Wie kann sich der Rechtsstaat auf IS-Kriegsheimkehrer vorbereiten?

Bild: nationalreview.com
Mit dem Ende des IS-Kalifats kommt auf Staaten weltweit eine grosse Verantwortung zu. Was lässt sich tun?

Neue Zürcher Zeitung

Aus aller Welt zogen radikalisierte Menschen in die IS-Gebiete, um für die Terrororganisation zu kämpfen. Jetzt, da die letzten Hochburgen gefallen und die letzten Regionen zurzeit befreit werden, stellt sich die Frage, was tun, mit jenen Kämpfern die sich ergeben oder die über verworrene Wege wieder in ihre Heimatländer zurückfinden?

«Das Absurde dabei ist, dass die gescheiterten Jihadisten nun ausgerechnet in jenen Gesellschaften auf den besten Schutz hoffen können, die sie so abgrundtief hassen: den westlichen Rechtsstaaten», analysiert Auslandredaktor Christian Weisflog die Lage. «Während sie im Irak oder in Syrien mit Folter oder Hinrichtung rechnen müssen, droht ihnen in Europa im schlimmsten Fall eine lange Haftstrafe.»

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Darwin Award kürt dümmste selbstverschuldete Todesfälle

Quelle:Naturkundemuseum Berlin. Bild: bb

„Überleben der Bestangepasstesten“ – Dieser Satz impliziert, dass Arten, die sich nicht anpassen können, aussterben. Menschen, die sich selbst disqualifizieren, „würdigt“ der Darwin-Award.

Von Sophie Hamann | General-Anzeiger

Schnell ein „Selfie“ vor einer Klippe machen? Oder einen Geldautomaten sprengen und dabei so viel Sprengstoff verwenden, dass das ganze Gebäude über einem einstürzt? Diese besonders tragisch-grotesken Selbsttötungen ehrt der „Darwin Award“. Seit 1994 würdigt der sarkastische Preis Menschen, die sich durch ihr eigenes Fehlverhalten quasi selbst aus dem Genpool selektiert haben. Ursprünglich von Biologiestudenten der Stanford Universität in Kalifornien gegründet, erlangte die Webseite schnell Berühmtheit und wird heute täglich ergänzt und im Netz diskutiert.

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Jobcenter zahlt keine höheren Mietzuschüsse wegen Religion

Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Familien, die aus religiösen Gründen in teurere Wohnungen ziehen, haben keinen Anspruch auf höhere Zuschläge vom Jobcenter. Das entschied das Berliner Sozialgericht am Freitag.

rbb24

Eine streng gläubige jüdische Familie hatte zusätzliche Unterstützung beantragt, um sich eine Wohnung in der Nähe ihrer Synagoge in Charlottenburg leisten zu können. Streng gläubige Juden dürfen am Schabbat weder Autofahren, noch öffentliche Verkehrsmittel benutzen. Die fünfköpfige Familie argumentierte, dass sie in der Nähe ihrer Synagoge wohnen müsse, um ihren Glauben zu leben.

Fünfzimmerwohnung für 2.200 Euro

Im Juli dieses Jahres zog sie daher in eine Fünfzimmerwohnung mit 2.200 Euro Miete. Das Jobcenter übernahm allerdings nur die für angemessen erachteten Mietkosten in Höhe von rund 1.000 Euro.

Das Sozialgericht gab nun dem Jobcenter recht. Der Antrag sei unbegründet, da die Wohnung offensichtlich unangemessen teuer sei, teilte das Gericht am Freitag mit. Außerdem bestehe nicht die Aussicht, dass die Familie die Wohnung bald aus eigenen Einkünften finanzieren könne.

 

NRW prüft Verbot radikaler Moscheevereine

Themenbild.
Nordrhein-Westfalen prüft ein Verbot radikaler Moscheen und salafistischer Gruppierungen.

Frankfurter Rundschau

Das berichtet der „Spiegel“. Der Verfassungsschutz habe dazu eine Liste mit 19 Moscheen und Vereinen erstellt, in den besonders radikal gepredigt werde. Diese Aufstellung liege den Staatsschutz-Stellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor. Ein Sprecher des Innenministeriums wollte die Informationen über einen bevorstehenden Schlag gegen radikale Moscheen nicht bestätigen.

