Regenbogenfahne nicht vor Bundesgebäuden


Die Bundesregierung sträubt sich weiter gegen Regenbogenfahnen vor Bundesbehörden. Der Grünen Abgeordnete Volker Beck hält das für „pickelhaubig, vorgestrig und provinziell“.

Von Tilmann Warnecke | DER TAGESSPIEGEL

Um das Hissen der Regenbogenfahne in der CSD-Saison vor Bundesministerien und Bundesbehörden gibt es immer wieder Streit. Man denke an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes im vergangenen Jahr: Die durfte erst am Vorabend des Berliner Christopher Street Days die Fahne mit den Farben der homosexuellen Emanzipationsbewegung hissen – nachdem das zuvor die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, der das Gebäude gehört, verboten hatte.

Hintergrund des immer wiederkehrenden Theaters ist der Flaggenerlass des Innenministeriums. Der regelt detailliert, wie Dienstgebäude des Bundes flaggen dürfen. Die Regenbogenfahne ist dabei nicht vorgesehen. Einige SPD-geführte Ministerien – in der Vergangenheit etwa das Familien- oder Justizministerium – setzen sich inzwischen darüber hinweg, um ein Zeichen gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und trans- und intergeschlechtlichen Menschen zu setzen. Unionsgeführte Ministerien dagegen bleiben in der Regel unbeflaggt.

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