Man kann auch auf demokratische Weise eine Diktatur schaffen


Die Türkische Nationalversammlung „Der Souverän ist ausnahmslos das Volk“ (Mustafa Kemal Atatürk) © meclishaber.gov.tr, bearb. MiG
Der türkische Staatspräsident kann heute zwar Polizeiapparat und wohl auch Justiz nach Belieben orchestrieren. Er ist aber auch schwach. Erdogan hat mindestens die Hälfte der Gesellschaft gegen sich.

Von Thomas Schmid | DIE WELT

Man kann auch auf demokratische Weise eine Diktatur schaffen. Die Türkei ist heute dabei, diesen Weg zu vollenden. Was da entsteht, ist kein Kalifat, auch kein strenger islamistischer Staat. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan schafft sich vielmehr seine private, ganz um seine Person kreisende Diktatur.

Vor einem Jahr hat er einen Putschversuch, über den noch immer wenig bekannt ist, augenblicklich benutzt, um den Grad der Repression deutlich zu erhöhen. Seitdem sind für jeden, der Erdogan nicht passt, fast alle Rechte außer Kraft gesetzt.

Wie viele populistische Autokraten tut auch Erdogan so, als führe er nur den unmittelbaren Volkswillen aus. Dass dem nicht so ist, zeigte das Verfassungsreferendum im April dieses Jahres.

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