BERTELSMANN STUDIEN – Opium für die Mächtigen

Angela Merkel und Liz Mohn, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung, im Jahr 2006 / picture alliance
Wieder einmal macht die Bertelsmann Stiftung mit einer Studie von sich reden, diesmal über Populismus. Das Muster ist dabei immer gleich: Unter dem Deckmäntelchen des „zivilgesellschaftlichen“ Engagements soll die Gesellschaft auf Linie gebracht werden

Von Alexander Grau | Cicero

Demokraten sind Populisten. Das geht gar nicht anders. Denn die Demokratie ist die Herrschaft („kratos“) des Volkes („demos“). Und letzteres heißt auf Latein „populus“. Soviel dazu.

In Deutschland jedoch genießt der Populist keinen guten Ruf, im Gegenteil. Anti-Populismus gehört zur neuen deutschen Staatsräson. Bis zum einem gewissen Punkt ist das auch verständlich. Schließlich hat man in Deutschland mit politischen Marktschreiern unangenehme Erfahrungen gemacht.

Doch der Populismus ist kein Privileg der extremen politischen Rechten. Populismus hat überhaupt keine inhaltliche Positionierung. Im Kern ist er vielmehr ein Anti-Elitarismus. Der Populist, so kann man ihn vielleicht definieren, ist davon überzeugt, dass es ein gesundes Volksempfinden gibt und verbildete oder gar korrupte Eliten an den wahren Interessen des Volkes vorbeiagieren.

weiterlesen

Der Rechtsstaat darf nicht dem Schutz der Bürger geopfert werden

Eine Frau drückt am Tatort in Hamburg ihre Trauer aus.FOTO: AFP
Deutschland wird mit Taten wie in Hamburg leben müssen. Wenn es etwas Tröstliches in der furchtbaren Attacke gibt, dann, dass sich eine wehrhafte Zivilgesellschaft gezeigt hat. Ein Kommentar.

Von Gerd Nowakowski | DER TAGESSPIEGEL

Nicht schon wieder! Diesmal Hamburg. Im Erschrecken des ersten Augenblicks rücken wieder die Bilder nah heran. Aus Würzburg, wo vor einem Jahr ein 16-jähriger Flüchtling mit einer Axt im Nahverkehrszug fünf Menschen schwer verletzte, bevor er selbst erschossen wurde. Oder Ansbach, wo ein Anschlag mitten auf einem Musikfestival nur deswegen verhindert wurde, weil die Ordner den Täter nicht auf das Gelände ließen. So tötete seine Rucksackbombe nur ihn selbst, verletzte aber zudem 15 Menschen. Vor allem werden die Bilder der Attacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt wieder schmerzhaft präsent.

In Hamburg war der Täter wieder ein Asylbewerber. Ein Mensch, dem Deutschland Aufnahme und Schutz bot. Er hat diese Gastfreundschaft missbraucht, um diese freie Gesellschaft zu attackieren im Namen eines radikal-verblendeten Islam. Der Angriff wird die Ermittler beschäftigen und gewiss ein Wahlkampfthema sein. Es werden, so steht zu befürchten, wieder schnelle Schuldzuweisungen, probate Patentlösungen und böse und pauschale Attacken gegen Flüchtlinge zu hören sein. So ernst das Thema ist – niemand darf ein Interesse daran haben, die gesellschaftliche Stimmungslage mit unverantwortlich scharfmacherischen Worten aufzuheizen und einen Generalverdacht gegen Geflüchtete zu schüren.

weiterlesen

Facebook sperrt nach Aufdeckung von Antisemitismus

Grafik: TP
CDU-Politiker beklagt Zensur – Twitter-Nutzer erinnern ihn an die Zustimmung seiner Partei zum NetzDG