ISIS droht Vatikan mit Weihnachts-Attacke

The propaganda poster shows pro-ISIS terrorists attacking the Vatican. via SITE Intel Group
Auf einer entsprechenden IS-Website wurde dazu ein Propaganda-Foto veröffentlicht, bei dem ein Islamist in einem Auto mit Höchstgeschwindigkeit auf den Petersdom zurast.

kath.net

Eine ISIS-Gruppe droht dem Vatikan mit einer terroristischen Weihnachtsattacke. Auf einer entsprechenden IS-Website wurde dazu ein Propaganda-Foto veröffentlicht, bei dem ein Islamist in einem Auto mit Höchstgeschwindigkeit auf den Petersdom zurast.

Auf die Terrorgefahr hat am vergangenen Dienstag die SITE Intelligence Group hingewiesen. Die in USA im Bundesstaat Maryland befindliche Firma überwacht weltweit die Aktivitäten islamistischer Organisationen.

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Die Union stellt sich geschlossen gegen den Familiennachzug

Geht es nach der Union und der FDP, finden ihre Forderungen kein Gehör: Flüchtlinge demonstrierten Anfang November vor dem…Foto: Silas Stein/dpa
Streitthema Flüchtlinge: Die Union zeigt nach langen Verhandlungen eine klare Haltung. Die FDP glaubt nicht an eine Einigung „ohne Bewegung der Grünen“.

DER TAGESSPIEGEL

Angesichts der verhärteten Fronten zwischen Grünen und CSU beim Streitthema Familiennachzug für Flüchtlinge hat der Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), die geschlossenen Haltung von CDU und CSU bei dem Thema in den Jamaika-Sondierungen hervorgehoben. „Wir wollen eine Begrenzung der Zuwanderung“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“-Zeitung (Samstagsausgabe). „Wir haben lange genug gebraucht, um diese gemeinsame Position zu erarbeiten. Nun haben wir sie. Jetzt setzen wir sie natürlich auch durch.“

„Familiennachzug an sich findet ja statt in Deutschland“, sagte Grosse-Brömer. „Es ist ja nicht so, dass wir keinen Familiennachzug haben.“ Daher stelle sich die Union „berechtigt die Frage“, warum die Familie erst noch kommen müsse, wenn ein Flüchtling mit sogenanntem subsidiärem Schutzstatus möglicherweise „sowieso in wenigen Wochen und Monaten wieder in sein Heimatland zurückkehren kann?“

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UN-Klimakonferenz in Bonn: Eine „Reihe von Beschwerden“ über sexuelle Belästigung

Die UN-Klimakonferenz fand vom 6. bis 18. November in Bonn statt Quelle: Getty Images/Getty Images Europe
Die Weltklimakonferenz ist Samstagfrüh zu Ende gegangen. Jetzt wurde bekannt, dass es mehrere Beschwerden über sexuelle Belästigungen gegeben hat. Erstmals war eine „Null Toleranz“-Politik ausgerufen worden.

DIE WELT

Bei der UN-Klimakonferenz in Bonn hat es Beschwerden über sexuelle Belästigung gegeben. „Meines Wissens nach hat es hier in Bonn eine Reihe von Beschwerden gegeben“, sagte ein Sprecher des Sekretariats der UN-Klimarahmenkonvention, Nick Nuttall, auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP.

Details zu den Beschwerden nannte er nicht, auch machte er keine Angaben zu den mutmaßlichen Tätern. Offenbar wollten die Betroffenen „keine weiteren formellen Schritte“ einleiten.

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Russland baut Grenzzaun zwischen Krim und Ukraine

Lenin-Statue auf der Krim – REUTERS
Ein rund zwei Meter hoher Zaun soll bis zum ersten Halbjahr 2018 über eine Strecke von 50 Kilometern die Grenze markieren.

Die Presse.com

Russland hat mit dem Bau eines Grenzzauns zwischen der 2014 annektierten Halbinsel Krim und dem ukrainischen Mutterland begonnen. Die rund zwei Meter hohen Befestigungen sollen bis zum ersten Halbjahr 2018 über eine Strecke von 50 Kilometern die Grenze markieren, wie russische Agenturen am Freitag unter Berufung auf den Inlandsgeheimdienst FSB meldeten.

Die Kosten wurden mit umgerechnet mehr als 2,8 Millionen Euro angegeben. Die Befestigungen sollen demnach die Sicherheit der Krimbewohner und der Touristen gewährleisten. Zwischen der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Halbinsel und dem ukrainischen Gebiet Cherson gibt es drei Übergänge.

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Wie sich Erdogan des Fussballs bemächtigt

Bild: NZZ
Die Türkei bleibt der Fussball-WM 2018 trotz Grossinvestitionen fern – im Gegensatz zur Schweiz. Die politische Verhärtung schlägt auf den Fussball durch. Staatspräsident Erdogan ist omnipräsent.

