Stiftung wehrt sich gegen Lutherbild auf NPD-Wahlplakat


links: Bildnis von Gewalt gegen Juden entstanden 1250 ;rechts: „Von den Juden und ihren Lügen“: mit dieser Schrift begann Martin Luthers Serie judenfeindlicher Schriften von 1543. Bild: zu-Daily.de
Die Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt wehrt sich gegen die rechtswidrige Verwendung des Luther-Konterfeis auf Wahlplakaten der rechtsextremen NPD.

evangelisch.de

Die Stiftung habe eine außergerichtliche Aufforderung auf Unterlassung an die Partei geschickt, sagte eine Sprecherin der Stiftung dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag in Wittenberg. Ursprünglich wäre die Frist an diesem Donnerstag abgelaufen. Dann hätte die Stiftung, falls die NPD nicht reagiert hätte, eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung eingereicht.

Das Ziel, dass die Plakate abgehängt werden, konnte allerdings bisher noch nicht erreicht werden. Die NPD spielt offenbar auf Zeit und hat zunächst eine Fristverlängerung bis zum kommenden Montag beantragt. Erst dann entscheidet sich, ob die Stiftung eine einstweilige Verfügung erwirkt. Am 24. September wird allerdings bereits ein neuer Bundestag gewählt. Danach müssen alle Wahlplakate wieder zügig abgehängt werden.

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