Menschenrechtsgericht untersucht Fall von Deniz Yücel


Für die Pressefreiheit. In Berlin engagieren sich Menschen für die in der Türkei inhaftierten Journalisten.FOTO: IMAGO/CHRISTIAN MANG
In Straßburg fallen in Kürze Urteile über die in der Türkei inhaftierten Journalisten. Ankara wäre verpflichtet, sich den Entscheidungen zu beugen.

Von Susanne Güsten | DER TAGESSPIEGEL

Auf die türkische Regierung kommt eine Grundsatzentscheidung in ihrem Verhältnis zur Meinungsfreiheit und zu den europäischen Institutionen zu. In den kommenden Wochen werden Urteile des Straßburger Menschenrechtsgerichtshofes zur Inhaftierung von Journalisten in der Türkei erwartet. Sollten die Europa-Richter die Freilassung der Inhaftierten – darunter des deutsch-türkischen Korrespondenten Deniz Yücel – anordnen, stellt sich die Frage, ob die Türkei die Urteile auch umsetzt. Die anstehenden Gerichtsurteile sind damit nicht nur für die betroffenen Journalisten wichtig. Sie könnten Aufschluss über den Einfluss europäischer Normen auf die Türkei und auf den künftigen Kurs des Landes in Europafragen geben.

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