Oberstes US-Gericht lässt Trumps Einreiseverbote teilweise zu


Das Oberste Gericht lässt Trump Einreiseverbot vorerst zu. – APA/AFP/BRENDAN SMIALOWSKI
Wer familiäre oder wirtschaftliche Bande in die USA hat, wird weiterhin in die USA einreisen können. Doch die Entscheidung ist dennoch ein Sieg für US-Präsident Trump.

Die Presse.com

US-Präsident Donald Trump hat im Streit über vorübergehende Einreiseverbote gegen sechs muslimische Staaten vor dem Obersten Gericht der USA einen Sieg errungen. Der Supreme Court gab am Montag dem Antrag der Regierung in Teilen statt, die einstweiligen Verfügungen untergeordneter Instanzen gegen Trumps Erlass vom 6. März aufzuheben.

Zudem soll ein 120-tägiges Verbot einer Einreise von allen Flüchtlingen in die USA zum Teil genehmigt werden. Das Gericht kündigte zudem an, sich in seiner nächsten Sitzungsperiode ab Oktober mit dem Fall zu befassen.

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