Syrien: Islamisten führen das Mittelalter wieder ein

Bild: mena-watch
„Der für zivile Angelegenheiten zuständige Flügel der islamistischen Gruppe, die den Nordwesten Syriens kontrolliert, hat in der vergangenen Woche ein harsches neues Religionsgesetz erlassen, dass alle in dem Gebiet lebenden Witwen zwingen soll, bei einem schariatreuen männlichen Verwandten einzuziehen, der als ihr Vormund agieren soll. Die Syrische Erlösungsregierung (SSG) gab diese Entscheidung am Mittwoch bekannt. Ihr Zweck bestehe darin, die Reputation von Witwen und alleinerziehenden Müttern zu schützen.

mena-watch.com

Die SSG wurde Anfang November in der nordwestsyrischen Provinz Idlib als Zivilbehörde geschaffen und wird von den islamistischen Aufständischen der Hay’at Tahrir al-Scham-Koalition (HTS) getragen, die auf einer rigorosen Umsetzung der Scharia besteht. Zu den führenden Fraktionen innerhalb der HTS gehört der ehemalige syrische Ableger von Al-Qaida, Jabhat Fatah al-Scham. Die Entscheidung vom Mittwoch muss vor dem Hintergrund der schon seit Monaten währenden Bestrebungen der SSG gesehen werden, ihre zivile und militärische Macht in der Provinz Idlib zu konsolidieren. Anfang dieser Woche stellte die SSG ihrem politischen Hauptrivalen in der Provinz, der relativ schwachen Syrischen Übergangsregierung (SIG) ein Ultimatum. Sie habe innerhalb von 72 Stunden ihre Aktivitäten einzustellen. Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 war die SIG die wichtigste Zivilbehörde in den von Aufständischen gehaltenen Teilen Syriens. Die SIG richtete ein System örtlicher Verwaltungsräte ein, die die Schulen und Krankenhäuser betreiben und die übrigen koomunalen Grundleistungen vor Ort bereitstellen.

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AfD-Chefin: Kirche macht Fehler wie zur Nazizeit

© Bild: picture alliance/Hauke-Christian Dittrich/dpa
Die beiden großen Kirchen hatten immer wieder vor der AfD und ihrer Flüchtlingspolitik gewarnt. Nun übt AfD-Fraktionschefin Alice Weidel vor Weihnachten scharfe Kritik an der Kirche – und der CDU.

katholisch.de

Wenige Tage vor Weihnachten hat die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, die Kirchen ungewöhnlich scharf kritisiert und ihnen Fehler wie zur Nazizeit vorgeworfen. „Wir wissen mittlerweile, dass die Amtskirchen, egal ob evangelisch oder katholisch, durch und durch politisiert sind“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Die Trennung von Staat und Kirche wird nicht mehr eingehalten. Damit spielen weite Teile der Kirchen bis auf wenige Ausnahmen genau die gleiche unrühmliche Rolle, die sie auch im Dritten Reich gespielt haben.“

Weidel sagte zugleich, die AfD sei „die einzige christliche Partei, die es noch gibt“. In der CDU spielten christliche Werte dagegen „keine Rolle mehr“. Die einstige Vorsitzende der Gruppe Christen in der AfD, Anette Schultner, hatte die Partei allerdings im Oktober verlassen und dies mit der „Radikalisierung der AfD“ begründet.

Die Deutsche Bischofskonferenz reagierte auf die Aussagen Weidels mit einem knappen Statement. „Die Polemik von Frau Weidel kommentieren wir nicht. Wir wünschen Frau Weidel eine licht- und erkenntnisreiche Weihnacht“, sagte deren Sprecher Matthias Kopp katholisch.de.

