Incirlik: „Dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen“


Tornado der Bundeswehr. Bild: Julian Herzog/CC BY-4.0
CDU und SPD können sich nicht zu einer Abstimmung über die Verlegung der Bundeswehreinheiten entschließen

Von Elke Dangeleit | TELEPOLIS

Außenminister Gabriel wird am 5. Juni zu Gesprächen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu in die Türkei reisen. Thema soll die Besuchserlaubnis für Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen auf dem Militärstützpunkt Incirlik sein. In Brüssel erteilte die NATO Erdogan eine Absage, den nächsten NATO-Gipfel in der Türkei stattfinden zu lassen. Man möchte den Türken keine Bühne mehr für Inszenierungen geben.

Die Besuchsverweigerung von deutschen Politikern auf dem Militärstützpunkt dürfte bei dieser Entscheidung ebenfalls eine Rolle gespielt haben. Aber die türkische Regierung ist nach wie vor der Meinung, das Drehbuch in der Hand zu haben. Außenminister Mevlüt Cavusoglu stellte im Vorfeld des Gespräches Bedingungen. Er erwarte von Deutschland „positive Schritte in Richtung Türkei“.

Damit meint er vor allem die Auslieferung von Militärangehörigen und Beamten, die in Deutschland Asyl beantragt haben. Schließlich wollten die Deutschen ihre Bundeswehrsoldaten in Incirlik stationieren, sie wurden nicht darum gebeten, äußerte Cavusoglu.

Wir haben sie willkommen geheißen, als sie kamen, und wenn sie gehen, dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen.

Mevlüt Cavusoglu

Die türkische Regierung erwartet zudem Unterstützung der Bundesregierung bei der Verfolgung derjenigen Personen, die auf der Liste des türkischen Geheimdienstes MIT stehen und die dem Bundesnachrichtendienst ausgehändigt wurde. Hunderte von Namen standen darauf, zum Teil mit Fotos aus Überwachungskameras.

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