Von Peter Mühlbauer | TELEPOLIS

Felix Leidecker ist Vorsitzender der CDU-Jugendorganisation Junge Union in Mainz. Als er auf Facebook entdeckte, dass auf der Seite Freiheit für Palästina (die seinen Erkenntnissen nach „mutmaßlich“ der Salafist Bilal G. betreibt) mit Äußerungen wie „die Lösung ist Gaskammer“ von Gästen „zum Massenmord an Juden aufgerufen“ wurde, dokumentierte er solche „Entgleisungen“ in mehreren eigenen Posts und machte Facebook darauf aufmerksam. Daraufhin löschte das Unternehmen gestern nicht nur zwei antisemitische Freiheit-für-Palästina-Posts, sondern sperrte auch Leideckers Profil für 30 Tage. Für eine Stellungnahme dazu war in der Firma, das ihre Europazentrale in Irland hat, bislang niemand erreichbar.

„Ich kann“, so Leidecker zur Bild-Zeitung, „nichts dagegen tun, kann auf meinen Seiten derzeit an keiner Debatte mehr teilnehmen“. Auf Twitter, wo der Mainzer JU-Chef nicht gesperrt wurde und seine Facebook-Sperre beklagte, machten in User darauf aufmerksam, dass seine Partei Heiko Maas‘ „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) mit verabschiedete (vgl. Bundestag winkt Zensurgesetz durch). Das soll zwar erst am 1. Oktober 2017 in Kraft treten – aber viele User machen die Debatte darum für die Sperren verantwortlich, die in Sozialen Medien in Deutschland in den letzten Monaten spürbar zunahmen. Eine Twitter-Userin meinte: „Willkommen in der Realität der willkürlichen Zensur – Es geht nicht nur Ihnen so und es wird noch viel mehr Leuten so gehen.“

weiterlesen

Gipfelkreuze: „Symbol für den liebenden und mitleidenden Gott“

Das Kreuz mit den Religionen
Kreuze auf Berggipfeln machten sie demütig angesichts der Erhabenheit der Natur, sagt die evangelische Münchner Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler. Mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) spricht sie über die Kritik an christlichen Symbolen auf den Alpengipfeln und tibetische Gebetsfahnen an Kreuzen.

Von Susanne Schröder | EKD

Susanne Breit-Keßler: Ich halte es für ein fatales Signal, sich nicht mehr bewusst zum eigenen Glauben zu bekennen. Eine gute Begegnung mit Menschen auch anderer Religionen findet überall dort statt, wo man sich klar und profiliert zur eigenen Anschauung und Tradition bekennt. Und Gipfelkreuze als Symbol für den liebenden und mitleidenden Gott gehören in unserem Land seit über sieben Jahrhunderten dazu.

Was bedeuten Gipfelkreuze für Sie persönlich?

Breit-Keßler: Mich bewegen Sie dazu, dankbar an den Schöpfer dieser Welt zu denken, der uns nicht allein ihre Schönheiten geschenkt hat, sondern auch ihr Elend mit uns teilt. Zudem macht mich ein Gipfelkreuz immer demütig in der Erhabenheit der Natur – ich füge mich ein als ein Teil von ihr und bitte Gott um seinen Schutz und seine Begleitung auf allen meinen Wegen.

weiterlesen

The Supervolcano Under Yellowstone Is Alive and Kicking

YELLOWSTONE NATIONAL PARK: The Grand Prismatic Spring. Mike DiPompeo
The wind shifts. The stench of rotten eggs makes it nearly impossible to breathe and the hot fog clouds my view. I hold my breath and close my eyes, imagining the fog growing thicker, crushing me. Then without warning the wind clears and I’m enveloped once again in the cold, dry air. The heat feels like a lost dream. I shiver as I analyze my surroundings.

By Shannon Hall | Nautilus

Before me lies a steaming blue spring with concentric rings of green, yellow and dark red. I turn around to see another pool. But the rising fog is so dense, I can only guess at the existence of blue water below. Sometimes I glimpse bubbles boiling from some unknown source. The pools are a small sampling of the 10,000 geothermal features that dot Yellowstone’s caldera and hint at a mysterious hot spot beneath the crust.