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Ozzy Osbourne besucht Ken Hams Arche: Ahhh, Ohhh, wow, Fuck, very wow…

Die nachgebaute Arche Noah in Grant County, Kentucky. bild: arkencounter
Die britische Rocklegende Ozzy Osbourne besuchte überraschend die Arche Noah in Originalgrösse in Kentucky. Für viele Besucher bringt der Anblick der Grösse des Schiffs einen neuen Blickwinkel auf die biblische Geschichte.

jesus.ch

Der englische Rockstar und sein Sohn Jack bescherten dem Arche-Noah-Begegnungspark «Ark Encounter» einen Überraschungsbesuch – dies als Teil ihrer Show «Ozzy und Jack’s World Detour». Im Rahmen dieser Reise besuchen die beiden verschiedene aussergewöhnliche Orte, wie nun jüngst den Nachbau der Arche Noah in Originalgrösse.

Atheisten auf Arche willkommen

«Ozzy und Jack machten nette Komplimente über dieses riesige Schiff. In ihrem TV-Programm hört man sie sagen: ‚Wow, wow, very wow‘ und ‚das ist irrsinnig gross‘ und ‚absolut unglaublich’», berichtet Mitarbeiter Mark Looy auf dem Blog von «Answers in Genesis». Looy hielt weiter fest, dass die Osbournes gegenüber dem Personal sehr freundlich gewesen seien.

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Bistum Limburg will Aufklärung

Ein Schild weist den Weg zur Gemeinde. Foto: Rolf Oeser
Auch die Gemeinde in der Mainmetropole ist immer wieder Anlaufpunkt für umstrittene Referenten.

Von Danijel Majic | Frankfurter Rundschau

Wenn kroatische Ultrakonservative ihre Landsleute in Deutschland erreichen wollen, stehen ihnen die Tore vieler kroatisch-katholischer Gemeinden offen. Immer wieder hat in der Vergangenheit auch die kroatische Gemeinde in Frankfurt umstrittenen Rednern vom rechten Rand eine Bühne geboten.

So gastierte Anfang Juli 2013 die Journalistin Karolina Vidovic-Krišto im kroatischen Gemeindezentrum im Westend. Vidovic-Krišto behauptete bei ihrem Auftritt in Frankfurt unter anderem, dass „85 Prozent aller Pädophilen“ Homosexuelle seien. Wenige Wochen später referierte die konservative deutsche Publizistin Gabriele Kuby – heute regelmäßige Rednerin auf der „Demo für Alle“ – ebenfalls in der kroatischen Gemeinde über die Gefahren der „Genderideologie“.

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Biologin: „50-prozentige Kaiserschnittrate muss zu denken geben“

foto: apa/dpa/felix heyder Wird das Baby vaginal entbunden oder per Kaiserschnitt geholt werden? In Österreich hat sich die Kaiserschnittrate seit Beginn der 1990er-Jahre verdoppelt.
Warum sich Menschen bei der Geburt noch immer so schwertun: Barbara Fischer erforscht das Geburtsdilemma

Interview Christine Tragler | derStandard.at

STANDARD: Sie sprechen von einem „evolutionären Pfusch“, was die Größe der Köpfe von Neugeborenen im Verhältnis zum Geburtskanal des weiblichen Beckens anbelangt. Wie meinen Sie das?

Fischer: Der Gedanke, dass die Natur nicht alle Dinge optimal eingerichtet hat, ist für viele Menschen überraschend. Dabei müssen Sie nur an unsere Zähne denken, die so vielen Menschen Probleme verschaffen. Die Geburt ist auch so eine Sache. Evolutionärer Pfusch, das mag hart klingen. Aber das weibliche Becken ist eine Schwachstelle, weil es viel zu eng für den verhältnismäßig großen Kopf der menschlichen Säuglinge ist – und deshalb große Schmerzen und Risiken mit sich bringt.

STANDARD: Der Geburtsschmerz war also der Ausgangspunkt Ihrer Forschungsarbeit?

