Experten fordern eine moderne Arbeitsdefinition zu Antisemitismus


Antisemitismus © MiG
Was ist Antisemitismus? Mit dieser Frage müssen sich deutsche Gerichte immer wieder auseinandersetzen. Experten fordern eine moderne und einheitliche Arbeitsdefinition. Doch wie die aussehen soll, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen.

Von Elisa Makowski | MiGAZIN

Drei junge Palästinenser werfen während des Gaza-Krieges 2014 Molotow-Cocktails auf den Eingangsbereich der Synagoge in Wuppertal. Sie werden wegen Volksverhetzung angeklagt. In seinem Urteil erklärt der Richter, dass die Männer nicht aus „antisemitischen Gründen per se“ gehandelt hätten. Das Gericht folgt damit der Aussage der Angeklagten, sie hätten mit dem Brandanschlag auf die militärischen Auseinandersetzungen im Gaza-Streifen aufmerksam machen wollen.

Im Januar 2015 wird ein Mann vom Amtsgericht Essen wegen Volksverhetzung verurteilt. Er hatte im Juli 2014 an einer Demonstration in Essen anlässlich des Gazakrieges teilgenommen und eine aufgebrachte Menge in den Sprechchor eingeschworen: „Tod und Hass den Zionisten“. Er habe Hass gegen Angehörige des jüdischen Glaubens erzeugen und Dritte zu Willkürmaßnahmen gegen diese auffordern wollen, so das Gericht: „Wer zu Tod und Hass von Zionisten aufruft, erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung, wenn die objektive Sinnermittlung der Äußerung ergibt, dass nicht Zionisten, sondern Juden gemeint sind.“

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