It’s this alien landscape that makes it surprisingly easy to believe that northwestern Wyoming sits directly above a supervolcano — a behemoth far more powerful than your average volcano, with the capacity to eject more than 240 cubic miles of material.

read more

Neonazi-Konzert entzweit Themar

Die kleine Stadt Themar in Thüringen ist zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen Schauplatz eines Neonazi-Konzerts gewesen. (Foto: dpa)
Zum zweiten Mal in zwei Wochen treffen sich 1000 Rechtsextreme in der Thüringer Kleinstadt. Doch nicht alle in Themar finden das schlimm: Manche zeigen den Gegendemonstranten plötzlich den Hitlergruß.

Von Antonie Rietzschel | Süddeutsche.de

Plötzlich stehen zwei Männer vor Arnd Morgenroth, recken die Arme zum Hitlergruß. Vier Polizisten rennen herbei, zerren die Männer beiseite. Der eine hat Tätowierungen am ganzen Körper, wie hingekritzelt. Auf seinem T-Shirt steht: „Ich bin auch ohne Sonne braun.“ Morgenroth legt ihm die Hand auf die Schulter. „Das ist ein alter Kumpel, ich kenne ihn als großartigen Bauarbeiter“, sagt er zu den Polizisten. Und: Der sei eigentlich nicht so. Das Wort „Nazi“, spricht der 75-Jährige nicht aus. „Ich war schon immer so“, sagt der Bauarbeiter. Morgenroth geht einen Schritt zurück. „Da bin ich jetzt enttäuscht.“

weiterlesen

Seyran Ateş und ihr Kampf für einen liberalen Islam

Seyran Ates / Rechtsanwältin, Gründerin „Lieberale Moschee“ im Gaten des Ullstein Verlags in der Friedrichstraße. Bild: Reto Klar
Die Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin Seyran Ateş gründet eine liberale Moschee. „Eine Revolution“, sagt sie. Jetzt wird sie bedroht.

Von Ulrich Kraetzer | Berliner Morgenpost

Es gibt Momente, die vergisst ein Mensch sein ganzes Leben lang nicht. Sie erscheinen zunächst unwichtig, doch sie setzen Energie frei, geben Kraft und vermitteln mehr Zuversicht als das Abitur, die bestandene Führerscheinprüfung und die Feier zum 50. Geburtstag zusammen. Für Seyran Ateş liegt ein solcher Moment nicht lange zurück. Als U2 Mitte Juli im Berliner Olympiastadion spielte und die irischen Stadionrocker in der Zugabe den Song „Ultraviolet“ spielten, den sie Feministinnen, Bürgerrechtlerinnen und Widerstandskämpferinnen widmeten, erschienen auf einer gigantischen Videoleinwand hinter der Bühne die Fotos und Namen von Ikonen der Frauenbewegung. Anne Frank, Sophie Scholl, Angela Davis. Und dann, überlebensgroß und unübersehbar, war da auch ihr eigenes Gesicht zu sehen, und die rund 70.000 Zuschauer konnten auch ihren Namen lesen: „Seyran Ateş“.

weiterlesen

Hypernovae: Superheller Gruß aus dem frühen Universum

© ESO Supernova 1987A in der benachbarten Großen Magellanschen Wolke – Diese gewöhnlichen Explosionen besitzen lediglich ein Prozent der Energie einer Hypernova.
Sie sind zwar selten, aber bis zu hundertfach heller als Supernovae: Astronomen haben eine ferne Hypernova entdeckt. Der Ursprungsort der gigantischen Sternexplosion überraschte die Forscher.

Von Sibylle Anderl | Frankfurter Allgemeine

Supernovae, bei denen ein einzelner Stern am Ende seines Lebens kurzzeitig heller aufleuchtet als eine ganze Galaxie, gehören zu den extremsten Phänomenen im Kosmos. Tausende dieser Ereignisse werden mittlerweile in großen Himmelsdurchmusterungen jährlich neu entdeckt.

