Turban statt Motorradhelm: Klage teilweise erfolgreich


Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Die Stadt Konstanz muss erneut über den Antrag eines turbantragenden Sikh entscheiden, der aus religiösen Gründen beim Motorradfahren keinen Helm tragen will.

evangelisch.de

Wie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am Montag in Mannheim mitteilte, hat die Stadt einen Ermessensspielraum darüber, ob sie Stadt eine Ausnahmegenehmigung aus religiösen Gründen erteilt oder nicht. Im Berufungsverfahren erteilten die Richter dem Sikh die Genehmigung nicht.

Der Gerichtshof erklärte die Ablehnung einer Ausnahmegenehmigung durch die Stadt Konstanz für rechtswidrig, weil diese nicht deutlich gemacht habe, dass eine Befreiung von der Helmpflicht nicht nur aus gesundheitlichen, sondern auch aus religiösen Gründen in Betracht kommen könne.

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