NGOs vor der libyschen Küste: „90% der Einsätze werden von Rom ausgelöst“


Rettung im Rahmen der Operation Triton. Bild: Irish Defence Forces / CC BY 2.0
Die Seenot-Retter sehen sich einer Diffamierungs-Kampagne ausgesetzt. Interview mit Hans-Peter Buschheuer von Sea-Eye

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Die NGOs, die vor der libyschen Küste Seenot-Rettung betreiben, stehen seit Monaten in der Kritik. Ihnen wird, knapp gefasst, zweierlei vorgeworfen: Dass sie ein Pull-Faktor für Migranten sind und, ihnen eine aktive Rolle im „Schleuserwahnsinn“ unterstellend, dass sie sogar aktiv mit den Schleusern- und Schleppern zusammenarbeiten.

Größere Öffentlichkeit bekam der Vorwurf der Zusammenarbeit durch einen Artikel der Financial Times im Dezember 2016. Er berief sich auf vertrauliche Berichte der Grenzschutz-Agentur Frontex. Aus einem ging nach Angaben der Zeitung hervor, dass „Migranten vor der Abfahrt klare Hinweise auf die präzise Richtung gegeben wurden, der zu folgen sei, um NGO-Schiffe zu erreichen“.

Ein weiteres Zitat aus einem anderen Frontex-Bericht unterstellte sogar noch eine engere Zusammenarbeit. Dort wurde „festgestellt“, dass es einen „ersten berichteten Fall“ gebe, „wo die verbrecherischen Netzwerke Migranten direkt an Bord eines NGO-Schiffes brachten“. Zudem übten die Frontex-Berichte Kritik an der mangelhaften Zusammenarbeit mit den NGOs. Diese würden die geretteten Migranten dazu instruieren, nicht mit Frontex oder den italienischen Behörden zusammenzuarbeiten.

Frontex reagierte kurze Zeit später auf den FT-Bericht und widersprach der Kernbehauptung: „Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir an keiner Stelle unseres Berichtes behaupten, dass „die NGO-Schiffe mit Schleusern und Schleppern zusammenarbeiten (im Original: ‚colluding with smugglers‘)“.

Ein Artikel des US-Mediums Intercept vom April dieses Jahres, der auf den Orginalbericht von Frontex verlinkte, hielt der Aussage des FT-Bericht entgegen, dass der Frontex-Bericht kaum Nachweise für die Behauptung enthält. Und: Den Behauptungen, die er aufstelle, würden Aussagen der Retter widersprechen.

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