Haftstrafe allein kann Ausweisung nicht begründen


Europäischer Gerichtshof (EuGH) © Cédric Puisney @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Eine Haftstrafe von über einem Jahr begründet bei Nicht-EU-Ausländern mit langfristiger Aufenthaltserlaubnis für sich alleine noch keine Ausweisung. Es müssen weitere Faktoren berücksichtigt werden. Das Entschied der Europäische Gerichtshof im Fall eines in Spanien lebenden Kolumbianers.

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Wird ein Ausländer mit langfristiger Aufenthaltserlaubnis in der EU zu über einem Jahr Haftstrafe verurteilt, kann dies nicht allein dessen Ausweisung nach sich ziehen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag im Verfahren um einen in Spanien straffällig gewordenen Kolumbianer. (AZ: C-636/16)

Der Mann war laut EuGH in Spanien straffällig geworden und zu Strafen von zwölf und drei Monaten verurteilt worden. Nach der Haft sollte er ausgewiesen werden.

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