Bundesweiter Aktionstag Gender Studies

Starke Geschlechterforschung. An der FU Berlin befassen sich etwa 250 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Genderfragen,…Foto: Thilo Rückeis
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wollen über Leistungen und Ergebnisse der Geschlechterforschung informieren

Von Anja Kühne | DER TAGESSPIEGEL

Bei einem bundesweiten Aktionstag Gender Studies am 18. Dezember wollen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler über Leistungen und Ergebnisse der Geschlechterforschung informieren. In der Region haben etwa die TU, die FU, die HWR und die Uni Potsdam ihre Beteiligung angekündigt. Über die Aktivitäten soll unter dem Hashtag #4genderstudies getwittert werden. Gezeigt werden solle die wissenschaftliche Stärke und die Vielfalt von Geschlechterforschung und Gender Studies sowie die große Bedeutung der Forschungsergebnisse für die Lösung gesellschaftlicher Probleme, teilte die FU Berlin mit. Das Margherita-von-Brentano-Zentrum der FU werde sich mit Videos und Interviews beteiligen. In einer Sondervorlesung spricht Young-hwan Chong (Tokio) unter dem Titel „Gendered Violence – Women and War“ über die Zwangsprostitution koreanischer Frauen im Zweiten Weltkrieg (12 Uhr, Fabeckstraße 7).

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Israels Presse: Partei mit Nazi-Wurzeln leitet Außenamt Österreichs

FPÖ-Chef Strache – REUTERS
Die Zeitung „Haaretz“ übt Kritik an Heinz-Christian Strache. Das Onlineportal „ynet“ schreibt, dass Karin Kneissl von der „rechtsextremen FPÖ“ für ihr Amt vorgeschlagen wurde.

Die Presse.com

Die „rechtsextreme“ FPÖ mit „Wurzeln im Nationalsozialismus“ werde in Österreich die Ministerien für Äußeres, Inneres und Verteidigung leiten. Der künftige Vizekanzler, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, habe in früher gemachten Aussagen erklärt, er würde die Verlegung der österreichischen Botschaft in Israel nach Jerusalem begrüßen. Mit diese Sätzen leitete die israelische Zeitung „Haaretz“ ihren Bericht über die Bildung der neuen Bundesregierung in Österreich ein.

Das Onlineportal „ynet“ schrieb in einem längerem Artikel über die designierte Außenministerin Karin Kneissl, dass sie von der „rechtsextremen FPÖ“ für ihr Amt vorgeschlagen worden sei. Die Nahostexpertin spreche neben Arabisch Hebräisch und habe an der Hebräischen Universität in Jerusalem studiert.

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Hitlers eifrige Helfer

Der Festzug zum Tag der Deutschen Kunst auf der Ludwigstraße in München am 10. Juli 1938. (Foto: Scherl/SZ-Photo)

 

  • Was die Politik der Nazis in München konkret bedeutete, entschied sich vielfach ganz lokal in den Referaten der Stadt. Die einen wurden drangsaliert, die anderen gefördert, das Regime vernetzte sich.
  • Nun ist ein Forschungsprojekts der Rolle Münchens während der NS-Zeit auf den Grund gegangen. Im Rahmen des Projekts sind drei umfangreiche Arbeiten entstanden.

Von Jakob Wetzel | Süddeutsche Zeitung

Für Historiker schien die Sache lange klar zu sein: Der Staat der Nazis war straff geführt, zentral gelenkt und im Einzelnen von der Partei beherrscht – wen interessierte da schon, was eine kleine Kommunalverwaltung tat? Man habe sich lieber auf die Regierung in Berlin, auf einzelne Personen und auch auf Herrschaftsstrukturen konzentriert, sagt der Münchner Geschichtswissenschaftler Hans Günter Hockerts. Die Analyse von Strukturen sei ja auch bequem gewesen: Man musste keine Namen nennen und trat niemandem zu nahe. Doch diese Zeit ist vorbei.

Die Stadt soll lediglich Befehlsempfängerin gewesen sein? In München zeigen angehende Historiker derzeit, wie falsch diese Vorstellung war. Denn was die Politik der Nazis konkret bedeutete, wie die einen drangsaliert, die anderen gefördert wurden, wie das Regime sich am Ort präsentierte oder vernetzte, entschied sich vielfach erst in den Referaten der Stadt.

