Syrien: Plant die Türkei einen Einmarsch in Afrin?

Kurdische Sicherheitskräfte bei einer Demonstration gegen die Angriffe der Türkei in Afrin. Bild: YPG-News, Twitter

Erdogan setzt westlich des Euphrats auf die Zusammenarbeit mit Moskau

Von Elke Dangeleit | TELEPOLIS

Zehntausende Einwohner des Kantons Afrin in Nordsyrien gingen am Mittwoch verganger Woche auf die Straße. Sie protestierten gegen die Artillerie-Angriffe der Türkei und der angegliederten Freien Syrischen Armee (FSA) in Afrin und der Sheba-Region. Die Türkei will mit ihrer erneuten Intervention einen Korridor verhindern, der alle Kantone der nordsyrischen demokratischen Föderation verbindet. Dabei setzt sie auf die Unterstützung aus Moskau.

Ein FSA-Anführer berichtete, ihr Ziel sei, die YPG von der türkischen Grenze zu vertreiben. Als ersten Schritt wollen sie die Kontrolle über die Stadt Tel Rifaat (auch: Tall Rifaat) und den nahegelegenen Militärflugplatz übernehmen. Danach soll Afrin belagert werden.

Al-Monitor berichtete von einem Angriff der türkischen Armee und der FSA mit Haubitzen auf YPG-Stellungen südwestlich von Azaz und nördlich von Tel Rifaat in der letzten Woche. Die YPG erwiderte das Feuer. Östlich von Tel Rifaat soll es ebenfalls zu Angriffen von der FSA gekommen sein. In der Sheba-Region zündeten die türkischen Proxytruppen die Kornfelder der Bauern an.

Die syrische Partei Syriac Union Party, verbunden mit den YPG, verurteilte die türkische Einmischung. Die Türkei unterstütze den Terror und stehe einer politischen Lösung in Syrien im Wege, heißt es in einer Erklärung. Die Angriffe auf die kurdischen Dörfer in der Sheba-Region und in Afrin dienten einzig den türkischen Interessen und schwächen den Kampf gegen den IS. Sie forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich gegen die türkischen Angriffe zu stellen und stattdessen die syrischen demokratischen Kräfte wie die SDF zu unterstützen.

Moskau braucht die Türkei

Nachdem Ankaras Bemühungen gescheitert sind, die USA von der Kooperation mit den SDF bei Rakka abzuhalten, setzt Erdogan westlich des Euphrats auf die Zusammenarbeit mit Moskau. In der Tat scheint Moskau die Türkei in der Region rund um Idlib, südwestlich von Aleppo, zu brauchen. In Idlib tummeln sich verschiedene konkurrierende salafistische und dschihadistische Gruppen wie zum Beispiel Hayat Tahrir al-Sham (ein al-Qaida-Ableger, Kerngruppe ist die al-Nusra-Front), Jabhat Fatah al-Sham (ebenso unter Führung von al-Nusra), Ahrar al-Sham und verschiedene sunnitische bewaffnete Gruppen.

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„Kalifornien ist bereit, sich zu wehren“

Keine Abspaltung, aber Protest: Tausende gehen beim „Impeachment March“ am 2. Juli in Los Angeles für eine Absetzung des US-Präsidenten Trump auf die Straße. (Foto: AFP)

Der Bundesstaat kokettiert mit dem Ausstieg aus den USA. Das ist weder politisch noch rechtlich realistisch. Doch auch so findet das mächtige Kalifornien Wege, gegen Trump zu rebellieren.

Von Jürgen Schmieder | Süddeutsche.de

Es gibt ein paar Dinge, über die sprechen die Menschen an der kalifornischen Küste nicht. Über Donald Trump zum Beispiel. Wer unbequeme Wahrheiten ausblendet, kennt keinen Ärger. Sie klopfen sich lieber gegenseitig und auch gerne mal selbst auf die Schulter, dass sie ein paar vernünftige Entscheidungen getroffen haben bei der Wahl im November: Sie haben Kamala Harris zur ersten indisch-amerikanischen Senatorin in der Geschichte der USA gewählt und für die Legalisierung von Marihuana sowie eine höhere Besteuerung von Tabak gestimmt. Die Ausgaben für öffentliche Schulen werden erhöht und über eine Reichensteuer finanziert.

