Kriegsverbrechen in Syrien: Bundesanwaltschaft ermittelt in 30 Fällen

Kreuzigung in Syrien. Themenbild. Bild: RMC
Mutmaßliche Kriegsverbrechen in Syrien beschäftigen zunehmend die Bundesanwaltschaft. Seit 2011 habe der Generalbundesanwalt wegen Völkerrechtsverbrechen in Syrien bereits 29 Ermittlungsverfahren eingeleitet, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Die Verfahren richteten sich gegen insgesamt 38 Täter, die entweder Mitglied der Terrormiliz IS sind oder die zum syrischen Regime von Machthaber Baschar al-Assad gehören. Die Zahlen stammen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen.

evangelisch.de

Die Zahlen steigen den Angaben zufolge kontinuierlich. 2016 hätten zwölf Verfahren gegen IS-Mitglieder begonnen. Der Generalbundesanwalt rechne noch in diesem Jahr mit der Eröffnung von mindestens zwei völkerstrafrechtlichen Hauptverfahren zu Syrien. Die Opfer seien meistens vom IS oder in Gefängnissen des syrischen Machthabers Assad gefoltert worden. Da es sich um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt, könne gegen die mutmaßlichen Täter auch hierzulande ermittelt werden.

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Erdoğans neuer Vertreter im Fall Böhmermann

Trennt den Fall von der Person: Erdoğans neuer Anwalt Mustafa Kaplan. (Foto: privat)
Sein Vorgänger hatte wegen Erdoğans Nazi-Vergleichen hingeworfen, jetzt vertritt Mustafa Kaplan den türkischen Präsidenten vor Gericht. Der Kölner Anwalt ist auch am NSU-Prozess beteiligt.

Von Annette Ramelsberger | Süddeutsche.de

„Ich trenne den Fall von der Person. Da geht es mir wie einem Arzt, der operiert. Der Arzt konzentriert sich bei der Operation auch ausschließlich auf seine Arbeit. So mache ich das auch.“ Mustafa Kaplan, Fachanwalt für Strafrecht, wird demnächst einen ganz besonderen Mandanten vertreten: den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Es geht noch immer um dessen Rechtsstreit mit dem deutschen Fernsehsatiriker Jan Böhmermann und das „Schmähgedicht“, in dem Böhmermann den Präsidenten mit abstrusen sexuell konnotierten Vorwürfen überzog und ihn in eine Reihe mit Kinderschändern stellte.

Kaplan übernimmt das Mandat, nachdem Erdoğans bisheriger Anwalt Hubertus von Sprenger die Arbeit für Erdoğan eingestellt hatte – weil er dessen Vergleiche der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Naziregime nicht hinnehmen wollte. Er fühlte sich davon persönlich betroffen, weil seine Familie im Widerstand war.

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Piusbrüder aus Schweizer Klinikkapelle verbannt

© Bild: KNA
In der Schweiz sind Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche legal. Und dieses Recht will das Universitätsklinikum in Lausanne verteidigen – auch gegen betende Christen.

katholisch.de

Die Priesterbruderschaft St. Pius X. darf in der Kapelle des Lausanner Uniklinikums nicht mehr gegen Abtreibungen beten. Anhänger der Traditionalisten hatten sich dort jeden Monat zum Gebet „für die Wiedergutmachung der Verbrechen der Abtreibung“ versammelt, berichtete die Schweizer Tageszeitung „Le Temps“ am vergangenen Freitag. Die Krankenhausleitung habe die Gebete untersagt, als sie davon Kenntnis erlangte.

„Wir sind aus allen Wolken gefallen“, erklärte der für die Kapelle zuständige Mitarbeiter Francois Rouiller gegenüber „Le Temps“. Der Gebetsraum sei zwar nicht dauerhaft überwacht, man könne jedoch nicht ausschließen, dass solche Gebete dort tatsächlich stattgefunden haben.

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Die Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters plant 2018 Großveranstaltung in Leipzig

Deutschlands höchster Würdenträger seiner Kirche: Bruder Spaghettus war bereits 2016 in Leipzig zu Gast und las aus dem Evangelium. Foto: Alexander Böhm
Mitten in den evangelischen Kirchentag platzte am Freitag, 26. Mai 2017, erstmals die Meldung, dass es im kommenden Jahr eine weitere religiöse Veranstaltung von internationaler Bedeutung in Leipzig geben könnte. In einer ersten Presseaussendung überraschten die Leipziger Piraten mit der Information, dass ihre Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann einen Antrag für den Leipziger Stadtrat vorbereite, in welchem ein kommunaler Zuschuss für einen weiteren Kirchentag in Leipzig beantragt werden soll. Von bis zu einer Million Euro war die Rede.