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„Wenn Europa nicht solidarisch ist, wird es zusammenfallen“

Protest für Zusammenhalt: In verschiedenen Städten gehen immer wieder Menschen für die EU auf die Straßen – wie hier in Hamburg Quelle: dpa/Axel Heimken
Migration und Ungleichheit sind die zwei Hauptprobleme der EU, sagt Karl-Heinz Lambertz. Der Präsident des Ausschusses der Regionen ruft reiche Gegenden auf, ärmeren zu helfen. Der grassierende Separatismus sei eine Sackgasse.

Von Sarah Maria Brech | DIE WELT

Europäischer als Karl-Heinz Lambertz kann man kaum sein. Der Belgier stammt aus dem Dreiländereck rund um Eupen, hat in Louvain-la-Neuve und Heidelberg studiert und wird als Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen regelmäßig in die unterschiedlichsten Gegenden Europas eingeladen. Das Interview gibt er in seiner Muttersprache: Deutsch.

DIE WELT: Herr Lambertz, der Ausschuss der Regionen soll unter anderem verhindern, dass eine Kluft entsteht zwischen EU-Institutionen und Bürgern. Heute sind europafeindliche Politiker in vielen Ländern stark. In Katalonien hat sich sogar eine Mehrheit für die Abspaltung von Spanien ausgesprochen, was de facto den Austritt aus der EU bedeuten würde. Ist die Kluft nicht längst da?

Karl-Heinz Lambertz: Ich fürchte sogar, dass diese Kluft von Anfang an da war. Die EU war ein wahnsinnig mutiges Projekt, sie ist ein fantastisches Projekt. Aber eben auch von Anfang an ein Projekt der Eliten.

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Austria: Asylbewerber müssen Geld und Handys abgeben

Bild: DIE WELT/N24
Mit der neuen ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich soll ein neuer Stil einziehen. Das war schon lange klar. Doch was hat die Koalition unter dem neuen Kanzler Kurz vor? Das steht im Regierungsprogramm „Für unser Österreich“.

DIE WELT

Nach siebenwöchigen Verhandlungen haben sich ÖVP und FPÖ auf einen 182 Seiten starkes Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Darin legt die Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten ein klares Bekenntnis zur EU fest.

So steht etwa im Vorwort des Paktes: „Nur in einem starken Europa kann es auch ein starkes Österreich geben, in dem wir in der Lage sind, die Chancen des 21. Jahrhunderts zu nutzen“. Die Parteigremien segneten den Pakt am späten Freitagabend einstimmig ab.

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Eine Kampagne für den Papst zieht Kreise

Verehrungswürdige Puppe. Themenbild
Früher forderten katholische Traditionalisten stets die Treue zum Papst ein. Nicht so beim jetzigen Amtsinhaber. Dagegen regt sich nun Widerstand.

Frankfurter Allgemeine

Unterschriften sammeln für den Papst? Das ist eine recht ungewöhnliche Aktion, die seit einigen Wochen für Aufsehen sorgt. Rund 63.000 Gläubige, darunter viele prominente Namen, haben sich der Online-Petition „Pro Pope Francis“ bisher angeschlossen.

In einem offenen Brief bitten sie den Papst darum, von seinem Reformkurs nicht abzuweichen. Und sie loben seine „theologisch wohlbegründete Amtsführung“.

Genau daran gibt es Zweifel. Konservative Bischöfe und Kardinäle warfen dem Papst vor, mit seinem Familienschreiben „Amoris Laetitia“ (2016) die traditionelle Lehre der katholischen Kirche zu verwischen. Franziskus machte darin den Weg frei für die Zulassung wiederverheirateter Geschiedener zur Kommunion.

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Nürnberger Blutgesetze: Wie die jüdischen Deutschen vogelfrei wurden

„Weltanschauliche Schulung“ im Hitlerjugendlager: Lehrer mit den Nürnberger Rassegesetzen. (Foto: Scherl/SZ Photo)
Die „Nürnberger Gesetze“ der Nazis öffneten den Weg bis zum millionenfachen Mord. Ein Band dokumentiert, wie es zum furchtbaren Bruch mit der Rechtstradition kam.