Von Peter B. Birrer | Neue Zürcher Zeitung

Auf der Erde ist die Symbolik nicht zu erkennen, da blickt man besser mit Google-Earth vom Himmel auf das neue Zentrum des türkischen Fussballverbands. Hier der Stern, dort die Mondsichel – die Zeichen der Nationalflagge, in Beton gegossen. In Riva, weit ausserhalb von Istanbul am Schwarzen Meer, zeigt sich die Opulenz des Fussballs. Terrains, Hotel, Büros, Restaurant sowie ein Rehabilitationszentrum, das nur die A-Auswahl benutzt. An den Wänden in den langen Gängen hängen unzählige Bilder früherer Nationaltrainer und Nationalspieler. Alles ausgeleuchtet. Hier wird die Geschichte hervorgeholt.

Im Vergleich mit der türkischen Anordnung mit Mondsichel und Stern ist der Sitz des Schweizerischen Fussballverbands in Muri bei Bern ein Häuschen. Doch die Differenz spiegelt sich nicht auf dem Terrain. Während die Türken die WM deutlich verpasst haben und 2018 zum vierten Mal in Folge abwesend sein werden, hält die Schweiz ihre Flughöhe. Sie hat zwar nur ein Häuschen und keinen Palast, sie hat acht statt 80 Millionen Einwohner, reist aber seit 2006 an die WM. Sie investiert in Manpower, nicht in Beton und Legenden. «Unser Team hinkt den Investitionen hinterher», sagt Servet Yardimici, der Vizepräsident des türkischen Verbandes, «wir suchen eine neue Generation – wie die Niederländer.» Er zeigt auf eine Waldkuppe und sagt: «Dort bauen wir weiter – alles für den Nachwuchs.»

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Saudi-Arabien ruft Botschafter aus Berlin zurück

  • Saudi-Arabien hat seinen Botschafter aus Berlin zurück beordert. Anlass ist eine kritische Aussage von Außenminister Sigmar Gabriel.
  • Der Minister hatte sich in die aktuelle Krise um den Rücktritt des libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri eingeschaltet.
  • Hariri hatte Anfang November überraschend von Saudi-Arabien aus seinen Rücktritt erklärt. Danach gab es Spekulationen, Riad habe ihn zu diesem Schritt gezwungen und halte den Politiker fest.
  • Das dementiert Hariri nun allerdings: Er ist inzwischen in Paris eingetroffen, um einer Einladung des französischen Präsidenten Macron zu folgen.

Süddeutsche Zeitung

Nach kritischen Aussagen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ruft Saudi-Arabien seinen Botschafter aus Berlin zurück. Wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA mitteilte, beorderte das Königreich seinen diplomatischen Vertreter für „Konsultationen“ nach Riad. Auch werde dem deutschen Botschafter in Saudi-Arabien eine Protestnote überreicht. Unterdessen ist der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri übereinstimmenden Berichten zufolge in Paris eingetroffen.

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Immer mehr muslimischer Antisemitismus an Schulen

Ein Schüler der Talmud Tora Schule in Hamburg schreibt das Alphabet auf hebräisch an die Tafel. Unten steht das Wort „lernen“. (picture alliance / dpa)
„Du Jude“, „Du jüdisches Opfer“ – Beschimpfungen wie diese sind auf Schulhöfen keine Seltenheit mehr. Nach einer Umfrage des American Jewish Committee gehört Antisemitismus von Muslimen an Berliner Schulen zum Alltag. Der Zentralrat der Juden warnt in einigen Fällen sogar davor, sich als jüdisch zu erkennen zu geben.

Von Manfred Götzke | Deutschlandfunk

Es ist wenig los auf dem Sportplatz in Köln Kalk, an diesem warmen Herbstnachmittag. Zwei junge Mütter beaufsichtigen ihre Kinder am Klettergerüst. Auf den Bänken vor dem Fußballfeld chillen Jugendliche. Sie kommen aus der Türkei, aus Marokko, aus Afghanistan, sind alle muslimischen Glaubens – und haben eine klare Meinung zu Juden. Keine gute.

„Ich hasse die. Die sind einfach so schlimm. Die sind Bastarde einfach.“

Der 14-jährige Ahmed zuckt mit den Schultern. Warum er Juden für Bastarde hält? Kann oder will er nicht begründen. Er selbst kennt auch keine Juden. Das sei einfach so. Seine Kumpels grinsen, manche nicken.