Leipziger Internet Zeitung

Es ist mehr als ein kleiner Spaß, den sich Ute Elisabeth Gabelmann mit ihrem Antrag erlaubt. Und er ist folgerichtig. Denn er bringt ihre Ratskollegen gewollt in eine Zwickmühle. Da es sich bei der Kirche des fliegenden Spaghettimonsters (Wiki) um eine internationale Glaubensgemeinde handelt, welche zum Beispiel in Deutschland aufgrund des gemeinnützigen Körperschaftsstatus wie jede anerkannte Religionsgemeinschaft rechtlich den beiden maßgeblichen christlichen Kirchen gleichgestellt ist.

Auch in der Struktur ähnelt die nach eigenen Angaben 10 Millionen Anhänger umfassende Glaubensrichtung der katholischen und der evangelischen Kirche. Der Gründer Bobby Henderson ist zwar ein us-amerikanischer Physiker, doch gleichzeitig der weltweit anerkannte Prophet der „Pastafaris“, welche an ihren Gott, das nicht nachweisbare, fliegende Spaghettimonster glauben.

Der oberste Grundsatz der 2005 als Gegenbewegung zu den Kreationisten entstandenen Religionsparodie lautet demnach: „Die Welt wurde vom nicht nachweisbaren Fliegenden Spaghettimonster erschaffen. Alle Hinweise auf eine Evolution wurden von ebendiesem bewusst gestreut, um die Menschen zu verwirren.“ Die zehn Gebote der christlichen Religionen sind den Anhängern ihre acht „Mir wär’s wirklich lieber, du würdest nicht …“.

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Gehirn traut selbstmanipulierten Eindrücken mehr

Nicht alles, was wir zu sehen glauben, existiert wirklich… © Nastia11/ thinkstock
Das überrascht selbst Forscher: Unser Gehirn stuft selbsterzeugte Pseudo-Informationen als verlässlicher ein als echte Sinneseindrücke – zumindest wenn es um die optische Wahrnehmung geht. Belege dafür liefert ein Experiment zum blinden Fleck – dem blinden Bereich in unserem Sehfeld, den das Gehirn selbst mit Inhalt füllt. Probanden erschien ein Muster vollständiger, wenn es dort leer war und erst vom Gehirn ergänzt wurde – entgegen den Erwartungen der Wissenschaftler.

scinexx

Unsere Wahrnehmung ist manipuliert – von unserem eigenen Gehirn. Denn wie wir beispielsweise Gesichter, Objekte, Farben oder Bewegung sehen, hängt von unseren Erwartungen und Vorurteilen, den Hormonen und auch von unserem Geschlecht ab. Unser Gehirn ergänzt zudem unvollständige oder undeutliche Informationen und erzeugt so eher eine Interpretation als ein reales Abbild der Wirklichkeit. Im Extremfall gaukelt es uns so sogar Sinnesreize vor, die nicht da sind – bei Halluzinationen.

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Bundestagspräsident zweifelt am Willen der Kirchen zur Einheit

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zweifelt am Willen der evangelischen und katholischen Kirche, ihre Trennung zu überwinden. „Was ich auffällig und fragwürdig finde, ist die Lösung für das Reformationsjahr, in versöhnter Verschiedenheit wirken zu wollen“, sagte Lammert am Mittwochabend am Rande des Jahresempfangs des evangelischen Kirchensprengels Hildesheim-Göttingen. Für ihn sei diese Haltung eine „elegante Kapitulationserklärung“.

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Er könne weder auf katholischer noch auf evangelischer Seite einen ernsthaften Willen erkennen, die Spaltung der Konfessionen zu überwinden, betonte Lammert. Dabei gebe es keinen vernünftigen Grund für eine Trennung. „Es sind ja nicht einmal mehr Glaubensfragen, die die Trennung rechtfertigen, es ist das Selbstverständnis von Institutionen.“ Vor diesem Hintergrund sei die Haltung der Kirchen irritierend, „ganz gut miteinander auszukommen und sich aneinander gewöhnt zu haben“.

