CSU fordert Zugriff auf WhatsApp-Kommunikation

CSU-Logo Wildbad Kreuth
Die CSU will in einer neuen Bundesregierung den Zugriff der Polizei auf WhatsApp-Kommunikation gesetzlich ermöglichen

Frankfurter Rundschau

„Wir wissen, dass die Terroristen WhatsApp nutzen, deshalb müssen wir die gesetzliche Kontrollmöglichkeit nach der Wahl sofort angehen“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der „Rheinischen Post“. Herrmann, der Spitzenkandidat der CSU für die Bundestagswahl ist, verwies diesbezüglich auf den Terroranschlag in Ansbach im vergangenen Juli. Damals habe der Täter bis zum Schluss Anweisungen über WhatsApp aus dem Nahen Osten erhalten.

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Dodo Mazyek: „Ramadan ist vergleichbar mit der Weihnachtszeit“

Günther Beckstein und Aiman Mazyek, Bild: bb
Heute beginnt der Fastenmonat Ramadan. Nach Ansicht des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime ist er in Deutschland mittlerweile ähnlich wichtig wie die christlichen Festtage.

Frankfurter Allgemeine

Der Fastenmonat Ramadan gewinnt nach Ansicht des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, in Deutschland an Bedeutung. Das Iftar, das abendliche Fastenbrechen gehöre schon fast zum gelebten Brauchtum, sagte Mazyek der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse: „Ramadan ist eine Hochsaison, vergleichbar vielleicht mit der Weihnachtszeit.“

Die Moscheegemeinden würden in dieser Zeit verstärkt aufgesucht. Auch die Einladungen an Nicht-Muslime zum gemeinsamen Fastenbrechen sei zu einem guten Brauch geworden, sagte Mazyek. Dieses Jahr beginnt die Fastenzeit für Muslime in Deutschland am 27. Mai und endet am 24. Juni.

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Kognitive Dissonanzen: Papst – „Wahre Unternehmer entlassen Mitarbeiter nicht“

Verehrungswürdige Puppe. Themenbild
Wer die Probleme seines Unternehmens mit Kündigungen zu lösen hofft, ist kein Unternehmer, sondern ein Händler, sagt Franziskus beim Besuch eines Metallwerks.

Die Presse.com

Bei einem Treffen mit 3500 Mitarbeitern des Metallwerks ILVA-Metallwerk in der Vorstadt von Genua, Cornigliano, hat der Papst die Unternehmer aufgefordert, die Würde der Arbeitnehmer zu respektieren. „Es gibt keine gute Wirtschaft ohne gute Unternehmen, die Verantwortung für die Menschen und die Umwelt übernehmen“, sagte der Papst.

„Kein guter Unternehmer mag es, seine Mitarbeiter zu entlassen. Wer die Probleme seines Unternehmens mit Kündigungen zu lösen hofft, ist kein Unternehmer, sondern ein Händler. Heute verkauft er die Leute und morgen seine Würde“, so der Papst. Ein guter Unternehmer müsse in erster Linie selbst ein guter Arbeiter sein.

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CDU-Politiker: Kirchen sollen sich auf Kernthemen konzentrieren

Der CDU-Politiker Spahn hat die Kirchen in Deutschland kritisiert: «An zu vielen Stellen machen die Kirchen nicht mehr das, wofür sie da sind. Sie sollten sich mehr auf ihre Kernthemen konzentrieren.»

kath.net

Der CDU-Politiker Jens Spahn hat die Kirchen in Deutschland kritisiert, weil sich diese zu sehr in Tagespolitik einmischen. „An zu vielen Stellen machen die Kirchen nicht mehr das, wofür sie da sind. Sie sollten sich mehr auf ihre Kernthemen konzentrieren – also Seelsorge, Glaubensvermittlung oder auch das Karitative. Stattdessen mischen sie sich jedoch zu sehr in die Tagespolitik ein und machen sich so nur zu einem von vielen Interessenvertretern“, erklärt Spahn im Interview mit der „Heilbronner Stimme“, der den Kirchen dann vorwirft, dass oft auch der Bezug zur Realität fehle. „Ex-Bundespräsident Gauck sagte auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise: ‚Unser Herz ist weit, doch unsere Möglichkeiten sind begrenzt’. Diese ehrliche Klarheit vermisse ich leider zu oft bei Predigten und öffentlichen Äußerungen von Vertretern meiner Kirche“, meint Spahn.

Saudiarabiens teures Gleichgewicht des Schreckens

Saudiarabiens Börse reagiert freundlich auf den Waffendeal mit den Amerikanern. Doch kann sich das Wahhabitenreich diese enormen Ausgaben überhaupt leisten?

