Türkei: Ausnahmezustand soll abermals verlängert werden


Bild: Magazin „The Economist“
Seit 15 Monaten ist die Türkei im Ausnahmezustand. Jetzt soll die umstrittene Maßnahme noch einmal verlängert werden – zum fünften Mal.

Frankfurter Allgemeine

Der Ausnahmezustand in der Türkei soll zum fünften Mal seit dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verlängert werden. Die Regierung beschloss, dass die umstrittene Maßnahme mindestens bis zum 19. Januar aufrecht erhalten wird. Das Kabinett folgte damit einer Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates. Beide Gremien tagten am Montag unter Vorsitz von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Die Zustimmung des Parlaments zur Verlängerung des Ausnahmezustands gilt als sicher, weil dort die AKP eine absolute Mehrheit hat. Erdogan ist Vorsitzender der AKP.

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