«Religion ist Privatsache»


Im St. Galler Stiftsbezirk treffen Kirche und Staat auch räumlich aufeinander. In den östlichen Gebäudeteilen (rechts) ist die Kantonsverwaltung zu Hause. (Bild: Hanspeter Schiess, Benjamin Manser (St. Gallen, 21.08.2016))
INITIATIVE ⋅ Kirche und Staat sollen im Kanton St. Gallen getrennte Wege gehen – innert vier Jahren. Erreichen wollen das die Jungfreisinnigen mit ihrer «Freiheits-Initiative». Beginn der Unterschriftensammlung ist spätestens im Herbst.

Von Silvan Lüchinger | Thurgauer Zeitung

Artikel 110 der St. Galler Kantonsverfassung ist knapp und klar: «Die Religionsgemeinschaften sind autonom. Das Gesetz kann ihnen Steuerhoheit gewähren und den Steuerbezug durch den Staat vorsehen.»

Geht es nach den St. Galler Jungfreisinnigen, wird das bald nicht mehr möglich sein. Sie verlangen die vollständige Trennung von Kirche und Staat. Noch befassen sich das Initiativkomitee und ein Experte mit den letzten Finessen des Initiativtextes und den zugehörigen Erläuterungen. Erst dann wird er der Staatskanzlei zur Vorprüfung eingereicht. Parteipräsident Noël Dolder zweifelt aber keinen Moment daran, dass die Unterschriftensammlung noch dieses Jahr anlaufen wird. «Es kann aber Herbst werden, weil wir natürlich darauf achten, dass die grossen Ferien nicht in die Sammelzeit fallen.» Vorgesehen ist eine Einheitsinitiative. Das heisst, der Kantonsrat wird beauftragt, die für eine Trennung von Kirche und Staat notwendigen Massnahmen zu treffen, beziehungsweise Gesetzesänderungen vorzunehmen. Nötig sind 4000 Unterschriften, die Sammelfrist beträgt fünf Monate.

weiterlesen