Von Ulrich Schmid | Neue Zürcher Zeitung

Hier freundlicher Optimismus, da Euphorie. Während in den USA die Aktien der Rüstungsindustrie sofort Höchstwerte erreichten, blieb am Golf erst einmal alles ruhig, als Trump und seine saudiarabischen Partner ihren auf 110 Mrd. $ bezifferten Waffenhandel unterzeichneten. Man freute sich zusammen mit den übrigen Golfmonarchien über den amerikanischen Goodwill, was auch in den Börsennotierungen zum Ausdruck kam. Doch es war, als fragten sich die Investoren bereits jetzt, ob sich Saudiarabien diese phänomenal teuren Einkäufe überhaupt leisten kann.

Vorerst jubeln die Amerikaner

Fürs Erste allerdings surfte man in Saudiarabien ein wenig auf der Trump-Welle. Der Tadawul, die saudiarabische Wertpapierbörse, schloss einen Tag nach der Unterzeichnung der Verträge in Riad 0,8% höher als am Vortag. In der Region war man bereits zurückhaltender. In Dubai, der grössten Stadt der Vereinigten Arabischen Emirate, stieg der Börsenindex um 0,3%, in Abu Dhabi fiel der lokale Indikator um 0,2%. Der Index der Kuwaiter Börse legte um 0,5% zu. Anleger erklärten den massvollen Anstieg der saudischen Börse mit der Aussicht auf eine gewisse Belebung des örtlichen Arbeitsmarkts.

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USA: „Ihr kommt vermutlich wegen des Opiums“

Mohnblumen – BilderBox.com
Im US-Bundesstaat North Carolina entdeckte die Polizei durch Zufall ein Mohnfeld im Millionenwert. Dabei waren sie eigentlich „in anderer Sache“ zu der Farm gefahren.

Die Presse.com

Durch puren Zufall ist die Polizei im US-Bundesstaat North Carolina auf ein riesiges Opium-Mohnfeld gestoßen und hat damit dem regionalen Drogenhandel einen schweren Schlag verpasst. Den Handelswert der beschlagnahmten Pflanzen schätzten die Behörden auf knapp 500 Millionen Dollar (445,5 Millionen Euro), berichtete unter anderem der „Charlotte Observer“ am Freitag.

Eigentlich waren die Deputies des Sheriffs im Catawba County wegen einer Beschwerde „in anderer Sache“ zu der Farm gefahren.

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Islam-Experte Khorchide kritisiert gewalttätiges Gottesbild

Theologe bei Berliner Kirchentag zu Manchester-Attentat: „Kann es sein, dass wir an einen gewalttätigen Gott glauben?“

kathpress

Die Religionen allein können nach Einschätzung des islamischen Theologen Mouhanad Khorchide die Probleme von Krieg und Gewalt nicht lösen. Die eigentlichen Gründe für solche Konflikte lägen in wirtschaftlichen Interessen, sagte der Leiter des Zentrums für Islamische Theologie an der Universität Münster am Donnerstag beim Kirchentag in Berlin. Gleichwohl müssten sich die Religionen kritisch mit ihrem Gottesbild auseinandersetzen. „Kann es sein, dass wir an einen gewalttätigen Gott glauben?“, fragte Khorchide unter Hinweis auf das jüngste Bombenattentat in Manchester. Im „Mainstream der islamischen Theologie“ fänden sich immer noch Ansätze, mit denen solche Gewalttaten legitimiert werden könnten.

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Marsch fürs Leben in Wien verboten

1000 Kreuze in Berlin 2008/Quelle: Brights Berlin
Veranstalter sehen Angriff aufs Demonstrationsrecht und ziehen vors Gericht – Öffentliche Gerichtsverhandlung am 30. Mai gegen Bescheide der LPD Wien.

kath.net

Die katholische Lebensrechtsbewegung „Jugend für das Leben“ zieht nach, nachdem im vergangenen Dezember der „Marsch fürs Leben“ in der Wiener Innenstadt kurzfristig und ohne nachvollziehbare Gründe von der Landespolizeidirektion (=LPD) untersagt wurde, vor das Landesverwaltungsgericht Wien. Am 17. Dezember 2016 hätte der friedliche „Marsch fürs Leben“ durch die Wiener Innenstadt führen sollen. “

