Bundestag hat jahrelang Scheinselbständige beschäftigt


Daniel Moucha, auf einer Spree-Brücke im Bundestagsgelände, hat Bürgern das Parlament erklärt. Laut Gericht hätte er angestellt sein müssen. Foto: (Foto: Regina Schmeken)
Der Bundestag soll jahrelang mehr als 100 Mitarbeiter als Scheinselbständige beschäftigt haben. 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen musste das Parlament bereits nachzahlen. Trotzdem will die Bundestagsverwaltung im Rechtstreit nicht nachgeben.

Von Thomas Öchsner | Süddeutsche.de

Die meisten hätten längst aufgegeben, Daniel Moucha, 45, hat durchgehalten. Neun Jahre ist er als mobiler Öffentlichkeitsarbeiter für den Bundestag durch Deutschland gefahren, hat den Bürgern auf Messen und Wanderausstellungen erklärt, wie das Parlament funktioniert und was die Abgeordneten für sie tun. Ungefähr ebenso lang lag er mit seinem ehemaligen Auftraggeber, der Verwaltung des Bundestags, im Rechtsstreit. Nun hat Moucha in vorläufig letzter Instanz vor dem Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg gewonnen. „Ich wusste, dass ich im Recht bin. Es war nur nicht klar, ob ich es bekommen würde“, sagt er.

Sein Albtraum begann 2009, als er in eigener Sache vorstellig wurde. Damals wandte er sich an die Deutsche Rentenversicherung (DRV). Es ging um die Frage, ob die Bundestagsverwaltung ihn und seine Kollegen als freiberufliche Honorarkräfte einsetzen darf oder als Arbeitnehmer anstellen muss.

weiterlesen

Advertisements

Ein Gedanke zu “Bundestag hat jahrelang Scheinselbständige beschäftigt

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s