Rezension von Ludger Heid | Süddeutsche Zeitung

Die sogenannte Erbgesundheitspolitik in Deutschland war lange vor dem Beginn der NS-Diktatur im Schwange. „Erbgesund“ und „rasserein“ war das Credo der Völkischen, das Eingang ins Zentrum der NS-Ideologie fand. Ein Sammelband wirft nun einige Schlaglichter auf die Entstehung und die Wirkung der Nürnberger Gesetze.

Bereits vor 1914 wurde in Deutschland über Eheverbote mit „Eingeborenen“ in den Kolonien unter dem Aspekt der „Rassenmischung“ (Cornelia Esser), oder, wie es auch hieß, „Bastardisierung“ räsoniert. Das gehört ebenso zur Vorgeschichte der „Blutschutz“-Gesetze vom Herbst 1935 wie die weit verbreiteten antisemitischen Diskriminierungen, die dafür sorgten, dass sich manche deutsche Kurorte und Seebäder zu „No-go-Areas“ für Juden entwickelten (Frank Bajohr).

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Expertin: Regierung kauft Flüchtlingen mit Prämie Asylrecht ab

Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international hat die Rückkehrprämie der Bundesregierung für Asylbewerber stark kritisiert. „Man kauft den Flüchtlingen ihr Recht auf Asyl ab“, sagte die medico-Migrationsexpertin Ramona Lenz dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Frankfurt.

evangelisch.de

Nicht nur abgelehnte Asylbewerber verließen damit das Land, sondern zum Teil auch Flüchtlinge mit Anspruch auf Schutz, weil sie verzweifelt und zermürbt seien vom Warten auf das Asylverfahren.

„Wenn die Regierung in einer solchen Situation mit Prämien wirbt, setzt sie die Menschen unnötig unter Druck, eine womöglich lebensbedrohliche Entscheidung zu treffen“, sagte Lenz. Der Bund bietet Flüchtlingen, die freiwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren, finanzielle Hilfen wie die Übernahme der Reisekosten und eine Starthilfe bis zu 1.200 Euro.

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50 deutsche Islamistinnen kehren zurück

Diese junge Britin ist nach Syrien gekommen, um sich am Dschihad zu beteiligen Screenshot Channel 4. Themenbild.
Rund 50 Islamistinnen sind aus den umkämpften Gebieten in Syrien und dem Irak nach Deutschland zurückgekehrt.

Frankfurter Rundschau

Rund 50 deutsche Islamistinnen sind aus den umkämpften Regionen in Syrien und Irak nach Deutschland zurückgekehrt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Funke-Mediengruppe vorliegt. Insgesamt sind demnach in den vergangenen Jahren 960 Menschen in Richtung Kriegsgebiet ausgereist, um sich Extremistenmilizen anzuschließen. „Etwa ein Drittel der ausgereisten Personen befindet sich derzeit wieder in Deutschland. Davon sind mehr als 15 Prozent weiblich“, schreibt das Auswärtige Amt laut Funke.

Doch nur selten führt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bisher Terrorverfahren gegen deutsche Islamistinnen, die wieder zurück sind.

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US-Medienberichte: Pentagon forschte jahrelang heimlich nach UFOs

UFO
Das Pentagon ist jahrelang in aller Stille Berichten über mysteriöse Flugobjekte oder UFOs nachgegangen.

Frankfurter Rundschau

Das berichten „New York Times“ und „Politico“. Die Aufwendungen für das „Advanced Aerospace Threat Identification Program“ in Höhe von 22 Millionen Dollar pro Jahr seien jeweils im Verteidigungshaushalt versteckt gewesen, heißt es. Demnach hat das Pentagon die Existenz Programmes jetzt bestätigt, aber betont, dass es 2012 eingestellt worden sei. Der „New York Times“ zufolge haben Mitarbeiter aber trotzdem weiter Berichte über mysteriöse Flugobjekte untersucht.

Das kosmologische Prinzip und die Mittelmäßigkeit der Erde

Universum Nasa, Esa, Hubble SM4 ERO Team
Jahrhunderte dauerte es, bis die Menschheit sich mit dem Gedanken anfreunden konnte, nichts wirklich Spezielles im Universum zu sein

Von Raúl Rojas | TELEPOLIS

Heute akzeptieren wir, ohne mit der Wimper zu zucken, dass die Erde irgendwo im Universum schwebt, jedoch nicht in dessen Zentrum. Die kopernikanische Wende hat bereits im 16. Jahrhundert den Weg geebnet: Die Sonne ist statt der Erde in die Mitte des Sonnensystems gerückt worden. Seitdem wurde unsere „privilegierte“ Stellung im Universum immer weiter entwertet.