Wir hatten drei verschiedene Routen ordnungsgemäß angemeldet, um öffentlich für bessere Unterstützungsangebote für Frauen im Schwangerschaftskonflikt einzutreten und Alternativen zum Schwangerschaftsabbruch zu fordern“, erklärt Myroslava Mashkarynets, Pressesprecherin der Jugend für das Leben. „Allerdings wurden alle Routen wegen angeblicher ´Überfüllung der Innenstadt in der Adventszeit´ kurzfristig verboten“. Eine weitere Alternativroute sei von der Polizei ebenfalls untersagt worden, sodass aus dem Marsch kurzfristig eine Standkundgebung auf engstem Raum wurde, kritisiert Mashkarynets: „Der Charakter unseres Marsches ging verloren und auch die Reichweite unserer Botschaft hat sehr darunter gelitten!“

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USA: Christliche Schule schließt Schwangere von Zeugnisausgabe aus

© AP Eine Abschlussfeier an einer amerikanischen High School (Archivbild)
Weil eine Schülerin vor der Ehe Geschlechtsverkehr hatte, wurde sie von ihrer christlichen Schule von der Abschlusszeremonie ausgeschlossen. Die Schule nennt das einen „Ausdruck von Liebe“.

Frankfurter Allgemeine

Eine christliche Schule im amerikanischen Staat Maryland hat eine schwangere Schülerin von der Abschlusszeremonie ausgeschlossen. Die Schwangerschaft der 18-Jährigen sei aber nicht der Grund für den Ausschluss, teilte Direktor David R. Hobbs auf der Homepage seiner Schule mit. Vielmehr sei es ihr „unmoralisches Verhalten“.

Die „Heritage Academy“ sei froh, dass sich die 18-Jährige gegen eine Abtreibung entschieden habe, sagte Hobbs weiter, aber man müsse sie „für ihr unmoralisches Verhalten, das sie in diese Situation gebracht hat, zur Rechenschaft ziehen.

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Um Kinderkrankheiten auszurotten, hilft nur eine Impfpflicht

Bild: Centers for Disease Control/Barbara Rice (Public Domain – USGov)

Sollte sich der deutsche Gesetzgeber nicht zu einer Impfpflicht durchringen können, sollte Kindern von Impfgegnern der Zugang zu Tagesstätten und Schulen verweigert werden. Ein Kommentar.

Von Til Knipper | DER TAGESSPIEGEL

Donald Trump ist Impfgegner. An dieser Stelle könnte dieser Kommentar eigentlich bereits enden. Oder? Wen das nicht davon überzeugt, in Deutschland eine Impfpflicht einzuführen oder zumindest die eigenen Kinder freiwillig durchimpfen zu lassen, der ist wahrscheinlich auch sonst für Tatsachen und Argumente schwer erreichbar. Aber Scherz beiseite.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will jetzt die Kitas verpflichten, Eltern beim Gesundheitsamt zu melden, wenn sie sich der verpflichtenden Impfberatung verweigern. Und der Bundesgerichtshof hat diese Woche einem Vater das Recht eingeräumt, seine Tochter gegen den Willen der Mutter impfen zu lassen. Aber die Maßnahmen aus Politik und Rechtsprechung reichen nicht aus. Und auch auf die Gefahr hin, dass jetzt den Eltern aus dem Prenzlauer Berg, dem Berliner Ortsteil mit den notorisch niedrigen Impfquoten, der Milchkaffee aus der Hand fällt: Um die verharmlosend Kinderkrankheiten genannten, erheblichen Gesundheitsgefahren von Masern, Windpocken, Polio und Co. auszurotten, muss in Deutschland eine Impfpflicht eingeführt werden.

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„Der Status quo ist der ideale Zustand für die 0,1 Prozent der Eliten“

UN-Generalversammlung. Bild: Patzrick Gruban/CC BY-SA-2.0
Ist ein demokratisches Weltparlament der Ausweg aus der Krise der globalen Politik? Ein Gespräch mit Andreas Bummel

Von Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

Die Weltpolitik steckt in einer tiefen Krise. Ob Trump, Erdogan, Le Pen oder AfD: Immer mehr Wähler auch in westlichen Demokratien entscheiden sich für Nationalismus und Abschottung, untermauert von plumpem Populismus. An vielen Ecken flammen alte Krisenherde und überwunden geglaubte Ost-West-Konflikte wieder auf. Und während die ganze Welt längst globalisiert ist – von der Kommunikation, über Kultur und Wirtschaft -, bleibt die Demokratie eine nationalstaatliche Angelegenheit. Die überstaatlichen Institutionen erscheinen als elitäre Gremien ohne Bürgerkontakt, eine anachronistische Einrichtung wie der UN-Sicherheitsrat mit seinem kontraproduktiven Vetorecht ist jeder demokratischen Kontrolle entzogen.

