieser undefinierbare Islam, der momentan weltweit herrscht und auch zum größten Teil gelebt wird, ist ein Teil leider davon.
Taufzeremonie von Jehovas Zeugen in Minsk, Belarus. Reuters/Vasily Fedosenko
Der Oberste Gerichtshof in Russland prüft ein Ansuchen der Regierung, die religiöse Gruppe Jehovas Zeugen zu verbieten und sie zu einer extremistischen Organisation zu erklären.
Das berichtete die BBC am Mittwoch. Das Justizministerium habe ihre Zentrale nahe St. Petersburg bereits auf eine Liste mit extremistischen Gruppen gesetzt. Das Ziel sei, sie ganz aufzulösen. Etwa acht Millionen Menschen gehören weltweit der auf dem Christentum basierenden Gemeinschaft an. In Russland leben 175.000 Anhänger von Jehovas Zeugen (auch als Zeugen Jehovas bekannt), mit 395 Zentren landesweit.
Mit Prozessbeginn am Mittwoch in Moskau reichten die Verteidiger der Gemeinschaft eine Gegenklage ein. Das Oberste Gericht solle ihre Mitglieder zu Opfern politischer Repression und das Vorgehen des Justizministeriums für rechtswidrig erklären. Der Fall wurde auf Donnerstag vertagt.
Vorwurf: Schüren von Hass
Das Ministerium argumentierte, dass die Aktivitäten von Jehovas Zeugen Russlands Extremismus-Bekämpfungsgesetz verletzten und dass ihre Broschüren Hass gegen andere Gruppen schüren würden. Zeugen-Vertreter Jaroslaw Siwulski sagte der BBC, dass die Bewegung nichts mit Extremismus zu tun habe. Er klagte, das Gericht höre nicht richtig auf ihre Argumente.
In der Gerechtigkeitsdebatte bekommt SPD-Kanzlerkandidat Schulz Beistand von ungewohnter Seite. Im SPIEGEL sorgt sich Kardinal Marx: „Das Empfinden wächst, dass nicht alle die gleichen Chancen haben.“
Unter den katholischen Bischöfen ist er der prominenteste Vordenker in Sozialfragen. Nun hat Kardinal Reinhard Marx vor einem wachsenden Gerechtigkeitsproblem gewarnt. „In Deutschland herrscht großer Wohlstand, aber es geht nicht überall gerecht zu“, sagte Marx im Gespräch mit dem SPIEGEL. „Das Empfinden wächst, dass nicht alle die gleichen Chancen haben.“
Ganz im Gegenteil: In den sozialen Medien sorgt eine vermeintliche Verordnung Erdogans für Wirbel, die kaum absurder sein könnte. Der türkische Präsident hat offenbar ein Dekret verordnet, das Schönheitssalons die Durchführung von Laser-Haarentfernungen erlaubt.
Sie begreife Politik „als lernendes System“, sagt Hannelore Kraft im Untersuchungsausschuss. (Foto: dpa)
Hannelore Kraft soll im Untersuchungsausschuss Klarheit über mögliche Verfehlungen im Fall Amri bringen. Aber die Opposition verfolgt eine andere Logik.
Vor der Vernehmung steht eine Minute des Schweigens. Als Hannelore Kraft am Freitagabend vor den Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags tritt, ist es gerade vier Stunden her, dass sich die Geschichte wiederholt.In Stockholm hat ein Täter einen Lastwagen in eine Menschenmenge gesteuert – dringlicher und schrecklicher hätten die Abgeordneten kaum daran erinnert werden können, was ihre Aufgabe ist: Sie haben den Fall des Lkw-Attentäters Anis Amri zu untersuchen, der in Berlin zwölf Menschen totgefahren hat. Das müssen sie tun, weil die Politik den Opfern und deren Angehörigen Aufklärung schuldet. Und damit sie aus erkannten Fehlern lernen kann.
