#meetoo-Welle: Juristen warnen vor neuer „McCarthy-Ära“


Demo in Los Angeles im Zuge der Protestwelle gegen sexuelle Übergriffe. Den verschachtelten Slogan kann man in etwa mit „Belästiger-Arschlöcher“ übersetzen. – imago/ZUMA Press
Deutsche Rechtsgelehrte und -Praktiker warnen vor einem Bruch rechtsstaatlicher Grundsätze angesichts der ausufernden medialen Verurteilung von Beschuldigten und ihrer faktischen Folgen durch die Möglichkeiten von Internet und sozialen Medien.

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In der aktuell herrschenden Debatte um angebliche sexuelle Übergriffe kommt es nach Ansicht deutscher Rechtsexperten massiv zu faktischen außergerichtlichen Vorverurteilungen mit verheerenden Folgen. „Die derzeitige Hetzjagd von Prominenten erfolgt unter Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze“, sagt etwa der Medienrechtler Thomas Hoeren von der Uni Münster. Und: „Man kann nur hoffen, dass das Thema wieder in sachliche Bahnen kommt. Sonst droht eine unkontrollierte Verdachtsaktion mit Diffamierungen, die der McCarthy-Ära entsprechen.“

Mit dem Namen des US-Senators Joseph McCarthy (1908-1957) verbindet sich eine wilde Jagd samt Ermittlungen und schauprozessartiger Inszenierungen auf mutmaßliche Kommunisten und Spione für den Ostblock im Amerika der 1950er-Jahre. Die Zielpersonen waren vor allem Künstler, Medienleute, Schauspieler, Beamte und Wissenschaftler, am Ende sogar Militärangehörige. Meist war die Verdachtslage objektiv dünn bis nicht vorhanden, und oft sogar vorsätzlich konstruiert.

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