Menschengerichtshof weist Klage von abgeschobenem Gefährder ab


Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Die Abschiebung eines Russen, der wegen Islamismus-Verdachts festgenommen worden war, ist rechtmäßig. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden.

ZEIT ONLINE

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klage (Beschwerde-Nr. 54646/17) eines russischen Staatsbürgers für unzulässig erklärt, der wegen des Verdachts auf Verbindungen zum „Islamischen Staat“ von Deutschland nach Russland abgeschoben worden war.  Das Straßburger Gericht teilte mit, es sehe keinen Grund zur Annahme, dass dem Kläger in Russland unmenschliche Behandlung drohe. Die deutschen Gerichte hätten den Fall sorgfältig bearbeitet und die Entscheidung zur Abschiebung umfassend begründet.

Der Kläger stammt aus der russischen Republik Dagestan im Nordkaukasus, ist aber in Bremen aufgewachsen. Im März dieses Jahres hatten deutsche Behörden die Abschiebung des heute 18-Jährigen beschlossen.

weiterlesen