Europa muss sich verstärkt der Religionsfreiheit widmen


Franz Josef Jung – Deutscher Bundestag – Achim Melde
EU-Kommissar Jean-Claude Juncker hat das Mandat des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit, Ján Figeľ, um ein Jahr bis zum Mai 2018 verlängert. Dazu erklärt der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Es ist äußerst wichtig, dass sich Europa insgesamt stärker mit der Durchsetzung der Religionsfreiheit weltweit befasst und den Wirkhebel zur Lösung von Konflikten beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten in den Fokus nimmt.

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Umso mehr freut es die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass das zunächst auf ein Jahr angelegte Mandat des EU-Sonderbeauftragten nun um ein weiteres Jahr verlängert wurde. Für die Zukunft fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Verstetigung des Mandats und eine adäquate finanzielle Ausstattung, damit das Engagement des EU-Sonderbeauftragten eine größere Wirkung entfalten kann. Eine jährliche Befristung wird der Bedeutung der Thematik als Schlüssel für Frieden und Freiheit nicht gerecht.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der ÖVP Parlamentsklub in Österreich haben sich in einer gemeinsamen Initiative für einen Sonderbeauftragten auf europäischer Ebene eingesetzt. Beide Fraktionen messen dem Thema Religionsfreiheit mit Blick auf zahlreiche Konflikte weltweit ein hohes Maß an Bedeutung bei. Es gilt, diese Erkenntnis auch auf Gesamteuropa zu übertragen. Europa steht für Frieden und Freiheit – ein stetiger Beauftragter für Religionsfreiheit ist ein sichtbares Signal nach außen, dass Europa für diese Überzeugung einsteht.“