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Österreich: Debatte über Frauenquote in evangelischer Kirche

foto: apa/schlager Es mangelt an Frauen in Führungspositionen: „Das ist doch ein gewisses Alarmzeichen“, sagt Bischof Bünker.
Bischof Michael Bünker denkt über ein Reißverschlusssystem nach, die Oberkirchenrätin ortet bei Frauen ein Mutdefizit

Von Peter Mayr, Markus Rohrhofer | derStandard.at

In Österreich sind rund ein Drittel der evangelischen Pfarrer weiblich. Entschieden männlicher sieht jedoch die Situation im höheren Kirchenmanagement aus. Wohl auch, weil der Weg dorthin für Frauen beschwerlich sein kann. Bei der letzten Wahl etwa in Niederösterreich kandierten ein Mann und eine Frau. Bei keinem der Wahlgänge konnte die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht werden, beide Anwärter gaben entnervt auf. Ein halbes Jahr später standen dann nur mehr Männer zur Wahl – und ein Ergebnis war rasch am Tisch.

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Bernie Sanders: „Wir dürfen die Gier der Milliardäre nicht länger akzeptieren“

Image: The BuzzFeed
Bei seiner Rede an der FU Berlin wird Bernie Sanders gefeiert wie ein Popstar. Der Senator kritisiert Präsident Trump scharf und warnt Europa: Nicht nur die USA werden immer ungerechter, sondern die ganze Welt.

Von Matthias Kolb | Süddeutsche.de

Bernie Sanders hat eine klare Botschaft an das deutsche Publikum. „In den USA gibt es Millionen wundervolle Menschen, die sich täglich einsetzen für Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit. Präsident Trump steht nicht für die Werte, an die die Mehrheit der Amerikaner glaubt“, ruft der Beinahe-Präsidentschaftskandidat der Demokraten in das Audimax der Freien Universität in Berlin hinein.

Und die 1200 Zuhörer danken es mit lautem Applaus. Wenige Meter entfernt hielt John F. Kennedy 1963 eine wichtige Rede – die Erwartungen sind also hoch. Und wer heute hier sitzt, der will an ein gutes, progressives Amerika glauben – und lehnt Donald Trump aus Überzeugung ab.

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Deniz Yücel et al sind Erdogans Geiseln

Bild: Magazin „The Economist“
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan wendet sich erneut gegen Asyl für Gülenisten. „Welt“-Journalist Deniz Yücel und andere Inhaftierte setzt er als Faustpfand ein.

Von Frank Nordhausen | Frankfurter Rundschau

Der Streit zwischen der Türkei und Deutschland über die Besuche deutscher Parlamentarier auf der Luftwaffenbasis Incirlik und die Auslieferung angeblicher Putschisten eskaliert weiter. Während sich beide Seiten offiziell um einen Ausgleich bemühen, verknüpfte die türkische Führung die Besuchserlaubnis erneut mit der Forderung, Anhänger der islamischen Gülen-Bewegung auszuliefern. Diese macht sie für den Putschversuch vom Juli verantwortlich. Gleichzeitig drohte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan dem Westen, dass sein Land keinen Auslieferungsbegehren mehr nachkommen werde, solange „Terroristen“ dort Asyl erhielten.

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„Schwarzes Loch“ in einem Molekül erzeugt

Der Röntgenblitz schlägt so viele Elektronen aus dem Iodatom (rechts), dass dieses wie eine Art elektromagnetisches Schwarzes Loch die Elektronen der Methylgruppe absaugt. © DESY/ Science Communication Lab
Gigantische Kräfte auf kleinstem Raum: Mit Röntgenblitzen haben Forscher erstmals ein Molekül mit 54-facher positiver Ladung erzeugt – ein Rekord für die Ionisation per Licht. Dabei wurde ein Atom im Molekül kurzzeitig zu einem elektromagnetischen „Schwarzen Loch“: Seine extreme Ladung zog Elektronen aus dem umgebenden Molekül stärker an als es die Schwerkraft eines stellaren Schwarzen Lochs könnte, wie die Forscher im Fachmagazin „Nature“ berichten.

scinexx

Bestrahlt man ein Atom mit energiereichem Röntgenlicht, schlagen die Photonen Elektronen aus der Atomhülle heraus – das Atom wird ionisiert. Dieser Prozess liefert wertvolle Einblicke in die Struktur des Atoms und seiner Hülle. Einem Atom jedoch einen Großteil seiner Elektronen zu entreißen, ist bisher nur in wenigen Fällen gelungen. Extreme Ionisationen ereignen sich aber auch am Ereignishorizont eines Schwarzen Lochs – beim „letzten Schrei“ der Materie.