Die Lösung sehen Andreas Bummel, Gründer der NGO Democracy Without Borders, und der EU-Parlamentarier Jo Leinen in einem demokratischen Weltparlament. Seit mehr als zehn Jahren leistet Bummel mühsame Überzeugungsarbeit. Als ersten Schritt schlägt er die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) vor. Bummel und Leinen haben nun ein Buch über ihre Idee geschrieben: „Das demokratische Weltparlament. Eine kosmopolitische Vision“ (Dietz Verlag, Bonn 2017).

Sie zeichnen darin kenntnisreich und detailgenau die Entwicklung demokratischer Ideen von den Anfängen bei antiken Philosophen bis heute nach – über die französische und amerikanische Revolution, den Völkerbund, die Zäsur der Weltkriege, das Ende des Kalten Krieges, die Schatten der Globalisierung. Sie machen die Begrenztheit der nationalstaatlichen Souveränität in Zeiten des globalen Kapitalismus deutlich und sprechen die großen Probleme der Menschheit an: Kriege, Fluchtbewegungen, Hunger, Armut, Ungleichheit, Klimawandel, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Und sie skizzieren, wie all diese Probleme durch eine Weltregierung unter demokratischer Kontrolle, gekoppelt an ein Weltrechtssystem und ein Weltsteuersystem, besser und effizienter angegangen werden könnten.

Trotz aller überzeugenden Argumente ist die Skepsis gegenüber einem solchen Ansatz ungebrochen hoch. Woran das liegt, und was von den Gegenargumenten zu halten ist, erklärt Andreas Bummel im Gespräch mit Telepolis.

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Afterdienst: Wie Religionen die Demokratie retten können

Ohne die Religionsfreiheit und starke Religionen erodiert die Demokratie und ihre plurale Gesellschaft. Juden, Christen und Muslime sollten sich über Gemeinsamkeiten austauschen und füreinander einstehen. Ein Plädoyer für den interreligiösen Dialog vom Kirchentagspodium „Gottes Gebote übersetzt in den säkularen Raum“.

Von Lilith Becker | evangelisch.de

Religionsfreiheit ist ein hohes Gut – die Vertreter der drei abrahamitischen Religionen auf dem Podium am Freitag des Kirchentags in der Universität der Künste in Berlin waren sich darin einig. Die Professorin für Evangelische Theologie, Claudia Janssen, beklagte, dass sich in Deutschland die Menschen dessen jedoch nicht mehr sicher sein könnten, ja, sogar die Menschenrechte stünden für einige offensichtlich zur Disposition: „Menschenrechte gelten nicht für alle in unserer heutigen Gesellschaft, in unseren Kirchen; wir hören viele antijüdische und antimuslimische Stimmen.“

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Jupiter verblüfft die Planetenforscher

Blick auf den Südpol des Jupiter mit seinem überraschend dichten und chaotischen Getümmel aus riesigen Wirbelstürmen. © NASA/JPL-Caltech/ SwRI/MSSS/ Betsy Asher Hall/ Gervasio Robles
Überraschungen vom Gasriesen: Schon die ersten Daten der NASA-Raumsonde Juno zeigen den Jupiter in ganz neuem Licht. Denn das Magnetfeld, die Gasströme und auch die Polarlichter des Gasriesen sind ganz anders als erwartet. So wirbeln in den Polarregionen des Jupiter gigantische Stürme durcheinander, statt eine geordnete Ringströmung zu bilden. Am Äquator des Planeten bildet Ammoniak zudem gewaltige Aufströme, statt wie bisher angenommen eher gleichmäßig verteilt zu sein.

scinexx

Der Jupiter ist einzigartig: Kein anderer Planet ist so groß, dreht sich so schnell oder erzeugt so gewaltige Stürme. Gleichzeitig jedoch gibt der Jupiter so viele Rätsel auf wie kaum ein anderer Planet. So sind die Struktur seiner Atmosphäre, seine Polarregionen und auch sein Magnetfeld – das größte im gesamten Sonnensystem – bisher erst in Ansätzen erforscht.

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Künstliche Intelligenz: Fünf Profis sind nicht genug gegen AlphaGo

(Bild: Google)
Im asiatischen Strategiespiel Go ist am Freitag ein Team aus fünf Top-Profis gegen Googles künstliche Intelligenz AlphaGo angetreten – und hat verloren. Außerdem gab es Paar-Go mit Mensch und Maschine.