Die Ditib-Gemeinde, die ihre Moschee an der Kasernenstraße in der Innenstadt hat, wurde im Jahr 1989 gegründet. FOTO: skoe (Archiv)
Der Geistliche hat einen Wähler ungerechtfertigt in eine Wahlliste eingetragen und soll für den Mann sogar ein „Ja“ zur Verfassungsänderung abgegeben haben.
In der kommenden Woche werden die Bürger in der Türkei per Referendum entscheiden, ob Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan künftig über noch mehr Macht als heute verfügen kann. Weit mehr als 56 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, am 16. April zu den Wahlurnen zu gehen – wobei deren in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Landsleute bereits seit März ihre Stimmen abgeben können.
Das geschieht unter anderem im türkischen Generalkonsulat in Düsseldorf, wo die Wahl nun aber durch einen Zwischenfall überschattet wurde. So werfen türkische Medien sowie Erdogan-Gegner in Solingen dem Imam der Ditib-Gemeinde in der City vor, als Wahlhelfer die Stimmabgabe eines Wählers manipuliert zu haben.
Düstere Aussichten: Die US-Administration entzieht dem Klimawandel das wissenschaftliche Fundament. (Bild: Colourbox / Daniel Guffanti)
Die Kehrtwende in der US-Klimapolitik ist vielleicht nur ein kleiner Rückschritt im Klimaschutz, aber ein bedenklicher Angriff auf die Wissenschaft. Ein Lagebericht aus den USA.
Die von US-Präsident Donald Trump letzte Woche unterzeichneten Dekrete zur Lockerung der Umweltvorschriften kamen nicht unerwartet: Trump will Regulierungen für Kohlekraftwerke rückgängig machen, Kohle erneut fördern und die Nutzung von fossilen Ressourcen innerhalb der USA vereinfachen.
Noch sind die Folgen dieser Dekrete schwierig abzuschätzen. Bestehende Gesetze lassen sich nicht so rasch ersetzen, Klagen dürften das Vorhaben über Jahre verzögern, und die Republikaner könnten schon in zwei Jahren ihre Mehrheit im Kongress verlieren. Viele sehen indes die Klimaziele von Paris in Gefahr, doch zeigen sich aus meiner Sicht die wirklich bedenklichen Entwicklungen an einem anderen Ort.
Ein bedrohliches Signal
Mit dem Klima-Abkommen von Paris ist klar, dass alle ihren Beitrag leisten müssen. Wenn ausgerechnet die USA mit dem grössten Pro-Kopf-Ausstoss ihre CO2-Reduktionen nicht einhalten, könnten das andere auch tun. Sollten alle Länder ihre Anstrengungen zum Klimaschutz um acht Jahre verzögern, dann wäre das Zwei-Grad-Klimaziel definitiv ausser Reichweite.
Im Westen nichts Neues: Der französische Philosoph Pascal Bruckner fragt, was an dem Vorwurf dran ist, in Frankreich grassiere Islamophobie. Er erkennt darin den Versuch, Kritik an der Religion zu unterdrücken.
Dass der Rassismus ein schlimmes Übel ist und es in Frankreich durchaus einen Rassismus gegen die islamische Bevölkerung gibt, weiß Pascal Bruckner zur Genüge. Er ist auch keineswegs bestrebt, ihn zu verniedlichen. Doch sein Augenmerk richtet er auf den „imaginären Rassismus“, den die Islamisten dem Westen und dem laizistischen Frankreich im Besonderen unterstellten. Bruckner zielt damit auf den Vorwurf der „Islamophobie“, mit dem sich in seinen Augen weite Teile der Linken identifizieren und dabei die muslimischen Einwanderer zu den neuen Entrechteten und Unterdrückten des Systems verklären.
Knapp vier Monate nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt fordert der Besitzer des dabei benutzten Lastwagens eine Entschädigung. „Es hat zu lange gedauert“, sagte der polnische Spediteur Ariel Zurawski der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag).
Zwar sei er erleichtert, dass es jetzt endlich zur Übergabe komme. „Aber die Bundesregierung ist für den Anschlag verantwortlich. Ich hoffe, dass sie für alle Schäden aufkommt, die mir entstanden sind“, so Zurawski.
