CHP: Ist Atatürks Partei am Ende?


Kemal Kılıçdaroğlu. Bild: Ziya Koseoglu/CC BY-SA-2.0
Die Republikanische Volkspartei CHP, gegründet von Mustafa Kemal Atatürk, steckt in einer tiefen Krise. Seit Jahren ist sie ziellos auf der Suche nach einem neuen Profil, schafft es aber kaum, der regierenden AKP etwas entgegenzusetzen. Statt ernstzunehmender Konzepte zur Lösung der Probleme des Landes setzt sie auf die alten kemalistischen Ideen, die in weiten Teilen längst anachronistisch geworden sind, und schwankt zwischen Fundamentalopposition und Appeasement.

Von Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

Parteichef Kemal Kilicdaroglu ist ein blasser Berufspolitiker, der außer populistischen Phrasen selten etwas zu bieten hat. Zwar war es ihm zeitweise gelungen, der CHP zu neuem Schwung zu verhelfen, nachdem er 2010 den Nationalisten Deniz Baykal abgelöst hatte – doch zu neuer Blüte konnte er die Partei nicht führen.

Und im letzten Jahr hat Kilicdaroglu einen Fehler an den anderen gereiht. Heute ist die Zukunft der CHP so unsicher wie nie zuvor. Die Immunität von Kilicdaroglu und mehreren CHP-Abgeordneten soll aufgehoben werden. Ihnen drohen – ebenso wie den Politikern der HDP – Strafverfahren und Gefängnis. Möglich ist das allein deshalb, weil die CHP vor rund einem Jahr, noch vor dem Putschversuch vom Juli 2016, einer Gesetzesänderung zugestimmt hatte, die die Immunitätsaufhebung erlaubt. Kilicdaroglu und seine Truppe müssen geglaubt haben, es würde sie nicht betreffen. Eine Entscheidung, die von Naivität geprägt war – wie so viele in jüngster Zeit.

Aber in AKP-Kreisen und regierungsnahen Medien wird schon seit einer ganzen Weile vom Ende der CHP geraunt. Nach Erdogans Säuberungslogik wäre der Schritt folgerichtig. Systematisch entledigt er sich seiner Gegner. Die Pressefreiheit ist abgeschafft, die Gewaltenteilung auch. Die Strukturen der Gülen-Bewegung sind weitgehend zerschlagen. Die Parteispitze, mehrere Parlamentarier und tausende Mitglieder der HDP sind in Haft, ebenso wie Politiker kleinerer oppositioneller und vor allem kurdischer Parteien. Der kurdische Südosten der Türkei steht unter Zwangsverwaltung, seit die gewählten Bürgermeister abgesetzt wurden.

weiterlesen

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s