Ukraine: Türkei wird neuer Rüstungspartner


Kiew, Maidan, April 2017. Foto: Elke Dangeleit
Rund ums Schwarze Meer tun sich neue geopolitische Allianzen auf

Von Elke Dangeleit | TELEPOLIS

Die Ukraine mit ihrer langen Schwarzmeerküste rückt zunehmend in den Fokus der Türkei. Seit Österreich die Lieferung von militärischen Gütern und Komponenten auf Eis gelegt hat und sich auch zunehmend Widerstand in Deutschland gegen Waffenlieferungen in die Türkei bildet, ist die Türkei auf der Suche nach neuen Geschäftspartnern.

Die Ukraine als Oligarchen-Staat, in der die Opposition so gut wie mundtot gemacht wurde, ist da ein verlässlicherer Partner als die europäischen Staaten, in denen sich kritische Stimmen zu Waffenlieferungen in Unrechtsstaaten quer durch alle Parteien mehren. Ende April besuchte eine ukrainische Delegation unter Leitung des Kommandanten der ukrainischen Marine, Ihor Voronchenko, die Türkei. Voronchenko besuchte unter anderem die türkischen Gölcük-Werften, die Kriegsschiffe für die türkische Marine bauten.

Dem Treffen ging die Teilnahme von ukrainischem und türkischem Marinepersonal an den „Eurasia Partnership Maritime Interdiction Operations“ im ukrainischen Hafen Odessa Anfang April voraus. In Odessa fanden auch gemeinsame Übungen zur Luftverteidigung mit der ukrainischen Marine statt. Im März besuchte der ukrainische Ministerpräsident Wladimir Groysman die Türkei.

Beide Länder unterzeichneten ein vorläufiges Memorandum of Understanding, in dem die Ukraine ihren 6TD-3-Motor für den türkischen Panzer Altay vorschlug. Ursprünglich wollte die Türkei mit der technologischen Unterstützung Österreichs einen eigenen Motor für ihren Kampfpanzer entwickeln. Die Pläne platzten, nachdem Österreich als Reaktion auf die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen und die anhaltende Eliminierung der Opposition in der Türkei den Technologietransfer für Rüstungsgüter beschränkte.

Gegenseitige Konsultationen von hochrangigen Vertretern der Rüstungsindustrie gab es in letzter Zeit vermehrt. Im Jahr 2016 betrug das Handelsvolumen zwischen den Ländern 3,7 Milliarden Dollar. Da die beiden Länder ein Freihandelsabkommen unterzeichnet haben, gehen Prognosen nun davon aus, dass das Handelsvolumen in fünf Jahren bis zu 20 Milliarden Dollar betragen könnte.

Dabei handelt es sich vor allem um Rüstungsgüter wie Satellitentechniken, Kriegsschiffe und Navigationssysteme, Radars, Motorentechnik, stufenweise Raketen und ballistische Raketensysteme, feste Treibstoffraketen, weitreichende ballistische Raketen und Cruise-Missiles.

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