Der neue Lkw, den der Attentäter Anis Amri am 19. Dezember vergangenen Jahres gekapert und mit dem er zwölf Menschen getötet hatte, war von den Terrorermittlern beschlagnahmt worden. Inzwischen ist er wieder freigegeben und soll dem Bericht zufolge am 13. April zurück nach Polen gebracht werden.
Es ist noch gerade noch vorstellbar, dass der Brexit sich eines Tages als eine gute Sache herausstellt. Ich bezweifle es ernsthaft, bin aber nicht zu einem Urteil befähigt. Das genau ist mein Punkt. Ich war für das Referendum nicht qualifiziert.
Genauso wenig wie Sie, es sei denn, Sie haben einen Doktortitel in Ökonomie oder sind Experte auf einem relevanten Gebiet, etwa Geschichtswissenschaft. Es ist grotesk, wie David Cameron unsere Zukunft verspielte mit dem armselig beschränkten Ziel, den zu Ukip neigenden Flügel seiner Partei zum Schweigen zu bringen, und sie in die Hände eines Gesindels ignoranter Wähler legte, wie ich einer bin.
Ich wählte – unter Protest, denn man hätte mich niemals dazu einladen sollen, aber ich wählte. Getreu dem Grundsatz der Vorsorge wußte ich genug, um zu begreifen, dass eine solch signifikante, komplexe und verwickelte Änderung wie der Brexit hieße, einen tollpatschigen Elefanten durch Hunderte, über Jahrzehnte hinweg sorgfältig ausgestattete Porzellanläden zu jagen: Finanzielle Vereinbarungen, Partnerschaften der verarbeitenden Industrie, internationale Stipendien, Forschungszuschüsse, kulturelle und bildungserzieherische Beziehungen.
Ich stimmte für „Remain“, den Verbleib in der Union; unkundig der Details, konnte ich doch sehen, dass die Argumente für „Leave“, den Ausstieg, von Bauchgefühl geleitet waren, emotional und oftmals ausgesprochen xenophob. Und ich konnte die Argumente der Remainers als in erster Linie rational und evidenzbasiert erkennen. Sie wurden als „Projekt Angst“ verspottet, als Panikmache und Pessimismus, aber Angst kann rational sein. Die Angst eines von einem Eisbären Verfolgten unterscheidet sich fundamental von der Angst eines anderen, der meint, ein Gespenst gesehen zu haben. Die Kunst ist, berechtigte Angst von irrationaler Angst zu unterscheiden. Jene, die „Projekt Angst“ verachteten, machten nicht die geringsten Anstalten eines Versuchs.
Machtkampf in Brasilien: Evangelikale bauen ihren Einfluss in den Parlamenten aus. Das Oberste Wahlgericht will nun den politischen Einfluss von Kirchen zurückdrängen.
Noch ist Brasilien das größte katholische Land der Welt. Doch dem letzten Zensus zufolge verstehen sich inzwischen 22 Prozent der Brasilianer als evangelisch, der Löwenanteil unter diesen sind Anhänger von Pfingstkirchen. Im Gegensatz zu Katholiken wählt die große Mehrheit der Evangelikalen entsprechend ihrer religiösen Zugehörigkeit, wie das Meinungsforschungsinstitut Datafolha am Beispiel von Rio de Janeiro ermittelte. Eine Folge davon ist eine konservative Wende in der brasilianischen Gesellschaft, analysiert der Anthropologe Ronaldo Almeida: „Im Bezug auf die Wirtschaft stärkt dies den Diskurs der individualistischen Unternehmerschaft und des Rückzugs des Staates, in der Art: ‚Mach du es selbst, Gott wird dir helfen'“, sagt Almeida in der Zeitschrift „Nexo“. Und auch in moralisch-ethischen Fragen sind konservative Werte im Kommen.