Von Harald Bögeholz | heise online

Der von Google und der chinesischen Profi-Go-Organisation ausgerichtete „The Future of Go Summit“ soll dazu dienen, gemeinsam mit der künstlichen Intelligenz AlphaGo die Mysterien des Jahrtausende alten Strategiespiels Go zu ergründen – dass AlphaGo von Menschen nicht mehr zu schlagen ist, wird dabei immer deutlicher.

So gab es in Wuzhen (China) am dritten Spieltag zunächst eine Paar-Go-Partie, bei der zwei Teams gegeneinander antraten: Gu Li (9p, Platz 35 der Weltrangliste, Schwarz) spielte im Team mit AlphaGo gegen eine zweite Instanz von AlphaGo im Team mit Lian Xiao (8p, Platz 6, Weiß). Beim Paar-Go müssen die beiden Spieler eines Teams abwechselnd ziehen und dürfen sich nicht absprechen – Letzteres ist mit einem Computer an der Seite natürlich ohnehin gegeben.

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Erdogan verbietet Bezeichnung „Arena“ für türkische Stadien

Präsident Erdogan bei einem WM-Qualifikationsspiel der Türkei – APA/AFP/TURKISH PRESIDENCY PRESS
Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan klingt Arena zu sehr nach Gladiatorenkampf im alten Rom – also ordnete er kurzerhand Umbenennungen an.

Die Presse.com

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat verfügt, dass Stadien in der Türkei künftig nicht mehr „Arena“ heißen dürfen. Er habe dem Sportminister eine entsprechende Anordnung erteilt, sagte Erdogan am Freitag vor Absolventen religiös geprägter Imam-Hatip-Schulen in Istanbul.

Der Staatspräsident verwies zur Begründung auf die Rolle von Arenen im alten Rom, in denen Menschen um ihr Leben kämpfen mussten und „zerfleischt“ wurden. Erdogan sprach in dem nach ihm benannten Recep-Tayyip-Erdogan-Stadion in Kasimpasa, seinem Istanbuler Heimatviertel. „Das hier ist keine Arena, sondern ein Stadion. Ich bin gegen Arenen“, sagte er. „In unserer Sprache gibt es so etwas nicht.“

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Groß-Imam Al-Tayyeb warnt vor „Rückfall ins Mittelalter“

Scheich Ahmad Mohammad al-Tayyeb
„Terror kann kein Werk von Gläubigen sein“, sagte Scheich Ahmad Mohammad al-Tayyeb auf dem Kirchentag in Berlin und sprach den Attentätern das Muslimsein ab.

evangelisch.de

Scheich Ahmad Mohammad al-Tayyeb, eine der höchsten Autoritäten des weltweiten sunnitischen Islams, hat vor einer Spirale des fundamentalistischen Terrors gewarnt. Beim evangelischen Kirchentag sprach der Geistliche aus Ägypten am Freitag in Berlin von einem drohenden „Rückfall ins Mittelalter“ und sprach islamistischen Attentätern das Muslimsein ab. Terror könne kein Werk von Gläubigen sein, sagte er.

Es müsse Schluss sein mit Verbrechen im Namen von Religionen, sagte er. Er forderte zum Dialog der Religionen auf und bat die westlichen Religionsgemeinschaften, gegen das Bild eines gewaltsamen Islams einzutreten. Al-Tayyeb sagte, Islam, Christentum und Judentum bestätigten sich gegenseitig und bauten aufeinander auf. Ihre jeweiligen Schriften seien voll von Aufrufen zum Frieden und zu Brüderlichkeit, weil die Quelle all dieser Religionen dieselbe sei.

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Hawaii Is Preparing a New Nuclear Contingency Plan Because of North Korea

US Department of Defense
FOIA documents show the Hawaii Department of Defense is about to revamp its emergency plans for a nuclear missile attack.

By Sarah Emerson | MOTHERBOARD

Growing up in Hawaii, the only disaster I was taught to prepare for was a catastrophic tsunami. If you asked me what to do, say, during a nuclear missile attack, I’d be utterly useless.

It wasn’t necessarily my fault, though. Decades had elapsed since residents worried about „the bomb.“ Hawaii’s most recent community shelter plan, a set of instructions for surviving nuclear fallout, dates to 1985, when Cold War paranoia was still palpable. But as unproven fears of a North Korean nuclear strike grow louder, so too has the need for public reassurance.

For this reason, Hawaii is massively overhauling its archaic nuclear contingency plans—an effort one state official described to me as „formidable and critical to the survival of our 1.4 million residents and visitors in the unlikely event of a nuclear detonation.“

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