„Mogelpackung“ von ARD und ZDF?


Grafik: TP
Die Sparpläne, die die Gebührensender am Freitag präsentierten, überzeugen zwar die SPD, aber nicht die FAZ

Von Peter Mühlbauer | TELEPOLIS

Am Freitag präsentierten die deutschen Gebührensender drei einheitlich „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter“ betitelte Papiere mit „Sparvorhaben“. Die hatten die Bundesländer vorher angefordert, damit die Akzeptanz dieser Medieneinrichtungen in der Bevölkerung nicht weiter sinkt.

Die Pläne, die die ARD-Vorsitzende Karola Wille als „größten Reformprozess der ARD-Geschichte“ lobte, sehen unter anderem vor, dass die ARD in elf „Strukturprojekten“ zusammen mit dem ZDF „Doppelstrukturen abbaut“ und „Kapazitäten bündelt“. Senderintern sollen die „IT-Infrastruktur vereinheitlicht oder eine gemeinsame Software in der Verwaltung“ eingesetzt sowie Korrespondentenbüros für Hörfunk, Fernsehen und Online „unter einem Dach […] crossmedial umgestellt“ werden (vgl. ARD und ZDF wollen sparen – aber nicht auf Kosten des Programms).

Die rheinland-pfälzische Medien-Staatssekretärin Heike Raab von der SPD, die die Arbeitsgruppe für die Reformen leitet, begrüßte die Vorschläge, die ihren Worten nach „zeigen, dass die Zeichen der Zeit erkannt worden […] und Reformschritte für effizientere Strukturen eingeleitet worden sind“. Anderer Ansicht ist man in der Frankfurter Allgemeine Zeitung, wo man von einer „Mogelpackung“ spricht, die ARD und ZDF den Länderpolitikern und der Öffentlichkeit „andrehen“ wollen. Die 951 (ARD) und 270 (ZDF) Millionen Euro aus den oben geschilderten „Strukturprojekten“ wirken der Zeitung zufolge weit weniger eindrucksvoll, wenn man sich ansieht, dass sie sich auf acht Jahre verteilen, in denen die Sender aus Rundfunkbeiträgen etwa 64 Milliarden Euro einnehmen werden. Zudem holten die Anstalten damit lediglich nach, was der öffentliche Dienst „längst hinter sich hat“.

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