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Presserat gibt Leitsätze zur Herkunftsnennung von Straftätern heraus

Pressecodex – Richtlinie gegen Diskriminierung ©MiG
Im März hat der Presserat die Nennung von Herkunft und Religion von Straftätern bei „begründetem öffentlichen Interesse“ erlaubt. Jetzt hat sie die neue Leitlinie mittels Kriterien konkretisiert. Neugier beispielsweise sei kein geeigneter Maßstab.

MiGAZIN

Der Deutsche Presserat hat Leitsätze veröffentlicht, die die neuen Regeln zur Nennung der Herkunft von Straftätern ergänzen und Entscheidungshilfen im Redaktionsalltag geben sollen. Dabei geht es um den in der Richtlinie 12.1 des Pressekodex festgeschriebenen Diskriminierungsschutz. „Wir haben Kritik und Anregungen zu diesem Thema aus vielen Redaktionen aufgenommen und umgesetzt“, sagte Presseratssprecher Manfred Protze am Mittwoch in Berlin.

Im März hatte der Presserat eine Änderung der Richtlinie beschlossen. Danach dürfen Herkunft und Religion von Straftätern in der Kriminalitätsberichterstattung genannt werden, „wenn ein begründetes öffentliches Interesse vorliegt“. Der alten Richtlinie zufolge soll dies lediglich dann erlaubt sein, wenn ein „begründbarer Sachzusammenhang“ zu der Straftat bestand.

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Salafismus: Rhein-Main ist „Hotspot“ des militanten Islamismus

Der radikale Islamist Pierre Vogel ist eine Gallionsfigur der Salafisten im Rhein-Main-Gebiet. Foto: Sascha Rheker
Das Rhein-Main-Gebiet biete „ideale Rahmenbedingungen“ für Extremisten, sagt das Landeskriminalamt. „Das alles macht uns große Sorgen.“

Von Ulrich Weih | Frankfurter Rundschau

Das Rhein-Main-Gebiet hat sich nach Erkenntnissen des Hessischen Landeskriminalamts zu einem „Hotspot“ des militanten Islamismus in Deutschland entwickelt. Mit dem Anschluss zu mehreren Verkehrsknotenpunkten, dem internationalen Flughafen und der Anonymität eines Ballungsgebietes biete die Region „ideale Rahmenbedingungen“ für Extremisten, die neue Anhänger rekrutieren oder im Verborgenen leben wollen, sagte Sabine Thurau, die Präsidentin des Hessischen Landeskriminalamtes, in Frankfurt.

Viele sogenannte Gefährder hätten sich aus der Mitte der Gesellschaft heraus radikalisiert und seien äußerst gewaltbereit, berichtete Thurau. Bei ihnen handele es sich zumeist um irrational handelnde Einzelgänger, die mit großer Brutalität und Rücksichtslosigkeit vorgingen. Damit könnten sie Links- und Rechtsextreme zu weiteren Gewalttaten provozieren. „Das alles macht uns große Sorgen“, sagte Thurau. Wie viele Gefährder in der Region leben, wollte die LKA-Frau nicht sagen.

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Evolutionstheorie: Urmenschen spalten Serbien

Darwin-Büste im Naturkunde-Museum Berlin. Bild: BB

Eine breite Initiative will den Ersatz von Darwins Lehre in Schulbüchern durch die biblische Schöpfungsgeschichte. Aufgeklärte Kritiker werden behördlich bedrängt.