„Die sind scheiße einfach. Die sind Problem, die sind das Problem.“

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US-Christen nach dem Massaker von Texas: Mit Bibel und Colt

Der Massenmord in der texanischen Baptisten-Gemeinde von Sutherland Springs hat eine heftige Debatte über Waffen im Gottesdienst ausgelöst. Nicht wenige Pfarrer ermutigen Kirchgänger, ihre Schießeisen zur Selbstverteidigung mitbringen.

domradio.de

Den Auftakt der Debatte machte der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton. „Wir brauchen professionelle Sicherheitskräfte in den Kirchen oder wir müssen unsere Gemeindemitglieder bewaffnen, damit sie reagieren können“, forderte der Republikaner unmittelbar nach dem schockierenden Attentat von Sutherland Springs, bei dem am 5. November 26 Menschen ums Leben kamen.

Paxtons Vorstoß stieß auf Resonanz. Viele einflussreiche Pastoren, wie Robert Jeffres von der First Baptist Megachurch in Dallas, ermutigen ihre Gemeindemitglieder, neben Gesangbuch und Bibel auch ihre Colts mitzubringen.

Bewaffnete Gottesdienstteilnehmer

Im TV-Programm „Fox & Friends“ sagte der Pastor, der während der Amtseinführung auf den Stufen des Capitols mit Donald Trump betete, Angreifer hätten in seiner Kirche keine Chance. Vielleicht könnten diese ein oder zwei Schüsse abfeuern. „Aber das wird das Letzte sein, das sie in ihrem Leben getan haben“, meinte Jeffres. Er schätzt, dass bis zu 50 Prozent der 6.000 Gottesdienstteilnehmer schon heute bewaffnet sei.

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Warnung vor dem großen Sonnensturm

Ein extremer Sonnensturm trifft im Mittel alle 100 bis 200 Jahre einmal die Erde
© NASA
Gegrillte Transformatoren, Nordlichter auf Kuba: Etwa alle 2000 Jahre trifft ein Sonnenhurrikan die Erde. Weite Teile des Planeten wären dann ohne Strom, die Schäden gewaltig.

Von Alexander Stirn | Süddeutsche Zeitung

Wenn die Sonne rülpst, wird es auf der Erde ungemütlich. Dann schleudert der Stern, der so ruhig und harmlos am Himmel zu leuchten scheint, ohne Vorwarnung große Teile seiner Atmosphäre ins All. Dann machen sich Unmengen Strahlung und geladener Teilchen auf den Weg in die Weiten des Sonnensystems. Dann können auf der Erde Funkverbindungen abbrechen, Navigationssysteme versagen und Stromnetze kollabieren.

„Sonnenstürme“ nennen Astronomen die bedrohliche Teilchenflut, die in der Vergangenheit ein ums andere Mal über die Erde hinweggerollt ist – bislang zum Glück ohne größere Schäden zu hinterlassen. Doch während unbestritten ist, welche Verwüstungen ein starker Sturm heutzutage anrichten kann, besteht über das genaue Ausmaß der Bedrohung noch immer Uneinigkeit. Mit statistischen Modellen, mit Blick auf historische Wetteraufzeichnungen, auf Baumringe und auf das Licht der Sterne, versuchen Forscher daher, die Häufigkeit solcher Stürme abzuschätzen. Noch sind die Ergebnisse mit großen Unsicherheiten verbunden. Es wird jedoch zunehmend klar: Die Erde ist auf einen Sonnenschluckauf, einen sogenannten Flare, ziemlich schlecht vorbereitet.

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Friedrich Dürrenmatt – Atheist aus Gnaden

Friedrich Dürrenmatt bei der Verleihung des Ernst-Robert-Curtius-Preises für Essayistik 1989 in Bonn. Bild: wikipedia.org/CC BY-SA 3.0

Als Sohn eines Pfarrers hat man es nicht leicht. Der Schweizer Dramatiker Friedrich Dürrenmatt arbeitete sich sein Leben lang am Elternhaus ab. Dabei ließ ihn die Religion nie los.

Von Sebastian Moll | Die Tagespost

Die ganze Welt sei ein Theater zur Darstellung der Ehre Gottes, hatte der Genfer Reformator Johannes Calvin gepredigt. Wie sehr hätte er sich gefreut, zu diesem Zweck einen der bedeutendsten Bühnenautoren des 20. Jahrhunderts an seiner Seite zu haben. Doch Friedrich Dürrenmatt, der als Sohn eines reformierten Pfarrers bestens mit den Werken Calvins vertraut gewesen sein dürfte, hatte andere Pläne.