Die erste Kosmologie, die viele von uns gelernt haben, stammt aus der judeo-christlichen Tradition. In Genesis steht, gleich nachdem Gott Himmel und Erde schuf:

1,6 Und Gott sprach: Es werde eine Wölbung mitten in den Wassern, und es sei eine Scheidung zwischen den Wassern und den Wassern!
1,7 Und Gott machte die Wölbung und schied die Wasser, die unterhalb der Wölbung von den Wassern, die oberhalb der Wölbung waren. Und es geschah so.
1,8 Und Gott nannte die Wölbung Himmel.

Genesis

Das Fragment entspricht der alten jüdischen Vorstellung von einer flachen Erde, die im Wasser schwimmt. Über der Erde liegt eine Wölbung, die das Wasser oben vom Wasser unten (ein Sinnbild für umgebendes Chaos) trennt. Die uns zugewandte Seite der Wölbung ist der Himmel. In Genesis geschieht das alles durch das Wort Gottes, da etwas auszusprechen, seine Schöpfung herbeibringt.

Nach Jehova, Adam und Eva kamen allerdings die Griechen und diese haben schließlich begriffen, dass die Erde eine Kugel sein muss. Eratosthenes von Kyrene hat bereits im dritten Jahrhundert vor Christus den Erdumfang geschätzt – für damalige Verhältnisse erstaunlich präzise. Im selben Jahrhundert hat Aristarchos von Samos sogar postuliert, dass sich nicht die Sonne um die Erde dreht, sondern umgekehrt. Das war der Beginn der „heliozentrischen“ Hypothese, die Jahrhunderte lang gegen den Geozentrismus angetreten ist.

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Splatter-Kult: Neue Regeln für die sterblichen Überreste Heiliger

Frei nach Da Vinci, Quelle: BadA$$Mood
Der Vatikan hat neue Regeln für den Umgang mit Reliquien veröffentlicht.

Dlf24

Die zuständige Vatikanbehörde, die Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungsprozesse, legt darin fest, wie die Kirche an sterbliche Überreste von Heiligen oder Seliggesprochenen gelangt, deren Echtheit feststellen kann und wie sie verehrt werden sollen. Zuletzt waren die Regeln 2007 geändert worden. In der zehnseitigen Instruktion der Bischöfe heißt es nun, es sei eine vatikanische Genehmigung erforderlich, um dem Leichnam eines Verstorbenen, der selig- oder heiliggesprochen werden soll, Gliedmaßen zu entnehmen. Die Anweisung schließt ausdrücklich den Verkauf von Händen, Köpfen, Zähnen und anderen Körperteilen von Heiligen aus. Zudem sollten auch kleinere Körperteile in würdiger Weise und mit religiöser Ehrfurcht aufbewahrt und behandelt werden, um jeden Anschein von Aberglauben oder Schacherei zu vermeiden.

Die Aktualisierung ist nach Angaben des Vatikans nötig geworden, weil Hinterbliebene von heilig gesprochenen Personen den Umgang mit deren sterblichen Überresten beanstandet hatten.

Der Affenprophet aus dem All

Jean-Paul Krassinsky: „Affendämmerung“ (Lino Mirgeler / dpa / Schreiber und Leser)
Der Affe Rhesus landet in einer Raumkapsel bei den Schneemakaken auf der Erde, bringt ihnen göttliche Kunde und wird zum Propheten. Der Zeichner Jean-Paul Krassinsky hat mit „Affendämmerung“ eine schwarzhumorige Religionsfabel veröffentlicht – als Comic.

Von Frank Meyer | Deutschlandfunk Kultur

Ein glühender Lichtstrahl leuchtet auf am Himmel über Japan, eine Raumkapsel rast auf die Erde zu und schlägt in den winterlichen Bergen auf. Als neugierige Schneemakaken die Kapsel untersuchen, finden sie darin den Affen Rhesus im prächtigen Astronautenanzug. Rhesus ist durch das All geflogen und behauptet nun, er sei gestorben und wiederauferstanden und er wolle den Schneemakaken die Kunde von Diou bringen, von einem göttlichen Wesen, das alles sieht und alles weiß und alles lenkt. Die Affen sind höchst beeindruckt und rufen Rhesus zum Propheten aus.