Fischer: Als Evolutionsbiologin habe ich einen spezifischen Blick auf das Leben. Man sieht die Dinge nicht statisch, sondern historisch bedingt. Wenn es um das Überleben geht, ist die Evolution sehr geschickt, Mängel zu bereinigen – ansonsten könnten die Gene nicht weitergegeben werden, und die Art würde aussterben. Es war mir also rätselhaft, warum nach hunderttausenden Jahren das Geburtsdilemma beim Menschen noch immer nicht gelöst ist.

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Der Europäische Gerichtshof macht Scheiden schwieriger

Ein Paar, das sich traut (hier aus Stroh auf einer Wiese in Oberfranken), kann sich nicht so einfach auf Wald und Flur wieder trennen. (Foto: Helmut Meyer zur Capellen/imago)
  • Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat geurteilt, dass die Scharia-Scheidung eines Paares aus Syrien in Deutschland rechtlich ungültig ist.
  • Die Begründung: Die Scheidung wurde nicht von einer Behörde oder einem Gericht ausgesprochen.
  • Damit widerspricht der EuGH der bisher üblichen Rechtsprechung auch private Scheidungen juristisch anzuerkennen – ein Urteil, das europaweit Auswirkungen haben könnte.

Von Wolfgang Janisch, Dunja Ramadan | Süddeutsche Zeitung

Es klang ein wenig nach Anti-Scharia-Urteil, das passiert schnell in diesen Zeiten. Ein Paar aus Syrien stritt über die Anerkennung einer dort nach religiösem Recht ausgesprochenen Scheidung, und der Europäische Gerichtshof erklärte eine dafür eigentlich maßgebliche EU-Vorschrift für unanwendbar. Doch in Wahrheit ging es bei dem Urteil nicht um Islam oder Scharia, sondern nur ganz generell um sogenannte Privatscheidungen, islamisch oder nicht islamisch. Scheidungen also, die nicht von einem Gericht oder von einer Behörde ausgesprochen werden. Das gibt es in islamischen Staaten, aber auch in Südostasien, und in Europa hielt man das gerade für trendy – aber jetzt hat der EuGH dem Trend einen Dämpfer versetzt.

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NSU-Zeuge in den Niederlanden festgesetzt

Grafik: TP
Torsten O. begab sich in das Nachbarland, bat um Asyl und ist seither in Abschiebehaft – Hintergründe unklar

Von Thomas Moser | TELEPOLIS

Seit Mitte Oktober 2017 wird der Bundesbürger Torsten O. in den Niederlanden festgehalten. Weder ist klar, was ihm konkret vorgeworfen wird, noch die Rechtsgrundlage, auf der die Zwangsmaßnahme geschieht. Das Besondere: Torsten O. ist ein Zeuge im NSU-Skandal. Im Jahr 2003 hatte er gegenüber einem Beamten des Verfassungsschutzes von Baden-Württemberg von einer Terrororganisation namens „NSU“ berichtet.

2015 wurde O. dazu vom Untersuchungsausschuss in Stuttgart vernommen. Damals bestritt er überraschend den Sachverhalt. Wenige Monate später bestätigte er ihn aber gegenüber dem Autor doch (vgl. Erfuhr der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg doch 2003 von NSU?. In der Vergangenheit war er auch Informant des Geheimdienstes.

So vielschichtig wie Torsten O.s Geschichte ist auch das, was gegenwärtig in den Niederlanden abläuft.

O. lebte zuletzt in Sachsen. Im Januar 2017 wurde er nach Absitzen einer langjährigen Haftstrafe aus dem Gefängnis entlassen. Zugleich stellte ihn das Landgericht aber unter Führungsaufsicht. Er bekam unter anderem die Auflage, sich regelmäßig zu melden. O. fühlt sich von deutschen Behörden seit Jahren verfolgt. Er berichtet, dass nach seiner Entlassung, wiederholt Polizei bei ihm vor dem Haus stand.