Zur kalifornischen Gerechtigkeit gehört allerdings auch immer viel Selbstgerechtigkeit, weshalb Gouverneur Jerry Brown schon vor der Wahl (bei der 61,5 Prozent für Hillary Clinton gestimmt haben) gewitzelt hat: „Wir werden eine Mauer um Kalifornien bauen müssen, um uns vor dem Rest dieses Landes zu schützen.“

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Thierse: Kirche soll sich stärker mit AfD auseinandersetzen

Man müsse Gemeindepfarrer, Priester und Verbandsmitglieder dazu befähigen, mit AfD-Mitgliedern Gespräche zu führen, so Thierse.

evangelisch.de

Eine intensivere Auseinandersetzung mit der AfD innerhalb der Kirche hat der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) angeregt. „In den Gemeinden findet kein breiter Diskurs über die AfD statt“, sagte Thierse am Freitagabend im Bayerischen Landtag während eines Gesprächs der Arbeitsgruppe Kirche und Politik der SPD-Fraktion zum Thema Rechtspopulismus in Kirchen und Gesellschaft. Man müsse Gemeindepfarrer, Priester und Verbandsmitglieder dazu befähigen, mit AfD-Mitgliedern Gespräche zu führen.

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Atomwaffen-Verbot ist beschlossene Sache

B-61 Bomben. Bild: DoD

Alle Atommächte und die meisten NATO-Staaten boykottierten die Verhandlungen – Außenminister Kurz ortet aber „einen großen Schritt hin zu einer atomwaffenfreien Welt“

derStandard.at

Mehr als 120 UN-Mitglieder haben ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen mit weitgehend symbolischer Bedeutung beschlossen. Für das Abkommen stimmten am Freitag in New York 122 Länder, es gab eine Gegenstimme von den Niederlanden und eine Enthaltung.

Die neun bekannten Atommächte, darunter die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich, hatten die Verhandlungen boykottiert. Auch die meisten NATO-Staaten beteiligten sich nicht an den Gesprächen.

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Schweinefleischverbot im Kindergarten: Aufregung um TV-Bericht

APA/GÜNTER R. ARTINGER

Angekündigter Fernsehbeitrag von Servus TV ist für Salzburger Vizebürgermeisterin „sachlich falsch“ und „Quotenhascherei“.

Die Presse.com

In der Stadt Salzburg hat am Freitag eine Vorankündigung des Fernsehsenders Servus TV über einen für den Abend geplanten Bericht zu einem angeblichen Schweinefleisch-Verbot in den öffentlichen Horten und Kindergärten der Stadt für Aufregung gesorgt. Die zuständige Vizebürgermeistern Anja Hagenauer (SPÖ) bezeichnet die Story nicht nur als sachlich falsch, der Sender habe dies auch gewusst.

In der über APA-OTS verbreiteten Vorschau informierte Servus TV, in seiner Nachrichtensendung um 19.20 Uhr exklusiv darüber zu berichten, dass Schweinefleisch-Produkte vom Menüplan der von der Stadt betriebenen Horte und Kinderbetreuungseinrichtungen gestrichen wurden. Hagenauer habe dem Sender diese angeblich schon länger gültige Vorgabe bestätigt und unter anderem auf die Bedürfnisse muslimischer Kinder verwiesen. Befragte Eltern hätten sich von dieser Regelung überrascht gezeigt und mehrheitlich ablehnend reagiert.

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Der Irrgarten der arabischen Intrigen

Der Grund für die Katar-Blockade ist eine arabische Obsession: die Angst um die eigene Macht. Mit Trump haben die Golfmonarchen einen US-Präsidenten gefunden, der sich instrumentalisieren liess.

