Hans-Jürgen Papier: Ex-Verfassungsrichter hält Ehe für alle für grundgesetzwidrig


Hans-Juergen Papier (CC-by-sa/3.0/de from Church of emacs, 2008)
Mit deutlicher Mehrheit haben die Abgeordneten die Ehe für schwule und lesbische Paare geöffnet. Doch geht das ohne Grundgesetzänderung? Hans-Jürgen Papier sagt im SPIEGEL dazu klar Nein.

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Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare für verfassungswidrig. „Wenn man die Ehe öffnen will, muss man das Grundgesetz ändern“, sagte Papier dem SPIEGEL, „das kann der einfache Gesetzgeber nicht machen.“

Das Bundesverfassungsgericht hat bis zuletzt in seinen Entscheidungen betont, dass eine Ehe im Sinne des Grundgesetzes nur die „Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist“. Der gewandelte Zeitgeist andere dieses Verfassungsverständnis nicht, so Papier gegenüber dem SPIEGEL.

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