Mogherini: EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei gehen weiter


Federica Mogherini – REUTERS
Außenbeauftragte Mogherini stellt nach Beratungen der EU-Außenminister klar, dass die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei „nicht suspendiert oder beendet“ werden. Forderungen von Österreichs Außenminister Kurz erteilt sie damit eine Absage.

Die Presse.com

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat klargestellt, dass die EU nicht an ein Ende der Beitrittsverhandlungen denkt. „Der Beitrittsprozess geht weiter. Er wird nicht suspendiert oder beendet“, sagte Mogherini am Freitag nach Beratungen der EU-Außenminister in Valletta. Derzeit gebe es aber keine Arbeiten an der Eröffnung neuer Verhandlungskapitel.

Mogherini erteilte damit der Forderung von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach einem Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara eine Absage.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu habe erklärt, dass die Türkei an einer Fortsetzung der EU-Beitrittsgespräche interessiert sei. Die Türkei wisse, welche Prinzipien dafür zu erfüllen seien, sagte Mogherini. Sie nannte etwa die Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit und Medienfreiheit.

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