Es gibt allerdings stellare Explosionen, die noch bis zu hundertfach heller sein können als typische Supernovae. Solche Hypernovae sind erheblich seltener als ihre leuchtschwächeren Verwandten – aufgrund ihrer Helligkeit kann man sie dafür auch in großen Entfernungen besser nachweisen.

weiterlesen

Wenn Kirche weiter im Sog des linkskulturellen Mainstreams wegdriftet

Themenbild: HP evangelisch.de. Screenshot: BB
Der Pfarrer der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Wittenberg, Alexander Garth, beklagt, dass die Leitung der evangelischen Kirche sich immer mehr der gerade opportunen Meinung anschließe.

kath.net

Die Frommen verlieren in Deutschland ihre Heimat in der evangelischen Kirche. Das beklagt der Pfarrer der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Wittenberg, Alexander Garth wie idea berichtet. Anlass ist die Öffnung der staatlichen Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften. Für den Pfarrer sei es folgerichtig, dass der Staat die „Ehe für alle“ beschließe, weil es dafür eine klare Mehrheit gebe. Dass aber die Leitung der EKD die Öffnung ausdrücklich begrüße, sei für den Protestantismus „desaströs“. Das Gremium hatte in einer Stellungnahme die Entscheidung unterstützt. Garth kritisiert, dass aber die Frommen zumeist ein traditionelles Ehebild hätten.

weiterlesen

Deutsche Polizistin als türkische Agentin verdächtigt

Die türkische Flagge als Projektion auf dem Brandenburger Tor Quelle: pa/dpa/Klaus-Dietmar Gabbert
Der türkische Geheimdienst versucht, Mitarbeiter deutscher Sicherheitsbehörden anzuwerben. Im Falle einer hessischen Beamtin sahen die Verantwortlichen offenbar weg – weil die Polizistin für Integration steht.

Von Dirk Banse | DIE WELT

Es gibt ein Bild von ihr, da lächelt sie freundlich in die Kamera. Die langen blonden Haare fallen ihr über die Schulter, auf der akkurat gebügelten Bluse prangen drei silberne Sterne. Das Foto gehört zu einem Artikel, der die gelungene Integration einer jungen Frau beschreiben soll. Nennen wir sie Semra Melek, auch wenn das nicht ihr richtiger Name ist. Eine Hauptkommissarin bei der hessischen Polizei, geboren in der Türkei, aufgewachsen in Deutschland, Vorzeigebeamtin, Expertin für Migrationsfragen.

Womöglich mit Kontakten zum türkischen Geheimdienst MIT, wie Recherchen der WELT AM SONNTAG ergaben.

Zumindest legt das ein geheimes Dokument des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) vom Dezember vergangenen Jahres nahe. Es handelt sich um das Ergebnis einer „Erweiterten Sicherheitsüberprüfung“. In dem Bericht wird detailliert dargelegt, ob und wie die in Ankara geborene Polizistin dem türkischen Geheimdienst nahegekommen sein könnte.

weiterlesen

Frauengruppe soll hinter Anschlag auf Mexikos Bischöfe stehen

Bischofskonferenz-Sprecher Romero nach Bekennerschreiben durch radikal-feministische Gruppe: Vorfall eine Folge der Gewalt im Land – Kirche in Sorge, Priester aber nicht zu erhöhter Sicherheit aufgerufen.

kath.net

Nach einem Anschlag auf das Gebäude der mexikanischen Bischofskonferenz und einem Bekennerschreiben durch eine radikal-feministische Gruppierung herrscht in der Erzdiözese Mexiko-Stadt dennoch „kein Alarmzustand“: Das hat der Sprecher der nationalen Bischofskonferenz, Hugo Valdemar Romero gegen über der Tageszeitung „El Universal“ (Freitag), betont. Die Kirche sei in „Sorge“, doch habe man die Priester nicht zu erhöhten Sicherheitsvorkehrungen angehalten. Der Vorfall hänge mit der grassierenden Unsicherheit und Gewalt im Land zusammen, von der auch die Kirche als Opfer betroffen sei.