Von Thomas Roser | Die Presse.com

Ausgerechnet eine oftmals als rückständig belächelte Weltregion kam dieser Tage überraschend in den Verdacht, sie, und nicht wie bisher angenommen Ostafrika, könnte die Wiege der Menschheit gewesen sein: Laut Wissenschaftlern der Universität Tübingen (Deutschland) deuteten Knochen- und Zahnfunde in Bulgarien und Nordgriechenland darauf hin, dass sich die Entwicklungslinien von Affe und Mensch auf dem Balkan getrennt hätten („Die Presse“ berichtete am 23. Mai). Man will durch die Funde eine neue Hominidenart, Graecopithecus freybergi, identifiziert haben, die vor 7,2 Millionen Jahre existiert haben soll. Das wäre sogar noch ein wenig früher, als es die herrschende Lehre für den Schauplatz Ostafrika (speziell Tansania, Äthiopien, Kenia) annimmt.

Die Forscher erwarten nach eigenen Angaben „heftige Reaktionen“, „viel Widerspruch“ und geben zu, dass die Indizienlage noch dünn sei. Und tatsächlich kommt Stolz über die neuen „Affenmenschen vom Balkan“ in der streitbaren Vielvölkerregion keineswegs bei allen Heutigen auf: Engagiert streitet nämlich in Serbien eine Initiative rechtsklerikaler Intellektueller gegen die Lehre der Evolutionstheorie in Schulbüchern.

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Dodo Mazyek für Kreuz auf der Kuppel des Berliner Stadtschlosses

Aiman Mazyek (Bild: Wikimedia Commons/Jakub Szypulka)
Die Befürworter eines Kreuzes auf der Kuppel des Berliner Humboldt-Forums haben weitere prominente Unterstützung bekommen. In der Online-Ausgabe der Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwoch) spricht sich neben dem Berliner Theologen Richard Schröder auch der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, für ein Kreuz auf dem wiederaufgebauten Berliner Stadtschloss aus.

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Kreuze seien Teil unseres kulturellen und historischen Erbes in Deutschland und gehörten zu unserem Land dazu, religiös und kulturell, sagte Mazyek der Zeitung: „Als Muslim empfinde ich da jedenfalls kein Gefühl des Störens.“ Der Theologe Schröder warnte davor, sich als Zensoren der Geschichte aufzuführen.

Für Mazyek gehört das Kreuz auf die Schlosskuppel, „weil das Gebäude einen historischen Kontext aufweist, und dieser geschichtliche Zusammenhang hat nun mal mit dem Christentum und mit christlicher Symbolik zu tun“, sagte der Zentralratsvorsitzende: „Man sollte diesen Kontext nicht verschleiern oder zwanghaft abschaffen.“

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Frankreich: Verdeckte „gezielte Tötungen“ von IS-Mitgliedern im Irak

Mosul: Um sicherzustellen, dass so wenig IS-Kämpfer mit französischer Staatsangehörigkeit wie möglich zurückkehren, wurde angeblich eine „Jagdliste“ an irakische Truppen weitergegeben

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

US-Verteidigungsminister Matthis erklärte kürzlich, dass die USA eine härtere Linie im Kampf gegen den IS eingeschlagen hätten. Man habe den Kampf gegen den IS „beschleunigt“, wird er vom Guardian wiedergegeben. Dabei habe man von einer „Zermürbungstaktik“ auf „Vernichtung“ (Annihilation) umgeschaltet. Zivile Opfer seien ein Fakt in dieser Situation.

„Wir sind nicht die perfekten Typen, aber wir sind die guten. So tun wir, was wir können“, kommentiert er nonchalant die dazu gehörige Sichtweise in der US-Regierung, die sich bekanntlich der Menschenrechte als außenpolitische Hürden entledigt hat (siehe Abschied vom Menschenrechtsimperialismus). Nachrichten über eine Zunahme von zivilen Opfern bei Angriffen werden dann als „facts of life“ verbucht.

Beachtlich ist eine Begründung, die Mattis der Vernichtungstaktik gegen den IS beigab, laut Guardian unter dem Eindruck des Attentats in Manchester: „Unsere Absicht ist, dass die ausländischen Kämpfer (des IS, Einf.d.A.) den Kampf nicht überleben, um in ihre Länder zurückzukehren, nach Nordafrika, Europa, Amerika, Asien oder Afrika. Das werden wir ihnen nicht erlauben. Wir werden sie an Ort und Stelle stoppen und ihr Kalifat auseinandernehmen.“

Nach Informationen des Wall Street Journals setzt Frankreich auf diese Vorgehensweise bei IS-Kämpfern mit französischer Staatsangehörigkeit. Sie sollen an Ort und Stelle getötet werden, damit die IS-Dschihadisten nicht zurückkehren. Allerdings sind „gezielte Tötungen“ mit dem französischen Gesetz nur schwer oder gar nicht in Einklang zu bringen, zumal bei einigen bekannten Dschihadisten auch bereits ein Justizverfahren läuft.