Von Christian Weisflog | Neue Zürcher Zeitung

Beim ersten Eindruck verhält es sich mit der Isolierung Katars wie mit einem überstürzten Abenteuer. Je mehr man sich damit rückblickend beschäftigt, desto unverständlicher erscheint der Entschluss. Für den Westen jedoch verbergen sich hinter der Krise ganz grundsätzliche Fragen: Gibt es so etwas wie einen moderaten politischen Islam, der mit liberalen Werten vereinbar ist? Oder handelt es sich auch bei der Muslimbruderschaft, die sich für demokratische Wahlen offen zeigt, aber das Endziel eines islamischen Kalifats verfolgt, letztlich um eine extremistische Organisation? Und welchen arabischen Regimen trauen wir zu, die Demokratie in der muslimischen Welt voranzubringen? Wenn man die Konfliktparteien in der jüngsten Auseinandersetzung am Persischen Golf betrachtet, lautet die Antwort auf die letzte Frage leider: niemandem so richtig. Während sich Saudiarabien und die Vereinigten Arabischen Emirate als verlässliche Kämpfer gegen den islamistischen Terrorismus präsentieren, rühmt sich Katar mit seinem Satellitensender al-Jazeera als Verteidiger der Meinungsfreiheit und Triebkraft des demokratischen Wandels. Beides trifft nicht ganz zu.

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Hamburg, das Demonstrationsrecht und die Gewalt

Polizei rückt mit Sturmgewehren ins Hamburger Schanzenviertel. (Quelle: Reuters)

Hamburg ist an diesem Wochenende Schauplatz des G20-Gipfels. Regierungschefs und Präsidenten treffen aufeinander, während in der Stadt eine Demonstration die nächste ablöst. Die Stadt setzt auf die sogenannte Hamburger Linie, die da lautet Null-Toleranz. Bereits im Vorfeld wurde da jedoch über das Ziel hinausgeschossen. Und am Donnerstagabend gab es nach einer Demo die ersten gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ein Grund sich einmal intensiver mit dem Demonstrationsrecht zu beschäftigen.

Von Heinrich Schmitz | DIE KOLUMNISTEN

„Über allen Gipfeln ist Ruh“ meinte Goethe in seinem berühmten Nachtlied des Wanderers. Er kannte halt noch keine G8-, NATO- oder G20-Gipfel. Bei denen ist alles andere als Ruh. Da kommen neben Staats- und Regierungschefs und deren Delegationen auch zigtausende von Bürgern hin, um in zahlreichen Demonstrationen und diversen Aktionen ihren Protest auf die Straße zu bringen. Der weit überwiegende Teil dieser Versammlungen läuft in der Regel friedlich, zum Teil sogar richtig fröhlich ab. Man muss bei solchen Gipfeln allerdings auch grundsätzlich damit rechen, ja nahezu sicher davon ausgehen, dass sich politisch oder auch gar nicht politisch motivierte Gewalttäter auf den Weg machen, um dort zu randalieren. Je größer die Gesamtzahl der Demonstrationen und ihrer Teilnehmer ist, umso schwieriger wird die Einschätzung der Lage für die politische und polizeiliche Einsatzleitung. Manch einer fragt sogar, ob man diese Demonstrationen nicht einfach ganz verbieten könne und welchen Sinn dieses im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit – für alle Deutschen – bzw. das Versammlungsrecht – für alle Nichtdeutschen – denn überhaupt habe.

Abstecher in die Geschichte

Dazu ein sehr kurzer historischer Abstecher in die deutsche Geschichte.

1832 verbot die bayerische Regierung zunächst ein Treffen „deutscher Demagogen“ auf dem Hambacher Schloss, mit der Begründung die Veranstaltung besäße aufrührerischen Charakter. Gegen dieses Verbot gab es dann allerdings so viele Proteste, dass das Verbot aufgehoben wurde. Die Veranstaltung ging als eine der Geburtsstunden der demokratischen Bürgerrechte in die Geschichte ein.