weiterlesen

CSU-Chef Seehofer pocht auf Obergrenze

© DPA Horst Seehofer im bayerischen Landtag
Horst Seehofer hat seine Forderung nach einer Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen erneuert. Schon an den EU-Außengrenzen müsse über eine Einreise entscheiden werden, sagte der CSU-Chef.

Frankfurter Allgemeine

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer bleibt bei seiner Forderung nach einer Obergrenze für die Einreise von Flüchtlingen. Eine unbegrenzte Zuwanderung führe zu Spannungen in der Gesellschaft, warnte er am Samstag beim CSU-Bezirksparteitag im oberfränkischen Münchberg. „Ich möchte eine geordnete, gesteuerte, begrenzte Zuwanderung, damit die Integration auch gelingt.“

Die CDU und insbesondere Kanzlerin Angela Merkel lehnen die CSU-Forderung nach einer Obergrenze von 200.000 Flüchtlinge pro Jahr ab. Vor Monaten hatte Seehofer sogar gedroht, ohne eine Vereinbarung über eine Obergrenze keine Koalition mit der CDU zu bilden, sondern in die Opposition zu gehen. Seehofer forderte zudem, bereits an der Außengrenze der EU müsse über den Schutzbedarf von Migranten entschieden werden.

weiterlesen

Die Leistung der kulturellen Evolution

Manche Forscher glauben, dass künstliche Intelligenz Teil unserer weiteren Entwicklung sein wird. Foto: SWR
Tom Theunissen versucht sich in seinem Dokumentarfilm-Essay in philosophischen Gedankenflügen, die von biologischen Einschätzungen und Forschungen ausgehen.

Von Hans-Jürgen Linke | Frankfurter Rundschau

Vor vielleicht 100 000 Jahren ist die Kunst entstanden, vor 40 000 Jahren war das Genre der Höhlenmalerei zu einer erstaunlichen Blüte entwickelt, vor etwa 10 000 Jahren lernte Homo Sapiens, Milch zu verdauen. Das war in der Evolution des Menschen wohl der letzte wirklich revolutionäre Sprung. Wie konnte es geschehen, dass diese Säugetiergattung sich seither zum Herrscher des Planeten aufgeschwungen hat? Oder ist das eine Selbsttäuschung? Sind wir als selbst ernannte Krone der Schöpfung wirklich erfolgreicher als die Saurier vor 60 Millionen Jahren oder, sagen wir, die Ameisen heute? Und: Ist unsere Evolution zu Ende oder halten Wandel und Auslese an?

Tom Theunissen versucht sich in seinem Dokumentarfilm-Essay in philosophischen Gedankenflügen, die von biologischen Einschätzungen und Forschungen ausgehen. Auf dem weiten Feld der biologischen Welterklärung ist seit anderthalb Jahrhunderten Charles Darwin und sein Werk „Die Entstehung der Arten“ – im englischen Original etwas präziser und länger „On the Origin of Species by Means of Natural Selection, Or The Preservation of Favoured Races in the Struggle for Life“ – das Standardwerk, wobei Darwins Gedanken mittlerweile auf ein paar wenige Thesen geschrumpft sind. Vielleicht ist auch das Evolution: Konzentration und Vereinfachung.

weiterlesen

Priester gegen Exorzistenfilm in verlassener Kirche

1974 wurde die Schauspielerin Linda Blair mit gerade einmal 13 Jahren für ihre Rolle in „Der Exorzist” (1973) für den Oscar nominiert. Foto: Imago
Horrorfilme in einer verlassenen Kirche zu zeigen verspricht einen besonderen Zuschauergenuss, meint ein irisches Filmfestival. Ein Priester protestiert nun dagegen, vor allem wegen der Filmauswahl.

