Umzug auf jordanischen Stützpunkt: Bundeswehr muss vor der Scharia geschützt werden?


Panavia Tornado GR4. Themenbild. 4ever.eu
Laut einem Medienbericht trifft die Bundesregierung auch am Alternativstandort in Jordanien auf Hindernisse und ringe um „Details der Stationierung“

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Anfang Juni hatte die Bundesregierung den Abzug der deutschen Luftwaffeneinheiten vom türkischen Stützpunkt Incirlik beschlossen. Die rund 280 deutschen Bundeswehrsoldaten, die Aufklärungs-Tornados und ein Tankflugzeug vom Typ Airbus A310 MRTT ein, sollten künftig von der jordanischen Basis Al Azraq aus operieren. Der Bundestag unterstützte am 21. Juni mit sehr großer Mehrheit die Verlegung.

Der Entscheidung ging ein Streit mit der türkischen Regierung über Besuchsrechte deutscher Abgeordneter bei der „Parlamentsarmee“ voraus, bei dem auch Außenminister Gabriel nichts erreichen konnte (vgl. Türkei bleibt beim Nein zum Incirlik-Besuch deutscher Abgeordneter). Verteidigungsministerin von der Leyen sprach sich Anfang Juni positiv über den neuen Standort aus, wie im Fachblog „Augen Geradeaus“ nachzulesen ist:

Mit dem Flughafen Al Azraq in Jordanien haben wir eine vergleichbare Alternative gefunden. Ich war selbst vor kurzem in Jordanien und habe mich persönlich davon überzeugen können. Der jordanische König hat mir seine volle Unterstützung zugesagt. Für uns bedeutet die Verlegung einen Umzug von 280 Soldatinnen und Soldaten, sowie den Transport von etwa 10.000 to Material, knapp 200 Containern.

Das bedeutet natürlich, dass es eine Unterbrechung unserer Flugeinsätze im Kampf gegen den IS geben wird. Unser Ziel ist, dass das Tankflugzeug innerhalb von 2-3 Wochen wieder Einsätze beginnt und die Tornados in 2-3 Monaten. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Abzug aus Incirlik reibungslos klappt.

Ursula von der Leyen

Das Statement der Verteidigungsministerin wurde am 6.Juni wiedergegeben. Demnach wurde damit gerechnet, dass die Aufklärungsflüge im September von Al Azraq aus starten können. Nach Informationen, die der Spiegel heute veröffentlicht gibt es Verzögerungen.

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