Afghanistan: Gabriel und de Maizière halten an Abschiebepraxis fest


Terroranschlag in Afghanistan/Kabul, bei dem mindestens 80 Menschen getötet wurden.
Einem Zwischenbericht der Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan zufolge können abgelehnte Asylbewerber im Einzelfall abgeschoben werden. Grünen-Politiker Nouripour Kritisiert Gabriel, er male sich die Sicherheitslage schön aus Angst vor der AfD.

MiGAZIN

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wollen daran festhalten, nur Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abzuschieben. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, sagte am Mittwoch in Berlin, es werde ein zwischen den Ressorts abgestimmter Zwischenbericht zur Sicherheitslage in Afghanistan an die Bundesländer übermittelt. Die Länder sind für die Durchsetzung von Abschiebungen zuständig.

Der Zwischenbericht komme zu dem Ergebnis, dass die bisherige Haltung der Bundesregierung zu den erzwungenen Rückführungen nicht korrigiert werden müsse, sagte Schäfer. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass abgelehnte Asylbewerber je nach konkretem Fall in Afghanistan sicher leben können. Die Sicherheitslage hänge unter anderem von der Region sowie von persönlichen Umständen wie etwa Geschlecht und ethnischer Herkunft der Betroffenen ab, erklärte Schäfer mit Verweis auf den Zwischenbericht.

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