USA: Veto gegen Jerusalem-Resolution im UN-Sicherheitsrat


UN-Sicherheitsrat. Foto: Neptuul / CC BY-SA 3.0
Die 14 anderen Mitglieder stimmten dafür. Die US-Botschafterin in der UN, Niki Haley, spricht von einer „Beleidigung, die wir nicht vergessen werden“

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Dass die USA am Montag im Sicherheitsrat ihr Veto gegen den Entwurf der von Ägypten eingebrachten Resolution zu Jerusalem einlegen würden, war keine Überraschung. Das zeichnete sich schon bei den Vorbereitungen zur Resolution ab.

Es wäre auch politisch sehr eigenartig und widersinnig gewesen, wenn die UN-Botschafterin der USA für eine Resolution gestimmt hätte, die sich gegen die Jerusalem Erklärung ihres Präsidenten wendet. Darauf war sie angelegt.

Der palästinensischen Delegation, deren Sache im Sicherheitsrat von Ägypten vertreten wurde, ging es hauptsächlich darum, möglichst viele Sicherheitsratsmitglieder auf ihre Seite zu ziehen, um einen möglichst hohen „Quotenerfolg“ zu erzielen. 14 Zustimmungen bei 15 Mitgliedern war ihr Ziel, das auch erreicht wurde.

Alle ständigen Sicherheitsratsmitglieder außer den USA, also Russland, China, Frankreich und Großbritannien stimmten für die Resolution und die zehn für die Dauer von zwei Jahre gewählten nicht-ständigen Mitglieder, darunter Italien, Schweden, die Ukraine und Japan, stimmten ebenfalls allesamt für die Resolution, die sich gegen Trumps Erklärung richtete, wonach Jerusalem die Hauptstadt Israels ist und die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem umziehen werde.

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