Dank an Monty Python und Dawkins

Jean-Paul Krassinsky hat vor „Affendämmerung“ andere Comicbücher mit Gesellschaftssatiren oder poetischen Märchen gezeichnet und getextet. Er wurde in Bayern geboren, heute lebt er in Paris. Krassinsky dankt in einer Vorbemerkung zu seinem Buch ausdrücklich dem Religionskritiker Richard Dawkins und der britischen Komikertruppe Monty Python, von ihnen hat er offenbar wichtige Anregungen für seine schwarzhumorige Religionsfabel bekommen.

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„Schicke lieber eine SMS als mit dem Handy zu telefonieren“

US-Präsident Donald Trump telefoniert in der Air Force One. Bild: Weißes Haus
Kalifornische Gesundheitsbehörde gibt erstmals ausführliche Empfehlungen zur Reduzierung der von Smartphone und Tablets ausgehenden elektromagnetischen Strahlung

Von Florian Rötzer | TELEPOLIS

Die kalifornische Gesundheitsbehörde hat erstmals Warnhinweise zur Verwendung von Mobiltelefonen veröffentlicht. Die haben es in sich und gehen über die Empfehlungen der Centers for Disease Control and Prevention (CDC) , kommen allerdings ohne ausdrücklichen Hinweis auf konkrete wissenschaftliche Erkenntnisse. Die Nutzung von Handys habe sich in den letzten Jahren „dramatisch“ verstärkt, 95 Prozent würden eines besitzen. Die Mehrheit der jungen Menschen würden den Großteils des Tages und während des Schlafens die Handys bei sich haben.

Zwar sei die mit der Handy-Benutzung verbundene Aussetzung an elektromagnetischen Feldern nicht so für die Zellen oder die DNA riskant wie anderen Arten, beispielsweise Röntgenstrahlen oder ultraviolette Strahlung von der Sonne, aber wissenschaftliche Studien würden darauf hindeuten, dass es „erhöhte gesundheitliche Risiken“ gibt. Gemessen wird die Belastung des Körpers anhand der spezifischen Absorptionsrate, die die aufgenommene Leistung pro Körpermasse in Watt pro Kilogramm [W/kg] angibt. In Deutschland gilt ein Grenzwert von 2 W/kg, ein SAR-Wert von 0,6 Watt wird als strahlungsarm bezeichnet.

Tatsächlich ist wissenschaftlich weiter offen, ob Langzeitwirkungen von hochfrequenter Strahlung ausgehen, insbesondere was die Wärmeausstrahlung betrifft. Die International Agency for Research on Cancer (IARC) hat 2001 hochfrequente elektromagnetische Felder als möglicherweise krebsverursachend eingestuft, die WHO erklärt, dass gesundheitliche Folgen bei einer Nutzung länger als 15 Jahre weiter erforscht werden müssen.

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Christentum und Menschenrechte

Foto: pixabay.com
Seltsam, dass man „das Christentum“ als Unterbau der Menschenrechte ansieht.

Von Volker Dittmar | Richard-Dawkins-Foundation

Denn gerade die katholische Kirche – mit der größten Gruppe an Christen – war eine entschiedene Gegnerin der Menschenrechte. Vor allem gegen das Recht auf Religionsfreiheit wurde gewettert.

Seltsam, dass man trotz der angeblich christlichen Grundlage die ganze Zeit Sklaverei betrieb. Dabei war die Idee der Abschaffung der Sklaverei schon sehr alt: Explizit stammt sie von Solon, der auch gleichzeitig der Begründer der ersten Demokratie war. Solon konnte sich politisch nicht durchsetzen, weil er zur Einführung der Demokratie auf die Stimmen der Großgrundbesitzer angewiesen war. So konnte er drei Pläne nicht durchsetzen: Abschaffung der Sklaverei, gleiche Rechte (auch Wahlrecht) für Frauen und Umverteilung des Landes an alle. Solon hoffte, dass durch die Demokratie sich diese Ideen mit der Zeit durchsetzen würden, so dass die Einführung der Demokratie die oberste Priorität hatte. Ich denke, wenn die Athener Demokratie länger gehalten hätte, dass Solon Recht behalten hätte.