katholisch.de

Ein irischer Priester stellt sich gegen die Pläne eines Filmfestivals, zwei Horrorfilme in einer verlassenen Kirche zu zeigen. Das berichtet die Internetseite „The Tablet“ am Donnerstag. „Das Vorführen dieser Filme an einem Ort, der früher heilig war, mit dem viele Menschen Erinnerungen verbinden, ist für mich einfach ein kindischer PR-Gag“, so der Priester. Das Belfast-Film-Festival plant „Der Exorzist“ und „Das Omen“ in der bereits 1980 aufgegebenen „Holy Rosary Church“ in Belfast vorzuführen. Die Kirche sei seitdem zwar nicht mehr in katholischem Besitz, der Priester dennoch aufgebracht.

weiterlesen

Die Geschichte des Hamburg-Attentäters

© EPA Bürgermeister Olaf Scholz am Samstag am Tatort in Hamburg
Er zog sich plötzlich zurück, betete oft, und zitierte in Cafés lautstark Koran-Verse. Ein Freund schlug Alarm, Verfassungsschützer statteten dem späteren Attentäter einen Besuch ab – und gaben Entwarnung. Was löst das politisch aus?

Frankfurter Allgemeine

Der Täter ist kein Unbekannter. Der junge Mann, der als Asylbewerber nach Deutschland kam, fiel schon vor einer Weile auf. Plötzlich trank er keinen Alkohol mehr, feierte nicht mehr, zog sich zurück, betete oft, sprach viel über den Koran, zitierte in Flüchtlingscafés lautstark Koran-Verse. Einem Freund war das nicht geheuer, er meldete sich bei der Polizei und berichtete von den Veränderungen. Verfassungsschützer statteten dem Verdächtigen einen Besuch ab. Sie befragten ihn, holten Erkundigungen ein, speicherten ihn als Verdachtsfall unter 800 anderen Islamisten der Stadt. Doch sie stuften ihn nicht als gefährlich ein. Ein Fehler.

weiterlesen

Gummi gegen den kommenden Aufstand

Heckler & Koch HK69A1. Bild: Ulle/CC BY-SA-2.0
Für den G20-Gipfel kündigte der Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde den Einsatz von „allem, was Polizeien so besitzen“, an. Bisher war nicht bekannt, dass hierzu auch Gummigeschosse gehören

Von Matthias Monroy | TELEPOLIS

Mehrere Bundesländer planten in den 80er Jahren die Anschaffung von Gummigeschossen für ihre Polizeien. Sie sollten den Beamten einen Vorteil bei den teilweise heftigen Auseinandersetzungen wie in Wackersdorf verschaffen. Entsprechende Überlegungen existierten beispielsweise in Baden-Württemberg und in Bayern im damaligen Kabinett von Franz-Josef Strauß. Die Innenministerkonferenz hatten einem Bericht des Spiegel zufolge beim Rüstungskonzern Messerschmitt-Bölkow-Blohm eine Studie zur Entwicklung eines polizeilichen „Wirkwurfkörpers“ bestellt. Als mögliche Varianten galten großkaibrige Gummipatronen oder Gummischrot.

Schließlich entschied sich die Innenministerkonferenz jedoch, die neue Bewaffnung in Deutschland nicht einzuführen. Befürchtet wurde, dass die Streubreite der Munition zu groß sei. Weder kann genau auf eine Körperpartie gezielt werden, noch ist ausgeschlossen dass Unbeteiligte getroffen werden. Ähnlich hatte sich damals auch das Europaparlament 1982 und 1984 in zwei Entschließungen geäußert. In den meisten EU-Mitgliedstaaten werden seitdem keine Gummigeschosse eingesetzt, Ausnahmen bilden die Schweiz, Spanien und Nordirland.

