Biss eines Polizisten kann Sicherungshaft begründen


Polizei bei einer Festnahme © Keith Allison @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Leistet jemand Widerstand gegen eine drohende Abschiebung, kann sein Verhalten die Annahme von Fluchtgefahr begründen. Das entschied der Bundesgerichtshof im Fall eines Marrokaners.

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Beißt jemand wegen einer drohenden Abschiebung einen Polizisten, kann dies eine Sicherungshaft begründen. Denn mit dieser Widerstandshandlung könne der Betreffende ausdrücken, sich der Abschiebung entziehen zu wollen, stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss klar. (AZ: V ZB 5/17) Die Haft könne wegen der anzunehmenden Fluchtgefahr dann gerechtfertigt sein.

Im konkreten Fall sollte ein Marokkaner, der im Jahr 2000 mit seiner Familie im Alter von zehn Jahren nach Deutschland eingereist war, wegen langjähriger Jugendstrafen in sein Heimatland abgeschoben werden. Zu einem Abschiebungstermin erschien er nicht.

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