Military Schengen


M1A1 Abrams. Foto: US Navy
Was das Schengen-Abkommen für den zivilen Personenverkehr ist, das soll Military Schengen für die Bewegungsfreiheit der US-Truppen in Europa sein

Von Christoph Jehle | TELEPOLIS

Die USA drängen darauf, dass sie sich mit ihren bewaffneten Truppenverbänden in Europa frei bewegen dürfen und nicht bei jedem Grenzübertritt in Zollformalitäten verwickelt werden. So meldete die New York Times am 6. August 2017, dass ein Militärkonvoi eines amerikanischen Logistikverbandes an der Landesgrenze des Nicht-Nato-Mitglieds mitten in einer Übung gestoppt worden sei. Die Behörden des neutralen Österreich hätten den Transport an einem Freitag zum Anhalten gezwungen. Erst am Montag habe man weiterfahren dürfen, weil hohes Verkehrsaufkommen zur Ferienzeit geherrscht habe. Der Konvoi sei auf dem Weg aus Deutschland nach Rumänien gewesen.

In der österreichischen Presse wurde am 1. Juni 2017 angekündigt, dass im Rahmen des Manövers „Saber Guardian 17“ amerikanische und britische Truppen von Deutschland kommend nach Ungarn, Rumänien und Bulgarien verlegt werden. Als einzige Einschränkung der fremden Truppen galt, dass Zwischenstopps nur in Bundesheer-Liegenschaften zulässig seien. Über zolltechnische Probleme war im Zusammenhang mit diesen Transporten in Europa nichts zu erfahren. Bis 2020 wollen die Amerikaner freie Fahrt für westliche Nato-Einheiten. Man will seine Truppen im Zweifelsfalle schneller bewegen können als der Gegner, wenn es zum Krieg mit Russland kommt.

Die Forderungen kommen in erster Linie von General Ben Hodges, dem Oberkommandierenden der US-Landstreitkräfte für Europa. Seiner Meinung nach sind die US-geführten Nato-Truppen in Europa bei Übungen in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, weil Zollformalitäten die US-Streitkräfte in die Knie zwingen. Die USA fordern die Bewegungsfreiheit nicht nur für die der Nato unterstellten Truppen, sondern auch für die Truppenteile, die zur Abschreckung Russlands nach Europa verlegt werden und nicht der Nato unterstellt sind.

Die EU will sich jetzt dieser Probleme annehmen. In diesem Zusammenhang sollen die bürokratischen Barrieren, um Soldaten und vor allem schweres Gerät innerhalb Europas schnell verlegen zu können, möglichst zügig gesenkt werden.

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