Ranghoher Offizier reicht Strafanzeige gegen von der Leyen ein


Ursula von der Leyen (2010). Bild: wikipedia.org. bearb.: bb

Erneut zeigt ein ranghoher Soldat seine Dienstherrin an: Ein Offizier wirft Ursula von der Leyen vor, disziplinarrechtliche Ermittlungen behindert zu haben. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob sie Ermittlungen aufnimmt.

DIE WELT

Bei der Staatsanwaltschaft Bonn ist erneut die Strafanzeige eines Bundeswehroffiziers eingegangen. Der Soldat wirft dem Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Gerd Hoofe, und Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, disziplinarrechtliche Ermittlungen behindert zu haben.

Er bittet die Staatsanwaltschaft, „unter allen rechtlichen Gesichtspunkten“ zu prüfen, ob damit die Tatbestände des Paragrafen 258 Strafgesetzbuch (Strafvereitelung im Amt) oder des Paragrafen 32 Wehrstrafgesetz (Missbrauch der Befehlsbefugnis zu unzulässigen Zwecken) erfüllt sind. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte der WELT den Eingang der Strafanzeige am 20. Juli. Dem Ministerium ist die Anzeige noch nicht bekannt, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte.

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