Trotz einer fehlenden gesetzlichen Bestimmung haben Polizeikräfte beim G20-Gipfel in Hamburg mit Gummigeschossen auf Personen gefeuert. Der Vorfall wurde erst wenige Tage nach dem Gipfel im Hamburger Innenausschuss öffentlich. Demnach hatte ein Spezialeinsatzkommando (SEK) kurz vor Mitternacht auf Personen auf dem Dach des Hauses Schulterblatt 1 geschossen. Es sei nicht auf Personen, „sondern gezielt die Dachkante“ beschossen worden. Dort befindliche „Störer und Gewalttäter“ seien außerdem mit Ziellasern von Maschinenpistolen „ganz gezielt bedroht“ worden, bevor die SEK-Kräfte in das Gebäude eindrangen.

Der Einsatz sei notwendig gewesen, da die Polizeieinheiten „in einen Hinterhalt gelockt“ worden seien, um sie dann von oben mit „Molotowcocktails, Gehwegplatten, Steinen, Eisenstangen und so weiter“ zu bewerfen. Belege gibt es dazu hierzu nicht, nach der Stürmung der Dächer fanden sich Medienberichten zufolge jedenfalls keine Wurfmaterialien.

weiterlesen

Mit Bullengewalt

Themenbild. Ausweiskontrolle, Bild: youtube
Nicht erst seit den Hamburger G20-Krawallen wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Polizisten diskutiert. Und das ist auch richtig so. Denn auch bei diesem Thema bleiben viele Baustellen.

Von Heinrich Schmitz | DIE KOLUMNISTEN

Zunächst einmal ist es nichts Ungewöhnliches, dass Polizeibeamte im Dienst Gewalt anwenden. Das liegt daran, dass in einer modernen rechtsstaatlichen Gesellschaft die rechtmäßige Ausübung physischer Gewalt ausschließlich beim Staat liegt. Man nennt das das Gewaltmonopol des Staates und neben der Justiz übt diese Gewalt die Polizei aus. Das ist völlig okay. Es ist Teil des Jobs eines Polizisten auch körperliche Gewalt einzusetzen, sofern das erforderlich ist.

Das bedeutet nun aber nicht, dass Polizeibeamte mit ihrer Uniform auch gleich eine Lizenz zum Prügeln erhalten hätten. Ganz im Gegenteil. Sie müssen sich bei der Ausübung der ihnen übertragenen Gewalt genauso an Recht und Gesetz halten wie jeder andere Bürger.

Im Internet kursiert ein Video, das Szenen vom G20-Gipfel in Hamburg zeigen soll. Schauen Sie es sich enimal an, bevor Sie weiter lesen.

Aufgrund der Kürze der einzelnen Sequenzen wird man nicht abschließend beurteilen können, ob es sich in jedem Fall um eine Straftat handelt, obwohl einiges für eine solche spricht, wenn auf unbewaffnete, am Boden liegende Menschen eingeschlagen und eingetreten wird. Diese Aktionen mögen nach vorangehenden Angriffen der Personen erfolgt sein, nach Notwehr sehen sie allerdings weniger aus, da ein noch andauernder Angriff durch diese Personen nicht vorliegt. Wenn es Kommentare gibt, dass die Polizisten noch viel zu wenig draufgehauen hätten, dann zeigt das ein merkwürdiges Verhältnis zur Arbeit der Polizei. Die Polizei führt keine Prügelstrafen mit Bullengewalt aus, sie hat nur Straftaten zu verhindern und zu ermitteln, aber sie hat weder selbst zu strafen, noch selbst Straftaten zu begehen. Das Gesetz ist da ganz unmissverständlich.

Damit das auch bei den Polizisten ankommt, ist die sogenannte Körperverletzung im Amt nach § 340 StGB mit einer höheren Mindeststrafe von 3 Monaten stärker bestraft als die Körperverletzung für normale Bürger  – jedenfalls was diese Mindeststrafe angeht. Bei der Höchststrafe sind es dann bei beiden wieder 5 Jahre.

weiterlesen

Ralf König: „Es ging mir sehr in die eigene Unterhose“

foto: wolf-diert tabbert „Real ist, dass auch bei Männern nicht nur die Haare grau werden und man ’ne Lesebrille braucht“: Ralf König.

