Bundesverfassungsgericht stoppt Abschiebung nach Griechenland


Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe © Mehr Demokratie @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Der pauschalen Abschiebung von Flüchtlingen nach Griechenland hat das Bundesverfassungsgericht einen Riegel vorgeschoben. Behörden und Gerichte müssten bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber die Aufnahmebedingungen im Drittstaat gründlich prüfen.

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Abschiebung eines syrischen Flüchtlings nach Griechenland gestoppt. Der Mann hatte seinen Asylantrag in Deutschland mit den schlechten Lebensbedingungen in Griechenland begründet. Die deutschen Behörden müssten die Hinweise des Flüchtlings prüfen, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Könne die Situation in Griechenland nicht geklärt werden, sei dem Flüchtling erst einmal Schutz vor Abschiebung zu gewähren. (AZ: 2 BvR 157/17)

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