Dürrenmatt erblickte 1921 im schweizerischen Dorf Konolfingen das Licht der Welt. Ist das Leben als Pfarrerssohn ohnehin schon mit einer gewissen Mühsal verbunden, potenziert sich diese durch das dörfliche Umfeld noch um ein Vielfaches. Der Betroffene selbst schreibt im Rückblick: „Das Dorf ist grausam. Noch unerbittlicher sind die Kinder. Der Sohn des Pfarrers ist nicht einer von ihnen. Er ist anders. Vor ihm verschweigt man vieles, auch die Erwachsenen reden nicht ohne Vorsicht. Der Sohn des Pfarrers lebt mit der Jugend des Dorfes, ohne ihr anzugehören. Er ist von ihr nur geduldet. Sie ist ihm gegenüber misstrauisch, oft höhnisch. Ich wusste nie, zu welcher Gruppe ich gehörte. Ich wurde ein Einzelgänger.“ Dürrenmatts überdurchschnittliche Begabung dürfte ebenfalls nicht zu einer leichten Eingliederung in sein Umfeld beigetragen haben. Es ist somit wenig verwunderlich, dass er auch die Schule als „wahnsinnigen Zwang“ empfindet, in der er sich immer „irgendwie als der böse Geist in der Klasse“ fühlte. Gemeinschaft mit den anderen Kindern fand der junge Friedrich aber im kreativen Nachspielen des in der Schule Gehörten, sei es in der Inszenierung der eidgenössischen Schlachten oder im Nachahmen germanischer Mythen.

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South Dakota: Pipeline verliert Hunderttausende Liter Öl

Ein Schild kennzeichnet in Hardisty, Kanada, die TransCanada Keystone Pipeline. Foto: Jeff Mcintosh/Illustration
Im US-Staat South Dakota treten aus einem Leck in der Keystone-Pipeline Hunderttausende Liter Öl aus – ausgerechnet kurz vor einer wichtigen Entscheidung.

Frankfurter Rundschau

Umweltalarm im US-Staat South Dakota: Aus einem Leck der Keystone-Pipeline sind rund 795 000 Liter Öl ausgetreten. Nach Angaben der Betreiberfirma TransCanada wurde die Pipeline am Donnerstag abgeschaltet, nachdem ein Druckabfall bemerkt worden war.

Es sei gelungen, den betroffenen Abschnitt innerhalb von 15 Minuten zu isolieren. Das Unglück nahe Amherst in Marshall County ereignete sich kurz vor einer anstehenden wichtigen Entscheidung über ein umstrittenes Schwesterprojekt, die Keystone XL.

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Eklat bei Nato-Manöver – Erdogan zieht türkische Soldaten ab

Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg muss sich entschuldigen Quelle: dpa/AP
Bei einem Nato-Manöver ist Erdogan als Feind bezeichnet worden. Daraufhin holt der türkische Präsident 40 Soldaten aus Norwegen zurück. Nato-Generalsekretär Stoltenberg bemüht sich um Schadensbegrenzung.

DIE WELT

Die türkische Regierung hat nach einem Eklat um ihren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ihre Soldaten aus einem Nato-Manöver in Norwegen abgezogen. Erdogan sagte, er und Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk seien auf einer Übersichtskarte bei dem Manöver als „Feinde“ und als „Ziele“ aufgeführt worden.

Alle 40 türkischen Soldaten, die an dem Manöver teilgenommen hätten, seien daraufhin abgezogen worden. „Solch einen Pakt, solch ein Bündnis kann es nicht geben“, wetterte Erdogan.

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Hundebesitzer leben länger

Spazierengehen und Stöckchenwerfen: Hundebesitzer sind viel in Bewegung. © Alexei_tm/ thinkstock
Schutzeffekt durch unseren „besten Freund“: Wer einen Hund hat, erkrankt seltener an Herz-Kreislauf-Erkrankungen und hat insgesamt ein geringeres Sterberisiko. Diesen erstaunlichen Zusammenhang haben nun schwedische Forscher aufgedeckt. Sie erklären sich die schützende Wirkung der Vierbeiner unter anderem damit, dass diese Herrchen und Frauchen zu mehr Bewegung animieren.

scinexx

Die gemeinsame Geschichte von Mensch und Hund dauert nun schon mindestens 15.000 Jahre. Als unsere Vorfahren damals begannen, die ersten Wölfe zu zähmen, legten sie den Grundstein für eine ganz besondere Beziehung. Aus den Vierbeinern wurden schließlich die sprichwörtlich besten Freunde des Menschen.