1848 beschloss die Frankfurter Nationalversammlung die „Grundrechte des Deutschen Volkes“ und bereits dort wurde ein Grundrecht der Versammlungsfreiheit ausdrücklich festgeschrieben.

Artikel 7.

§ 29. Die Deutschen haben das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln; einer besonderen Erlaubniß dazu bedarf es nicht.

Volksversammlungen unter freiem Himmel können bei dringender Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verboten werden.

Das klingt schon fast so wie der heutige

Art 8  GG

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Im Rahmen eine Diskussion bei Facebook stellte ein Teilnehmer die Frage:

Können wir Demonstrationen nicht einfach komplett in den virtuellen Raum verlagern?

Von allen Grundrechten verstehe ich die Demonstrationsfreiheit am wenigsten.
Auch und gerade, weil der Staat da ja nicht nur sich selbst eine Duldungspflicht auferlegt, sondern auch anderen Bürgern.
Warum gibt es kein ’negatives Demonstrationsrecht‘ – also ein Recht von fremder Demonstriererei verschont zu werden?

Das mag sich mancher Hamburger in den letzten Tagen auch fragen. Die Antwort gibt eine grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Versammlungsrecht, der sogenannte Brokdorfbeschluss von 1985. Das war die erste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die sich überhaupt mit dem Versammlungsrecht beschäftigt hat.

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Arabische Terrorgruppe will in Friedrichshain feiern

Die einzelnen von Künstlern aus der ganzen Welt bemalten Mauerstücke der East Side Gallery in Berlin – mit aufgesprühtem…FOTO: KITTY KLEIST-HEINRICH

Am Sonnabend lädt die palästinensische Terrororganisation PFLP zu einer Benefizveranstaltung mitten in Berlin. Die Senatsverwaltung sieht sich außerstande, die Veranstaltung zu unterbinden.

Von Johannes C. Bockenheimer | DER TAGESSPIEGEL

Es ist ein fragwürdiges Fest: Am Sonnabend plant der Verein „Demokratische Komitees Palästinas“ in Berlin eine Benefizveranstaltung für die arabische Terrororganisation „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ (PFLP). Gefeiert werden soll im Verlagsgebäude der linken Wochenzeitung „Neues Deutschland“ in Berlin-Friedrichshain, heißt es auf dem Veranstaltungsflyer. Anlass ist demnach der 45. Todestag des ehemaligen Sprechers der PFLP, Ghassan Kanafani.

PFLP steht für „Befreiungskampf“

Ausgerichtet wird die Feier vom Berliner Verein „Demokratische Komitees Palästinas“, der in den vergangenen Jahren bereits mehrfach Werbeveranstaltungen für die umstrittene Organisation im Gebäude Franz-Mehring-Platz 1 veranstaltet hatte. Eine für Dezember 2016 geplante PFLP-Feier anlässlich des 49-Jährigen Gründungsjubiläums der Terrorgruppe wurde nach Protesten durch die Immobilienverwaltung abgesagt.

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Bayern: Das Kreuz mit der Ethik

Immer mehr Schüler entscheiden sich gegen das Fach Religion – die Lehrerausbildung in Ethik aber ist mangelhaft

Bayrische Staatszeitung

Jessas, Maria und Joseph: 1972 hat doch glatt Bayern als erstes Bundesland Ethik als Unterrichtsfach zugelassen. Allerdings nicht, um damit Weltoffenheit zu demonstrieren, sondern um die zunehmende Zahl von Abmeldungen vom Religionsunterricht zu reduzieren. Bis dahin hatten Schüler noch eine Freistunde, blieben sie dem Religionsunterricht fern.

Auch ohne Freistunde verweigern immer mehr Schüler im Freistaat den Religionsunterricht. Im Schuljahr 2016/2017 zog laut Kultusministerium jeder fünfte Schüler Ethik dem Religionsunterricht vor – insgesamt waren es 255 000 Schüler. Vor 15 Jahren waren es noch 143 000. Dabei sind die Schülerzahlen im selben Zeitraum zurückgegangen.