Seltsam, dass man allgemein die Menschenrechte auf den vorchristlichen Heiden Cicero zurückführt. Seltsam auch, dass die Idee im Christentum erst dann wieder auf die Tagesordnung kam, nachdem sich in der Renaissance eine neue Bewegung etablierte: Die Bildungsbewegung des Humanismus. Im Christentum hatte Bildung nie einen hohen Stellenwert, außer für Kleriker. Der Humanismus begann als eine Wiederaneignung des griechisch-römischen Erbes. Dazu musste man sich zunächst die Sprachen Altgriechisch und Latein aneignen – deswegen heißen Gymnasien, die diese beiden Sprachen anbieten, bis heute „Humanistische Gymnasien“.

Aus dem Humanismus wurde eine philosophische Gegenbewegung zum Christentum. Deswegen kann man heute nicht Christ und Humanist gleichzeitig sein, obwohl ein paar Christen das glauben. Man kann Deist und Humanist gleichzeitig sein, aber mehr geht nicht. Mit dem Humanismus – der von den Kirchen solange bekämpft wurde, bis man sich seine Niederlage eingestehen musste – kam nämlich die Religionsfreiheit und der Atheismus, beides die größten Feinde der Kirche.

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„Transgender“ und „Diversität“ sind für die Gesundheitsbehörde jetzt verboten

Image: NBCNews/YouTube
Trumps Regierung verbietet der Gesundheitsbehörde unliebsame Begriffe, wenn es um Budgetfragen geht. „Auf wissenschaftlicher Grundlage“ gehört auch dazu.

DER TAGESSPIEGEL

Die US-Regierung hat nach einem Bericht der „Washington Post“ der Gesundheitsbehörde CDC eine Liste von sieben Wörtern gegeben, die sie nicht in bestimmten Dokumenten verwenden darf. Verboten sind demnach „Transgender“, „verwundbar“, „Fötus“, „Diversität“ (Vielfalt), „Anspruchsberechtigung“, „auf wissenschaftlicher Grundlage“ und „auf der Grundlage von Beweisen“ in allen offiziellen Papieren, die von der CDC im Zusammenhang mit ihrem Budgetvorschlag für das nächste Haushaltsjahr erstellt werden.

Das hätten hochrangige CDC-Beamte Mitarbeitern am vergangenen Donnerstag mitgeteilt, schilderte die Zeitung am Samstag unter Berufung auf einen Politikanalysten, der an dem Treffen teilgenommen hatte. Demnach reagierten die Menschen im Raum mit „Ungläubigkeit“. Er selber habe einen derartigen Schritt aus ideologischen Gründen bisher noch nie erlebt, wurde der Analyst zitiert.

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Austria: Hohe Hürde für Volksabstimmungen

900.000 Unterschriften sind für eine verpflichtende Volksabstimmung notwendig. Diese Neuregelung gibt es aber erst frühestens in fünf Jahren. Und: Über einen EU-Austritt darf gar nicht abgestimmt werden.

Von Martin Fritzl | Die Presse.com

Sowohl FPÖ als auch ÖVP haben im Wahlkampf angekündigt, die direkte Demokratie ausbauen zu wollen. Doch das Koalitionsabkommen sieht nur sehr eingeschränkt Möglichkeiten für Volksabstimmungen vor – und die auch frühestens in der nächsten Legislaturperiode. Die FPÖ war mit dem Vorschlag angetreten, dass ein Volksbegehren von vier Prozent der Wahlberechtigten (derzeit 256.000) unterstützt werden muss, damit darüber verpflichtend eine Volksabstimmung abgehalten werden muss. Die ÖVP wollte die Latte auf zehn Prozent (640.000) legen.
Herausgekommen ist bei den Verhandlungen nicht etwa ein Mittelwert als Kompromiss, sondern die Summe der beiden Vorschläge: 900.000 Unterstützer, also rund 14 Prozent der Wahlberechtigten, sollen für eine Volksabstimmung notwendig sein.
Aber auch das wird nicht sofort in Kraft treten. Schwarz-Blau will als ersten Schritt die Volksbegehren weiterentwickeln: 100.000 Wahlberechtigte sollen notwendig sein, um eine echte Gesetzesinitiative starten zu können. Diese wird dann im Parlament in eigenen Sitzungen in Ausschuss und Plenum behandelt, wobei der Initiator des Volksbegehrens ein Rederecht erhält. Dieses Modell soll rasch eingeführt und nach drei Jahren evaluiert werden. Für das Jahr 2022 – also erst zum Ende der Legislaturperiode – ist die Einführung der verpflichtenden Volksabstimmung vorgesehen. Sollte die Regierung dafür keine Verfassungsmehrheit zustande bringen, will sie eine Volksbefragung dazu abhalten.

