Kein Flüchtlingsstatus bei Flucht vor Militärdienst


Wer aus Syrien geflohen ist, um dort dem Militärdienst zu entgehen, hat nach einem aktuellen Urteil keinen Anspruch auf Zuerkennung des Flüchtlingsstatus. Zwar müssten zurückkehrende Asylbewerber, die vor ihrer Einberufung geflohen sind, eine Bestrafung bis hin zur Folter fürchten, erklärte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in dem am Donnerstag in Münster veröffentlichten Urteil. Nach Einschätzung des Gerichts würden diese Männer jedoch nicht als politische Gegner verfolgt. (AZ: 14 A 2023/16.A).

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In dem konkreten Fall war ein heute 20-jähriger Syrer im Jahr 2015 vor der Einberufung in die syrische Armee nach Deutschland geflohen und hatte hier Asyl beantragt. Das Bundesamt gewährte subsidiären Schutz wegen drohender Gefahren aufgrund des Bürgerkrieges, erkannte den Mann jedoch nicht als Flüchtling an. In einer Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft hatte der Mann in der ersten Instanz vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht änderte nun das Urteil.

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