Dennoch wird das Fach im katholischen Bayern eher stiefmütterlich behandelt. In Berlin ist Ethik seit über zehn Jahren Pflichtfach – Religionsunterricht wird nur als freiwilliges Wahlfach angeboten. In Brandenburg ist Religion das Ersatzfach für Ethik. Im Freistaat hingegen wird an 13 Prozent der Schulen noch nicht einmal Ethik angeboten. In den „Grundlagen des Religionsunterrichts und der religiösen Erziehung“ für Schulleiter heißt es sogar: „Bei Elterninformationen ist der Eindruck zu vermeiden, dass Religionslehre und Ethik zur Wahl gestellt sind.“

Bisher können angehende Lehrer in Bayern Ethik auch nur als Erweiterungsfach studieren, ein ordentliches Studium wie in anderen Fächern existiert nicht. Rund 2600 Lehramtstudierende haben in den letzten zehn Jahren Ethik als Drittfach gewählt – viel zu wenig für die 3900 Schulen in Bayern. Um den Bedarf dennoch zu decken, hält zum Beispiel ein Physik-Lehrer die Ethik-Stunde. 90 Prozent der Lehrer unterrichten laut Fachverband Ethik im Freistaat fachfremd.

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Staatssekretätin Chebli wirbt für religiöse Toleranz

Rabbiner David Wolpe, Vertreter von Juma (jung, muslimisch, aktiv) und Staatssekretärin Sawsan Chebli diskutieren im Säulensaal…FOTO: PROMO

Im Rothen Rathaus traf Sawsan Chebli junge Muslime und amerikanische Rabbiner – eine lebendige Diskussion über Antisemitismus und Islamfeindlichkeit.

Von Nantke Garrelts | DER TAGESSPIEGEL

Der Weg zum interreligiösen Dialog ist voll von Hindernissen: Ob sie denn zum Cateringteam gehöre, fragte das Wachpersonal des Roten Rathauses Larissa Iman. Ironischerweise war die 26-jährige hijabtragende Studentin gerade auf dem Weg zu einem Runden Tisch, wo sie als Rednerin die Position junger Berliner Muslime zum Thema Islamfeindlichkeit und Antisemitismus vertreten sollte.

Das Missverständnis wurde aufgeklärt und nun erzählt sie die Anekdote als Beispiel für antimuslimischen Rassismus in Berlin bei Falafel und Hummus, unter den Augen einer Büste von Immanuel Kant im Säulensaal des Rathauses. Auf aufklärerische Gedanken beruft sich auch Gastgeberin Sawsan Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. „Religiöse Toleranz hat eine Jahrhunderte alte Geschichte in Berlin“, sagt sie in ihrem Eingangsstatement.

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Wie ein Hirnschrittmacher depressiven Menschen wieder Hoffnung macht

Thomas Peters litt jahrelang unter schweren Depressionen, kein Arzt konnte ihm helfen: von Antidepressiva bis Elektroschocktherapie ließ er nichts unversucht, um sein Leben in den Griff zu bekommen. Dann hörte er von einer klinischen Studie, die elektronische Hirnschrittmacher in der Behandlung von Depressionen testete.

stern.de

Die tiefe Hirnstimulation ist ein neuartiger Ansatz, um schwere, therapieresistente Depressionen zu lindern. Thilo Blind ist ein solcher Patient – und der so genannte Hirnschrittmacher für ihn vielleicht die letzte Chance, doch noch ein normales Leben führen zu können. Der 36-Jährige leidet seit neun Jahren unter schweren Depressionen, doch keine der bisherigen Therapien konnte ihm dauerhaft helfen. Wenn er morgens aufwache, beginne für ihn eine schreckliche Tortur, sagt er: „In dem Moment, in dem ich die Augen aufmache, ist dieses Sich-mies-fühlen sofort da, ich bin so niedergedrückt. Früher habe ich mich auf den Tag gefreut, jetzt denke ich nur noch, wie ich den Tag bloß überstehe.“