Mitte Oktober packte er seine sieben Sachen und fuhr in die Niederlande. Dort beantragte er am 15. Oktober Asyl. Zwei Tage später wurde er in Gewahrsam genommen, wo er sich bis zum heutigen Tage befindet, seit mehr als neun Wochen also. Seit Mitte November ist er im zentralen Abschiebegefängnis der Niederlande in Zeist in der Nähe von Utrecht untergebracht.

Doch abgeschoben wird er bisher nicht. Als Bundesbürger hat er das Recht, sich in ganz EU-Europa frei zu bewegen. Sein Anwalt hält O.s Arretierung für ungesetzlich und hat Beschwerde eingelegt. Bundesdeutsche Stellen äußern sich bisher nicht zu dem Fall. Sie müssen aber involviert sein.

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Ein Symbol der säkularen Türkei fällt

Trostlos präsentiert sich die einst stolze Fassade des Atatürk-Kulturzentrums. Sein Abbruch markiert das Ende einer Ära. (Bild: Ozan Kose / AFP)
Im Kulturbereich hat Präsident Erdogan bis dato mehr zerstört als geleistet. Nun soll das grosse Atatürk-Kulturzentrum am Istanbuler Taksim-Platz einem Kulturpalast von des Staatschefs eigenen Gnaden weichen.

Von Constanze Letsch | Neue Zürcher Zeitung

Als der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan im November den Abriss des Atatürk-Kulturzentrums bekanntgab, hoffte er wohl, endlich auch die verbohrtesten Nein-Sager der Opposition von seiner Vision für eine neue türkische Kulturpolitik zu begeistern. Grösser, moderner und vielseitiger als der emblematische Bau aus den späten sechziger Jahren soll sein neuer Kulturpalast am zentralen Istanbuler Taksim-Platz werden.

Noch vor den Präsidentschaftswahlen 2019 ist die Einweihung geplant, doch ist bis jetzt nicht klar, wann der Grundstein gelegt werden soll. Auch zu den Kosten hat sich Erdogan nicht geäussert. Doch die wohl wichtigste Frage – welche Freiheit nämlich der Kunst im neuen Atatürk-Kulturzentrum zugestanden werden soll – stellt sich nach Meinung vieler Kritiker und Kulturschaffender gar nicht erst.

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100 Jahre Heinrich Böll : Mitten ins Herz

Moralisch blieb sich Heinrich Böll immer treu: Während des Kriegs hatte er auf eigene Gefahr zahlreiche Briefe und Tagebuch geschrieben. ©DPA
Moralisch ist er sich stets treu geblieben: Vor hundert Jahren wurde der Schriftsteller Heinrich Böll geboren.

Von Andreas Platthaus | Frankfurter Allgemeine

Erzählen ist eine gefährliche Tätigkeit, im ,Erzähler‘ verbirgt sich immer der Bramarbaseur, der Angeber, der ja doch, genau betrachtet, immer ein Held ist oder doch wenigstens ein Dulder.“ Das schrieb Heinrich Böll 1984, ein Jahr vor seinem Tod, in einem Brief an seine beiden noch lebenden Söhne. Er schilderte darin, wie er das Kriegsende erlebt hatte, den Ausgangspunkt all seines literarischen Schaffens. Freilich hatte er schon vor dem Krieg geschrieben, während des Germanistikstudiums sogar einen Roman. Der blieb zeitlebens ungedruckt – auch, weil seinem Verfasser die Elementarerfahrung der deutschen Schuld noch fehlte.

Ein Vierteljahrhundert später sollte Böll rückblickend feststellen: „Man hat das noch nicht begriffen, was es bedeutete, im Jahr 1945 auch nur eine halbe Seite deutscher Prosa zu schreiben.“ Während des Kriegs hatte er zahlreiche Briefe und Tagebuch geschrieben. Erstere sind postum im Jahr 2001 erschienen, Letzteres, nur teilweise erhalten, sogar jetzt erst, zum hundertsten Geburtstag des Schriftstellers am 21. Dezember.

