Flüchtlinge verlieren Schutzstatus wegen rechtlicher Vergehen


Bild: DIE WELT
Das BAMF prüft nur selten individuell den Fortbestand der Fluchtgründe. Die 391 Aberkennungen der Schutztitel lagen überwiegend an Identitätstäuschung, Fortzug, Straftaten oder Sicherheitsgefährdung.

Von Marcel Leubecher | DIE WELT

Für anerkannte Asylbewerber ist die Wahrscheinlichkeit sehr gering, ihren Schutztitel wieder zu verlieren. Spätestens drei Jahre nach der Anerkennung muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Fortbestand des Fluchtgrundes überprüft haben. Gegebenenfalls wird dann der Schutztitel zurückgenommenetwa weil sich die politische Lage im Herkunftsland entspannt hat – oder widerrufen werden, zum Beispiel weil die Verfolgungsgefahr von Anfang an vorgetäuscht wurde.

Geschieht dies nicht, erhalten die Schutzberechtigten einen Rechtsanspruch auf eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Nur sprachlich und wirtschaftlich gut Integrierte können ihn direkt in Anspruch nehmen, weniger gut Integrierte nach weiteren zwei Jahren – vorausgesetzt, sie sind nicht wegen einer Straftat verurteilt oder überwiegend von Transferleistungen abhängig.

weiterlesen