Verurteilung wegen ausländerfeindlicher Kommentare auf Facebook


Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Ein Ex-Berufssoldat, der in seiner Zeit bei der Bundeswehr Ausländer und Flüchtlinge auf einer öffentlichen Facebook-Seite rassistisch beschimpft hat, ist vom Oberlandesgericht Hamm zu einer Geldstrafe von 3.750 Euro verurteilt worden.

evangelisch.de

Die vom Angeklagten abgegebenen Kommentare erfüllten den Tatbestand der Volksverhetzung, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten rechtskräftigen Beschluss des Gerichts.

Damit wurde ein vorangegangenes Urteil des Landgerichts Detmold bestätigt. Der Angeklagte habe die Menschenwürde anderer dadurch angegriffen, dass er kriminelle Ausländer und Flüchtlinge verachtenswert, minderwertig und unwürdig dargestellt habe, erklärten die Richter des Oberlandesgerichts

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1 Comment

  1. ich verstehe einfach nicht, wie man sich nur immer so über Flüchtlinge aufregen kann. Nur weil es uns gut geht, heißt das nicht, dass das bei anderen auch so ist…. Ich lese gerade den Amnesty International Report 2016/17 und da drehen sich einem die Zehennägel hoch… Wie Menschen auf der ganzen Welt behandelt werden ist echt erbärmlich. Wers nicht glaubt, soll erst mal selber lesen!
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