Das Kreuz mit den vegetarischen Fleischersatzprodukten in Deutschland


Bild: cuidandotudiabetes. Lizenz: CC0
Sind Produktbezeichnungen wie Milch oder Schnitzel generisch oder brauchen vegetarische Ersatzprodukte neue Namen?

Von Christoph Jehle | TELEPOLIS

Der Streit zwischen den Anhängern der weitgehend industrialisierten Fleischwirtschaft und den Vertretern einer vegetarisch ausgerichteten Ernährung schlägt derzeit wieder einmal hohe Wellen vor Gericht. Derzeit ist ein einschlägiges Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) anhängig.

Ausgangspunkt des aktuellen Rechtsstreits ist die wettbewerbsrechtliche Abmahnung und die Klage des Berliner Verbands Sozialer Wettbewerb e.V., der sich die Verfolgung von wettbewerbsrechtlichen Verstößen auf seine Fahnen geschrieben hat. Das Wettbewerbsrecht und die in diesem Umfeld gerne genutzten Abmahnungen sind eine deutsche Besonderheit und in anderen EU-Mitgliedsstaaten in dieser Form nicht gegeben. Wettbewerbsverbände können im Interesse einzelner Mitglieder gegen vermeintliche Missstände vorgehen. Dabei ist es unerheblich, wieviele Mitglieder der Verband in der spezifischen Branche hat und welche Marktbedeutung diese haben.

Die Mitglieder der Wettbewerbsverbände haben den Vorteil, dass sie nicht namentlich gegen einen vermuteten Wettbewerbsverstoß vorgehen müssen, sondern den Verband vorschicken können. Die Tätigkeit der Wettbewerbsverbände wird nicht selten mit der Arbeit von Lobbyverbänden verglichen, die für ihre Mitglieder die politische Landschaft pflegen sollen.

Verklagt wurde in dem aktuellen Fall der Hersteller Tofutown in Wiesbaum in der eifel (http://www.tofutown.com), dessen Produkte Namen tragen wie Green Schnitzel, Veggie Cheese oder Tofu Butter. Das passt Vertretern der industriellen Tier- und Fleischproduktion nicht. So beklagt der Deutsche Bauernverband, dass Lebensmittelverarbeiter, ein nicht auf Milch basierendes Lebensmittel als „Käse“ bezeichnen, obwohl der gesetzliche Bezeichnungsschutz für Milch und Milchprodukte eindeutig sei. Nur was aus sogenannter Eutersekretion gemolken, also aus tierischer Milch hergestellt würde, dürfe die Bezeichnung Milch, Käse oder Butter tragen.

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