Goliaths der Virenwelt: In einem österreichischen Klärwerk haben Forscher eine neue, sehr ungewöhnliche Art von Riesenviren entdeckt. Denn diese Klosneuviren besitzen erstaunlich viele Gene für die Protein-Biosynthese – etwas, das bisher nur von echten Zellen bekannt war. Damit sind diese Riesenviren zellähnlicher als jedes andere bekannte Virus, wie die Forscher im Fachmagazin „Science“ berichten. Sie könnten zudem erklären, wie solche Riesenviren einst entstanden.
Viren bevölkern nahezu alle Organismen und Lebensräume der Erde – und das, obwohl sie bisher nicht einmal als vollwertige Lebewesen gelten. Denn für ihre Fortpflanzung sind sie auf die Zellmaschinerie und Gene ihrer Wirte angewiesen, ihnen selbst fehlt jegliche Ausstattung zur Protein-Biosynthese – so dachte man jedenfalls bisher.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Abschiebung abgelehnter Flüchtlinge nach Afghanistan gegen Kritik verteidigt. „Alle anderen EU-Länder führen diejenigen, die kein Aufenthaltsrecht haben, nach Afghanistan zurück“, sagte Merkel am Freitag bei einem Treffen mit Flüchtlingshelfern im Kanzleramt in Berlin.
Der afghanische Präsident flehe sie an: „Gebt nicht das Beispiel, dass man in Afghanistan nicht leben kann. Dann sind wir hier alle miteinander verloren. Dann wird sich keiner mehr finden, der in der afghanischen Armee gegen die Taliban kämpft.“ Sie wies außerdem den Vorwurf zurück, dass sich Deutschland abschotte. Auch heute noch kämen rund 14.000 Flüchtlinge und Migranten pro Monat ins Land.
So könnte GJ 1132b aussehen. (Bild: Max-Planck-Institut für Astronomie)
Erstmals haben Forscher eine Atmosphäre um einen Planeten gefunden, der unserer Erde bezüglich seiner Masse sehr ähnlich ist. Für erdähnliches Leben ist es dort zwar zu heiß, aber der Fund eröffnet große Perspektiven für viele ähnliche Entdeckungen.
Forscher haben eine dichte Atmosphäre um den 2015 entdeckten, erdähnlichen Exoplaneten GJ 1132b gefunden. Das sei der erste Nachweis einer Atmosphäre um einen Planeten mit einer der Erde vergleichbare Masse und damit ein wichtiger Schritt bei der Suche nach außerirdischem Leben, erklärte das Max-Planck-Institut für Astronomie. Dessen Wissenschaftler waren an dem Entdeckerteam unter der Leitung John Southworths von der britischen Keele University beteiligt. Gelungen ist die Analyse demnach mit Instrumenten der Europäischen Südsternwarte in Chile.
Nach dem Terroranschlag in Stockholm am Freitagnachmittag wird das Brandenburger Tor nicht wie bei anderen Terroranschlägen in den Farben des Landes angestrahlt. „Mitgefühl, Trauer und Bestürzung stehen für uns jetzt im Vordergrund“, sagte Senatssprecherin Claudia Sünder dem Tagesspiegel.
Die Senatskanzlei stehe in Kontakt mit der schwedischen Botschaft, um diese Gefühle auszudrücken und nach geeigneten Formaten für die Anteilnahme zu suchen. Da auch Stockholm keine Partnerstadt Berlins sei, werde das Tor aber nicht angestrahlt.
„Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) berichtet umfassend und multimedial vom 36. Evangelischen Kirchentag in Berlin und Wittenberg (24. bis 28. Mai 2017).Pressemitteilung des rbb“
10 Jahre Zwangsmission finden ein Ende. Es reicht, Übersättigung gebiert Ekel. Der evangelische Kirchentag, einer kleinen religiösen Minderheit in Berlin, soll der Abschluss sein. Frau Käßmann will in Rente gehen, wir wünschen ihr einen angenehmen Lebensabend, verbunden mit der Hoffnung, nie wieder etwas von ihr hören oder lesen zu müssen. Der immer greinende, moralinsaure Bescheidwisser Huber reicht der Stadt völlig.
Gegen aufkommende Übelkeit, oder andere Peinlichkeiten kann man sich einen Lutherbonbon gönnen, der fette Pfaffe lässt sich wohl ganz gut weglutschen.