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Ist Enceladus umgekippt?

Der Saturnmond Enceladus könnte einst um 55 Grad gekippt sein – das brachte das geologisch aktive „Tigerstreifen“-Gebiet an den heutigen Südpol. © NASA/JPL/ Space Science Institute
Gekippte Achse: Der Südpol von Enceladus könnte einst an seinem Äquator gelegen haben – bis ein Kippen der Rotationsachse den Saturnmond in seine heutige Ausrichtung brachte. Indizien für einen solchen Polsprung haben Forscher in der ungewöhnlichen Topografie des Mondes gefunden. Zum Umkippen könnte den Mond einst ein gewaltiger Einschlag gebracht haben – und dieser erschuf gleichzeitig das Wasserdampf-speiende Südpol-Terrain.

scinexx

Der Saturnmond Enceladus ist in gleich mehrerer Hinsicht spannend: Unter seiner eisigen Kruste verbirgt sich wahrscheinlich ein subglazialer Ozean, in dem es heiße hydrothermale Schlote gibt – und damit vielleicht sogar lebensfreundliche Bedingungen. Zudem steigen an der von streifenartigen Rissen durchzogenenen Südpolregion enorme Wassereis-Fontänen bis ins All hinauf.

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„Tennis ist voller Lesben“: Pastorin Margaret Court sorgt für Eklat

EPA
Tennis-Legende Margaret Court ist nun Pastorin und führt einen Feldzug gegen gleichgeschlechtliche Ehen. Aktive Profis reagieren mit Kritik.

Die Presse.com

Der frühere australische Tennis-Star Margaret Court hat mit einer Aussage über gleichgeschlechtliche Beziehungen für scharfe Kritik von aktiven Profis gesorgt. Die 74-jährige Court hält mit 24 Titeln den Rekord bei Grand-Slam-Turnieren und ist nun als Pastorin tätig. „Tennis ist voller Lesben“, sagte Court am Mittwoch im „Vision Christian Radio“.

Schon vergangene Woche hatte Court Unmut ausgelöst, als sie in einem offenen Brief schrieb, sie würde nicht mehr mit der Fluglinie ihres Landes fliegen, weil diese die Heirat gleichgeschlechtlicher Paare unterstütze.

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Wahl Dodo des Monats Mai 2017

Dodo des Monats Mai 2017 ©HFR

Der evangelische Kirchentag im Monat hatte seine Schatten voraus geworfen. Gebündelte politische Religiotie bis hoch zur Kanzlerin war täglich zu lesen. Drohnen-König Obama, der mit seinen außergerichtlichen Exekutionen Rekorde brach, half ihr beim Wahlkampf. Bedford-Strohm und Käßmann lieferten den religiösen Mob dazu. Besoffen im Luther-Kult äußerte sich fast die gesamte Bundesregierung zum Judenhasser, Sexisten und Obrigkeitsapostel Luther. Egal, der fette Pfaffe hat sich durchaus ins Gedächtnis der Massen gebrannt. Die Diktatoren der jüngsten Vergangenheit hätten Tränen der Rührung in den Augen, vor soviel Kult.
Hier sind die Kandidaten. Die Wahl ist bis zum 07.06. 18:00 Uhr befristet. Der Gewinner wird am folgenden Tag gewürdigt.

Viel Spaß!

