Nürnberg: Redeverbot für AfD-Politiker


Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), droht AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland ein Redeverbot bei einem Wahlkampfauftritt in Nürnberg.

Süddeutsche.de

Der Ortsverband der AfD sei per Brief aufgefordert worden, bis Dienstag (12 Uhr) zu versichern, dass Gauland bei einer Parteiveranstaltung in der Meistersingerhalle am Samstag nicht reden werde, sagte der Zweite Bürgermeister Christian Vogel (SPD) am Montag.

Sollte er dennoch das Wort ergreifen, werde die Stadt von ihrem außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. Dies sei gemäß der Mietsatzung möglich, wenn Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschenrechte Schaden nehmen könnte. Gauland hatte bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld kürzlich davon gesprochen, Özoguz in der Türkei zu „entsorgen“.

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