Gerücht rügt OB wegen Anti-„Dügida“-Aktion


Licht aus! Das Düsseldorfer Rathaus liegt aus Protest gegen Dügida im Dunklen. Foto: Martin Gerten (dpa)
Auch wenn der Düsseldorfer Pegida-Ableger „Dügida“ rassistisch war: Düsseldorfs OB hätte laut Bundesverwaltungsgericht maßvoller zum Protest dagegen aufrufen müssen.

Von Bernhard Honnigfort | Frankfurter Rundschau

Darf ein Bürgermeister zu Demos aufrufen? Darf er aus Protest an öffentlichen Gebäuden das Licht ausschalten? Er darf es nicht. Das hat am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Anfang Januar 2015 reichte es dem Düsseldorfer Rathauschef. Thomas Geisel ordnete an, montagabends an öffentlichen Gebäuden die Lichter ausschalten zu lassen. Außerdem verfasste der Sozialdemokrat einen Aufruf an Unternehmer und Geschäftsleute in seiner Stadt, es genauso zu tun: montags Licht aus! Am 12. Januar ab 18.25 Uhr sollte es losgehen.

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