Und schon an dem süß-sauren Zuckerklumpen kann man erkennen das Marketing alles ist. Pfäffinnen und Pfaffen müssen nicht um Geld betteln, fremdes Geld, Politiker jedweder Coleur geben reichlich und gern aus dem Staatssäckel. Millionen kommen zusammen, ob nun in Brandenburg die Landesregierung, der Berliner Senat oder in Sachsen-Anhalt. Anders-und Ungläubige finanzieren die Pfaffensause. Peinliche Scham kennt man nicht, Anspruchsdenken aus alten Zeiten und so untersetzt der Rundfunk Berlin-Brandenburg die Christensausse in Berlin und Brandenburg. Dank der üppig fließenden Rundfunkbeiträge kann man aus den vollen schöpfen. Multimedial ist man dabei, Dokumentaionen wurden produziert, Reportagen, Programmplanungen. Hassprediger Luther gibt den Hintergrund. Die Pfaffen, allen voran die EKD, also die Hauptabteilung Protestantismus beim Bundeskanzlerinnenamt, erhofft sich eine Rendite für die Investitionen. Mach Geld mit anderer Leute Geld. Man hofft natürlich auch Missionieren zu können, die eine oder andere abtrünnige Seele in Schafsherde eingliedern zu können.
Der Religionsspiegel der Stadt Berlin spricht von 16,1% Hauptabteilungschristen hinzu kämen rd. 2,9% Freikirchler, Bibelfundis u.a. Die Reformationsparty ist eine von Oben verordnete Lustparty. Die mediale Aufmerksamkeit entspricht in keiner Weise den tatsächlichen Gegebenheiten. Der Widerspruch ist signifikant, wird aber von Politik und Christen-Bonzen gekonnt überspielt. Der Volksmund nennt das dann Fake News und weiß, hier wird er verarscht, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkstationen, hier der RBB, voran. Staatskirchenrundfunk, die rechtlich fixierten Normen sind geduldig, die Praxis eine andere. Vielleicht bräuchte es eine neue Reformation, eine Reformation die mit der unsäglichen Verflechtung von Politik und Kirchen Schluss macht und die weltanschaulich-religiöse Neutralität des Staates gewährleistet.
Die Protestanten sind, was Luther betrifft, mit sich im Reinen. Im Programm des RBB vermisse ich doch eine öffentliche Lesung aus der Luther-Schrift „Von den Juden und ihren Lügen.“ Das wäre eine ehrliche Grundlage um sich mit dem Fettwanst auseinandersetzen zu können.
„Unkraut wächst schnell, darum wachsen Mädchen schneller als Jungen.“zitiert nach Arnulf Zitelmann, 1997, „Widerrufen kann ich nicht. Die Lebensgeschichte des Marthin Luther“, Beltz&Gelberg, S. 111
Es finden sich noch viel mehr andere Zitate Luthers, Sexismus, Obrigkeitswahn und natürlich sein Judenhass.
Der RBB hilft eine feine Wolke guten Eindrucks zu verbreiten, die Lüge manifestiert sich medial. Aber schon der Thesenanschlag Luthers ist eine Lüge.
In 2015, an image of a striped dress took the internet by storm. Some people saw the stripes as gold and white, while others saw them as black and blue. The debate raged for days in the trenches of internet forums, families were divided, and lives were undoubtedly lost in defense of stupid opinions. But when the dust settled and the carnage was seen clearly by the light of day, what did the internet have to show for itself? Were we any closer to discovering the true color of the dress, or had internet reputations been torn asunder in vain?
We could borrow Situationist critique and discourse on the Spectacle of the Dress until the end of days, but according to the company who made the dress the garment is actually black and blue. But that still doesn’t answer the question of why so many people saw something totally different—a question that scientists are still puzzling over.
According to new research published today in Journal of Vision (which announced that it would be compiling a special issue on vision science related to the dress) the dress discrepancy boils down to individual assumptions about how the dress was illuminated.
