Hatespeech: Einig gegen Hass im Netz


Maas will Unternehmen wie Facebook oder Twitter dazu bringen, stärker gegen Beleidigungen, üble Nachrede, Verleumdungen, Volksverhetzung, Bedrohungen und andere Straftaten vorzugehen. (Foto: AP)
  • Bundesjustizminister Heiko Maas will Plattformen wie Facebook dazu zwingen, strafbare Hasskommentare zu löschen.
  • Kritiker befürchten, dass die Plattformen aus Angst vor Strafen mehr Inhalte als nötig löschen – das Gesetz stand deshalb auf der Kippe.
  • Jetzt haben die Fachpolitiker der Koalition aber einen Durchbruch erzielt, der Entwurf dürfte bereits kommende Woche verabschiedet werden.

Von Robert Roßmann | Süddeutsche.de

Das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), mit dem Plattformen wie Facebook zu einem strikteren Umgang mit strafbaren Hasskommentaren gezwungen werden sollen, scheint jetzt doch noch zu kommen. Am Freitag gab es bei Gesprächen zwischen den Fachpolitikern der beiden Koalitionsfraktionen einen Durchbruch. Jetzt fehlt nur noch die Billigung der Fraktionsvorsitzenden und der Fraktionen.

Diese wird für Anfang kommender Woche erwartet. Auch vonseiten der EU-Kommission scheint es keinen Widerspruch mehr zu geben. Das NetzDG musste der Kommission zur Notifikation angezeigt werden, weil es „Dienste der Informationsgesellschaft“ betrifft.

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