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Bundesnachrichtendienst streute heimlich Russland-Kritik unter Medien

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes Bruno Kahl hatte Russland bei eine Rede im November als „potenzielle Gefahr“…Foto: Foto: Tobias Hase/dpa
Die Auslandsaufklärung der Regierung lieferte ausgewählten Journalisten Vorab-Informationen, bevor BND-Präsident Kahl die russische Führung öffentlich scharf anging.

Von Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Journalisten heimlich mit russlandkritischen Informationen und Einschätzungen versorgt, bevor BND-Präsident Bruno Kahl diese Mitte November in einer Rede öffentlich machte. Dies bestätigte der BND jetzt dem Tagesspiegel. Zu dem Thema hätten zuvor nicht öffentliche sogenannte Hintergrundgespräche mit ausgewählten Pressevertretern stattgefunden, hieß es. Einzelheiten dazu würden nicht bekannt gegeben: „Über Inhalte und Details dieser Gespräche, bei denen auch die Teilnehmer-Medien ihrerseits auf die Vertraulichkeit setzen, wird grundsätzlich keine Auskunft erteilt“, teilte der Nachrichtendienst mit.

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Rechtspopulisten fordern Ende der EU

Rechtspopulisten unter sich: Der tschechische Rechtspolitiker Tomio Okamura (M.), die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen und der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders in Prag. Foto: dpa
In Prag kommen Rechtspopulisten aus ganz Europa zusammen. Der Tagungsort dürfte kein Zufall, sondern ein Signal sein.

Frankfurter Rundschau

Rechtspopulisten aus ganz Europa sind in Prag zu einem Treffen zusammengekommen und haben ein Ende der Europäischen Union in ihrer jetzigen Form gefordert. An dem Kongress der EU-Parlamentsfraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) nahmen am Samstag unter anderem der Niederländer Geert Wilders und die Französin Marine Le Pen teil. „Brüssel ist eine existenzielle Gefahr für unsere Nationalstaaten“, kritisierte Wilders. Le Pen sprach von einer „desaströsen Organisation“.

Die rechten Verbündeten sprachen sich klar gegen Zuwanderung aus. „Ich hoffe, dass die Tschechen ihre Türen vor der Massenzuwanderung fest geschlossen halten“, sagte Wilders und lobte die Haltung der östlichen EU-Staaten. Die EU-Kommission klagt gegen Tschechien, Ungarn und Polen, weil sie die EU-Flüchtlingsquoten nicht umsetzen. Gastgeber Tomio Okamura von der tschechischen Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD) sagte, es drohe eine „muslimische Kolonisation Europas“.

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The Assault on Mueller

Under attack. Photo: Win McNamee/Getty Images
Patience, I guess. Patience.
On my iPhone, which I’m trying not to look at, I have three sites tucked away to check when I’m having a bad Trump day. There’s the Gallup approval chart, FiveThirtyEight’s poll of polls, and Real Clear Politics’ graphic of Trump polling.

By Andrew Sullivan | New York Magazine

They sit there like little squares of visual Xanax whenever the anxiety of living in a country run by a delusional rage-aholic gets a bit too much. And they’re all looking good. Squinting at Nate’s blurry orange and green, it looks to me as if the gulf between approval and disapproval is widening still further. Around 20 points this week. Twenty! RCP — a little less smoothed-out — shows an even starker low. And then Virginia and now Alabama. And the Democratic flood of potential candidates for 2018, especially women. And that moment Drudge (peace be upon him) called “Brokeback Virginia” when the crusty old bigot, Roy Moore, rode in on a horse to his electoral defeat, looking about as comfortable as I would be, perched up there, cowboy boots akimbo. If it weren’t all so tragic, we’d be laughing our asses off.

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