Der Comiczeichner bekommt Applaus für seine Auseinandersetzung mit einem schwierigen Thema: Auch Schwule altern, mit allen Konsequenzen, die das mit sich bringt

Interview Ingo Petz | derStandard.at

Konrad und Paul – der eine intellektuell und schöngeistig, der andere draufgängerisch und zuweilen großmäulig – sind das wohl bekannteste Paar der Schwulenszene. Die gleichnamigen Comics sind längst Kult. Erfunden hat sie Ralf König, der bereits mit Der bewegte Mann große Erfolge feierte. Nun ist ein neuer Comic des Wahlkölners erschienen. Und in dem geht es um ein Thema, das alle Männer fürchten.

STANDARD: Von dem Wort „Andropause“ hören viele Männer wohl zum ersten Mal in Ihrem Comic. Bisher denkt die ganze Männerwelt immer noch, dass der Kelch des Älterwerdens auch in Bezug auf die sexuelle Lust an ihr vorüberziehen wird. Wollten Sie tatsächlich eine Art Aufklärungscomic über das Älterwerden für Schwule machen?

König: Ja, Männer reden sich da von jeher sehr viel ein. So was wie Wechseljahre haben nur die Frauen, uns betrifft das ja nicht! Wir können Sex haben bis ins hohe Alter, siehe Picasso, Chaplin und Berlusconi! Und nun kommt die Wissenschaft plötzlich mit dem Begriff Andropause, und uns geht’s doch an die Eier. Ich wollte mit dem Comic mit den Mythen und den Trostsprüchen aufräumen und die Realität beschreiben, und real ist nun einmal, dass auch bei Männern nicht nur die Haare grau werden und man ’ne Lesebrille braucht. In der Hose bleiben wir auch nicht mehr 30, leider.

weiterlesen

A Week of Reckoning

Where is he taking us? Photo: Yuri Gripas/AFP/Getty Images
We have become, at this point, inured to having an irrational president in an increasingly post-rational America. We’ve also come to tell ourselves that somehow (a) this isn’t really happening, (b) by some miracle, it will be over soon, or (c) at some point the Republican Party will have to acknowledge what they are abetting, and cut their losses.

By Andrew Sullivan | New York Mag

And yet with each particular breach of decency, stability, and constitutionality, no breaking point seems to have arrived, even as the tribalism has deepened, the president’s madness has metastasized, and the norms of liberal democracy are hanging on by a thread.

But surely this week must mark some kind of moment in this vertiginous descent, some point at which the manifest unfitness of this president to continue in office becomes impossible to deny.

Compare it with any other week in modern political history. Day after day, the president has publicly savaged his own attorney general for doing the only thing possible with an investigation into a political campaign he was a key part of: recusing himself. And the point of the president’s fulminations was that the recusal prevented Sessions from obstructing that very investigation. The president, in other words, has been openly attacking his own attorney general for not subverting the rule of law.

He is also complaining that Sessions is not investigating his former opponent, Hillary Clinton, even though an extensive FBI investigation has already taken place and no charges were deemed sufficient for prosecution and even though the president himself said, after the election, that he would oppose such an investigation. What special kind of madness is this?

Then we were subjected to the spectacle of the president going to the Boy Scout jamboree, of all places, and delivering a series of partisan jabs, campaign-rally catcalls, and completely inappropriate personal ramblings to a crowd of thousands of boys. The speech was, in some ways, a metaphor for everything Trump is and has done. He took a regular, civil, apolitical American gathering of mainly children and turned it into diatribe of deranged and nakedly partisan narcissism. He is actively despoiling our civic culture.

read more