Als junger Mann war Thilo Blind lebensfroh und immer unterwegs. Nach dem Abitur machte er Zivildienst und studierte anschließend mit einer Bestnote Biologie. Doch schon zum Ende des Studiums bemerkte er, dass mit ihm etwas nicht stimmte: Es wurde ihm alles schnell zu anstrengend, Treffen mit seinen Freunden sagte er immer wieder ab. Mit 27 Jahren ging Thilo Blind das erste Mal in eine Klinik, wo man ihm verschiedene Medikamente gegen die Depression gab. Er erhielt Psychotherapie und eine Elektrokrampftherapie – nichts half ihm aus seiner düsteren Welt heraus. „Ich wusste nicht mehr weiter. Ich war zu nichts in der Lage“, erzählt Thilo Blind. „Die hatten mich aufgegeben, wollten mich ins betreute Wohnen abschieben.“

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Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs ruft zur Besonnenheit auf

Angesichts der Ausschreitungen bei Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg hat die evangelische Bischöfin Kirsten Fehrs zur Besonnenheit und zur Deeskalation aufgerufen.

evangelisch.de

„Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein“, sagte sie am Freitag in Hamburg. Nur friedlicher Protest sei glaubwürdig. Nicht nur die demokratische Kultur stehe auf dem Spiel, sondern die Gesundheit und das Leben von Menschen. „Ich appelliere an all jene, die an Demonstrationen teilnehmen, aber auch an die politisch Verantwortlichen, die Sicherheitskräfte und überhaupt an alle, denen Freiheit, Demokratie und Recht wichtig sind: Helft mit, die Situation zu beruhigen! Lasst euch nicht provozieren, bleibt besonnen!“, sagte die Bischöfin. Fehrs rief zugleich zum Gebet auf. In zahlreichen Hamburger Kirchen würden am Abend Gebete für den Frieden stattfinden.

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Frank-Walter Steinmeier: Dodo des Monats Juni 2017

Dodo des Monats Juni 2017 ©HFR

Man könnte es sich einfach machen, ganz realistisch, die Zahlen der Umfragen nehmen und feststellen dass rund 2 Drittel der Menschen in Deutschland den Islam ablehnen bzw. misstrauisch gegenüber stehen. Frank-Walter Steinmeier ist anderer Auffassung, Realitätsverlust, Verweigerung der Fakten? Wahrscheinlich beides.

„Es ist schön, zu sehen, dass der Ramadan in Deutschland inzwischen zu einem selbstverständlichen Teil unseres gemeinsamen Lebens geworden ist“ Frank-Walter Steinmeier

Der Ramadan interessiert die meisten Menschen in Deutschland nicht und wer Selbstverständlichkeit unterstellt sagt die Unwahrheit. Präsidiale Fake News. Voller Spannung schauen wir ob der Bundesjustizminister mit dem NetzDG zukünftig gegen derartigen Falschmeldung mit der Zensur droht.
Im Ramadan, so die Sage aus der arabischen Wüste, wurde der Koran in Erstausgabe zur Erde gesandt. Zur Zeit des Ramadans war es auch, dass sich Mohammed, der Wüstenhäuptling, zurückzog um in der Einsamkeit zu meditieren. Ohne Nahrung, Wasser nur er, allein mit dem Sand. Die Sonne schien ihm die Birne weich und zauberte die tollsten Halluzinationen als Sinnbilder vor sein inneres Auge. In der Art kann man sich die Basics islamischen Glaubens vorstellen, Jesus sättigte Tausende, brach das Brot mit ihnen, Mohammed hungert sich durch die Wüste. So gegensätzlich können göttliche Schicksale sein. Dem reformierten Christen Steinmeier überzeugt das, ist ihm doch die Prädestinationslehre seiner Kirche nicht unbekannt. Erfolg ist der Ausdruck der Gnade seines Gottes.