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Kirche und Diakonie setzen sich für Familiennachzug ein

Die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) und die Diakonie Hessen setzen sich dafür ein, dass alle schutzberechtigten Flüchtlinge ihre Angehörigen nachholen können.

evangelisch.de

Außerdem solle Familienmitgliedern, die in anderen europäischen Ländern gestrandet sind, die Einreise zeitnah ermöglicht werden, forderten Kirche und Diakonie am Freitag in Darmstadt und Frankfurt am Main.

Im Zentrum der Aktion „Familien gehören zusammen!“, die Ende November anläuft, steht eine Serie mit Postkarten, die von dem Heidesheimer Grafiker Tobias Boos gestaltet wurden. Sie zeigen traditionelle Krippenmotive, bei denen aber einzelne Figuren der „Heiligen Familie“ fehlen. Daneben findet sich ein erläuternder Text, der auf die dramatische Situation vieler Geflüchteter hinweist, die teilweise über Jahre von ihren Angehörigen getrennt leben müssen.

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Terrorchef aus Katalonien war Geheimdienst-Spitzel

Bild: Mariusmm/CC BY-SA-4.0
Dass der seit vielen Jahren bekannte radikale Islamist Abdelbaki Es Satty ungehindert eine Terrorzelle aufbauen und in Barcelona ein Massaker verüben konnte, wird nun erklärlicher

Von Ralf Streck | TELEPOLIS

Man muss sich nun fragen, welche Verantwortung die spanischen Sicherheitskräfte für die 15 Toten haben, die durch eine Terrorzelle in Barcelona und Cambrils im vergangenen August ermordet wurden. Denn heute hat der spanische Geheimdienst CNI zugegeben, dass der Kopf und Organisator der islamistischen Terroristen ein Zuträger des CNI in Spanien war. Der Geheimdienst hat eingeräumt, dass man mit dem Imam von Ripoll Abdelbaki Es Satty „Kontakt unterhalten“ habe. Genaueres gibt der CNI nicht bekannt, nur dass dieser Kontakt wenigstens in der Zeit bestanden habe, als der Imam zwischen 2010 und 2014 im Knast saß.

Einige Medien mit guten Kontakten in den Geheimdienst gehen aber deutlich darüber hinaus und berichten wie okdiario davon, dass der Imam auch noch zum Zeitpunkt des ersten Anschlags auf den Ramblas von Barcelona Geheimdienstspitzel war und Geld aus den geheimen Spezialfonds erhielt. Es sei „normal, zur Gewinnung von Information im Kampf gegen den Terrorismus die zu kontaktieren, die sie haben können“, zitiert wiederum El País Geheimdienstquellen. Das sei das übliche Vorgehen.

Üblich scheint in Spanien also auch zu sein, das hat das große islamistische Massaker mit 191 Toten 2004 in Madrid gezeigt, dass die Sicherheitskräfte in die Anschläge verwickelt sind. Und sei es nur darüber, dass man den zweifelhaften Imam, der seit 2003 als radikaler Islamist den spanischen Sicherheitskräften bekannt war, nicht überwacht hat und vielleicht nur abzuschöpfen versucht hat. Man kann aber sogar annehmen, dass Es Satty sogar geschützt wurde. Denn nur so wird verständlich, warum man jede Information über die Vergangenheit der Regionalpolizei Mossos d’Esquadra vorenthalten hat.

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Germany to press Kuwait to let Israelis fly on its national airline

Illustrative: Screen capture from video of a Kuwait Airways airliner taking off. (YouTube/LAXSPOTTER97)
Berlin promises diplomatic action after a German court ruled that Kuwait Airways has the right to bar Israelis from its flights

The Times of Israel

Germany’s foreign ministry said it will press Kuwait about a law that prevented its national airline from transporting an Israeli citizen on a flight originating in Frankfurt.

Deputy foreign minister Michael Roth told Die Welt newspaper Friday that Germany’s ambassador has been asked to raise the issue with Kuwaiti authorities.

The move follows a Frankfurt court ruling Thursday that Kuwait Airways didn’t have to transport the Israeli on a 2016 flight that included a stopover in Kuwait City because it would have faced legal repercussions at home.

The court noted the airline wasn’t allowed to have contracts with Israelis under Kuwait’s boycott of Israel.

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