  1.  Michael Diener, „Bibel-Fundamentalismus jenseits der Menschenwürde.“
  2.  Uni Siegen, „wer beten will sollte in seinen Tempel gehen und keine Uni damit belästigen.“
  3. Ahmed Mohammad al-Tayyeb, „verwirrte Sinne um Terror und Islam.“
  4.  Christian Schmidt, „Kirchen in der Politik verstecken die eigene Inkompetenz.“
  5.  Aiman Mazyek, „Ramadan ist wie Weihnachten, nur ohne Sättigungsgefühl.“
  6.  Claudia Janssen, „professoraler Unsinn zum Thema Menschenrechte.“
  7.  Angela Merkel, “ Beten in der Shopping-Mall.“
  8.  Heinrich Bedford-Strohm, „weiß nicht was Glaube für Berge versetzen kann.“
  9.  Uwe Junge, „der Vernichtungskrieg der Wehrmacht hat nichts mit Nationalsozialismus zu tun.“
  10.  Sigmar Gabriel, „sucht Frieden in heiligen Büchern.“
  11.  Markus Dröge, „je weniger Jesus-Fans ihm folgen, um so lauter wird er.“
  12.  Rainer Podeswa, „hat schmutzige Träume mit Hexen.“
  13.  Hedwig von Beverfoerde, „Bildungsresitenz im niederen Adel.
  14.  Michael Müller, „wird mutig, wenn er einen Kirchentag feiern kann.“
  15.  Gerhard L. Müller, „hat keine Ahnung von Religionsfreiheit.“
  16. Thomas de Maizière, „der religiöse Kitt hält die Gläubigen schön ruhig.“

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Gericht entscheidet über Berufung von Holocaust-Leugnerin

Ob die mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck eine Haftstrafe verbüßen wird, beschäftigt am 8. Juni das Landgericht Detmold. Die Berufungskammer des Gerichts verhandelt über die Berufungen der 88-Jährigen gegen zwei Urteile wegen Volksverhetzung, wie das Landgericht am Mittwoch mitteilte (AZ: 21 Js 814/16 und 21 Js 192/16). Dabei geht es um Haftstrafen von insgesamt 18 Monaten.

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Haverbeck war im Dezember 2016 zu acht Monaten Haft verurteilt worden, weil sie in einem Brief an den Detmolder Bürgermeister Rainer Heller (SPD) behauptet hatte, das KZ Auschwitz sei kein Vernichtungslager, sondern nur ein Arbeitslager gewesen. Nach der Hauptverhandlung hatte sie an Pressevertreter Schreiben, in denen sie den Holocaust leugnete, sowie eine Zeitschrift mit rechtextremen Inhalten verteilt. Diese Schriften legte Haverbeck nach Angaben des Gerichts auch auf den Tisch des Richters und der Staatsanwaltschaft. Dafür erhielt sie eine weitere Freiheitsstrafe von zehn Monaten.

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Trump wants to sell lots of weapons to Riyadh. Why are Israel (and its friends) staying mum?

President Donald Trump and first lady Melania Trump with Saudi Arabia’s King Salman bin Abdulaziz al-Saud, second from right, at the inauguration ceremony of the Global Center for Combating Extremist Ideology in Riyadh, Saudi Arabia, May 21, 2017. (Bandar Algaloud/Saudi Royal Council/Anadolu Agency/Getty Images)
AIPAC sounded the alarm when a popular president wanted to sell arms to the Saudis in 1981; now an unpopular president is doing the same, with little resistance

By Ron Kampeas | The Times of Israel

The year was 1981 and the director of AIPAC was calling for a “showdown” with the Reagan administration, saying “This country is being held hostage to the whims of the Saudis.”

At issue was the sale to Saudi Arabia of AWACS, aircraft with radar-enabled surveillance capabilities that at the time were state of the art.

The American Israel Public Affairs Committee, then helmed by Tom Dine, famously lost the battle but won the war: President Ronald Reagan got the necessary congressional backing to secure the sales to Saudi Arabia, but AIPAC had drawn enough blood from a powerful and popular executive that from then on the Israel lobby became known as a force to be reckoned with.

Some 35 or so years later, another massive sale to Saudi Arabia is set to go, valued at $110 billion, and it also includes combat aircraft and sophisticated radar technology. President Donald Trump made the sale a signature accomplishment of his Middle East tour last week.

But this time, neither AIPAC nor Congress are putting up much of a fight.

The defense purchase was part of a broader trade pact that Trump in Saudi Arabia, the first leg of his inaugural trip overseas as president, called a “landmark agreement.”

“We will be sure to help our Saudi friends get a good deal from our great American defense companies, the greatest in the world,” he said in a May 21 speech in Riyadh to the Gulf Cooperation Council.

Pro-Israel groups do have concerns, but no one is running to the ramparts just yet. AIPAC wants Congress to exercise its oversight capability, the lobby’s spokesman, Marshall Wittman, told JTA.

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