Der Präsident der Bundesrepublik Deutschland huldigt politisch korrekt dem Islam. Gehen wir großzügisch davon aus, dass rund 25% der in Deutschland lebenden Muslime in ihren Moscheeverbänden „organisiert“ sind. Dem Rest ist das völlig egal, entweder er hat andere Wege gefunden seinen Glauben zu leben oder aber er ist säkular, dann ist der Ramadan eh nur noch von periphärem Interesse. Ein weiterer Eckpunkt der das Zitat Steinmeiers widerlegt.

Muslime, Juden und Christen teilten nicht nur die Freude an der Gemeinschaft, „sie teilen auch den Glauben an einen barmherzigen Gott. Die Barmherzigkeit des abrahamitischen Gottes ist deutlich in aller Welt zusehen. Mit diplomatischer Eloquenz vermittelt Steinmeier den Eindruck die Gesellschaft in Deutschland würde nur aus Abrahimiten bestehen, den Rest unterschlägt er.

„Wir können uns zusammen freuen, miteinander leben und uns mit Respekt und Fürsorge begegnen“Frank-Walter Steinmeier

Für das Zusammenleben braucht es Gott nicht in einer Dönerbude und schon gar nicht für Falafel. Wichtig ist das nur für Menschen die andere Menschen nach ihrer Religion beurteilen. Christen sind ja noch nicht einmal in der Lage miteinander einen Jesuskeks zu brechen. Also gilt, liebe deinen Nachbarn, reiß den Zaun aber nicht ein.

Wenn dem Bundespräsidenten solche unwahren Wortungetüme entfleuchen hat das seinen Grund. Es wird etwas herbeigeredet was nicht existiert, metareligiöse Mission des Staatsoberhauptes. Braucht kein Mensch, in der Praxis reguliert sich das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kulturkreise auf praktische Art und Weise. Altväterliches Geschnetzel über Gott und seine abtrusen Kulthandlungen braucht es da nicht.
Und hier liegt der Knackpunkt der geistigen Verwerfung des Präsidenten, diplomatische Sprache, verklausulierte Botschaften, versteckte Hinweise, das ist nicht authentisch sondern obskurant. Er sagt nicht was er meint, er redet drumherum. Der Zuhörer denkt, was redet der Typ da eigentlich? Es ist die gleiche obskure Sprache mit der Murat Kurnaz abgefertigt wurde, die Datenweitergabe an die NSA spitzfindig verklausoliert und die Armenien-Resolution des Bundestages  angeblich den Holocaust relativieren würde.

Man freut sich nicht wenn das Staatsoberhaupt so einen Stuss von sich gibt. Fremdschämen ist da nicht notwendig, es ist sein Stuss.

Herzlichen Glückwunsch zum Dodo.

We Investigated the Conspiracy Theory That r/conspiracy Is Hiding Something

Image: Shutterstock Remix by Louise Matsakis

Why did the subreddit decide to ban CNN articles?

By Louise Matsakis | MOTHERBOARD

Reddit’s most popular destination for unpacking everything from the 9/11 truth movement to pizzagate is currently the subject of some conspiracy theories of its own.

It began when Reddit user AssuredlyAThrowAway, a moderator of r/conspiracy, posted an announcement to the subreddit on Wednesday. They explained that after a discussion with the forum’s users, its moderators had decided to ban direct links to CNN.com and its related properties because of an investigation the news network conducted into a Redditor earlier this week (several other subreddits would soon join in the ban). Archived versions of CNN articles are still be permitted, which allows them to be discussed but denies the news network advertising revenue.

The thread quickly garnered hundreds of comments, and was posted to at least six other subreddits. While many r/conspiracy subscribers agreed with the decision to block CNN articles, others said r/conspiracy was censoring the type of discussion that’s typically welcome on the subreddit. Several users claimed on other forums, like r/undelete, that the moderators of r/conspiracy were purposely deleting comments that disagreed with the CNN ban.

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