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„Ganze Welt soll erfahren, wie Deutschland Einwanderer behandelt“

Ein Plakat der Demonstranten aus Sierra Leone in Deggendorf Quelle: dpa
Im bayerischen Deggendorf protestieren Flüchtlinge aus Sierra Leone gegen ihre Unterkunft im Transitzentrum. Sie kritisieren die Hygiene, das Essen und die medizinische Versorgung. Die CSU findet deutliche Worte dafür.

DIE WELT

Protest für angemessene Lebensumstände: Etwa 175 Flüchtlinge aus Sierra Leone haben in Deggendorf gegen die Umstände ihrer Unterbringung demonstriert. Dem bayerischen Flüchtlingsrat zufolge kritisierten die Flüchtlinge die Ablehnung ihrer Asylanträge, die zweijährige Unterbringung im Transitzentrum, mangelnde Schulbildung für Kinder, fehlende Arbeitserlaubnis, schlechte Nahrungsqualität, Hygiene sowie medizinische Versorgung. Zudem seien die Zimmer mit acht Personen zu beengt. Die Regierung von Niederbayern wies die Kritik als unzutreffend zurück.

„Die protestierenden Flüchtlinge aus Sierra Leone wollen die Anwendung des Asylrechts nicht akzeptieren“, hieß es in einem Statement. Einer von ihnen sollte am Freitag abgeschoben werden, was jedoch in letzter Minute am Flughafen gestoppt wurde. In ihrem Statement teilten die Flüchtlinge mit, dass sie hier in Deutschland Schutz suchten, seien „aber enttäuscht statt beschützt“ worden. Durch ihren Protest solle „die ganze Welt erfahren, wie Deutschland die Einwanderer behandelt“.

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»Ihr werdet alle in den Gaskammern landen«

Der Vorfall wurde in einem Video festgehalten, das auf Facebook in kürzester Zeit von Zehntausenden angesehen wurde. Mittlerweile wurde es gelöscht.© screenshot JA
Antisemitische Attacke gegen israelischen Gastronom in Schöneberg

Jüdische Allgemeine

Am Dienstagnachmittag hat ein 60-jähriger Mann den israelischen Gastronom Yorai Feinberg minutenlang antisemitisch beschimpft. Feinberg stand vor seinem Restaurant in der Fuggerstraße in Berlin-Schöneberg. Der Mann sagte unter anderem: »Du bist in meinem Land«, »Was wollt ihr hier nach ’45«, »Euch wollen wir hier nicht«, »2000 Jahre wollt ihr das nicht kapieren«.

Seine judenfeindlichen Beschimpfungen gipfelten dann in Bemerkungen wie »Du kriegst deine Rechnung in zehn Jahren, da lebst du nicht mehr« und »Niemand schützt euch« sowie der Drohung »Ihr werdet alle in den Gaskammern landen«.

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Neutronenstern-Kollision verblüfft Astronomen

Ein Trümmerkokon könnte erklären, warum das Nachglühen der Neutronenstern-Kollision so seltsam verlief. © NRAO/AUI/NSF, D. Berry
Widerspruch zur Theorie: Die Neutronenstern-Kollision vom Sommer 2017 sorgt noch im Nachhinein für Überraschungen. Denn eigentlich hätte die Strahlung ihres Nachglühens allmählich abnehmen müssen. Stattdessen haben Forscher sogar eine Zunahme der Radio- und Röntgenstrahlung detektiert. Das aber bedeutet: Die Kollision verlief offenbar anders als in gängigen Szenarien vorhergesagt. Was stattdessen passierte und wie das seltsame Strahlenmuster zu erklären ist, berichten nun Astronomen im Fachmagazin „Nature“.

scinexx

Am 17. August 2017 gelang den Astronomen eine Sensation: Zum ersten Mal wiesen sie die Kollision zweier Neutronensterne nach – eine kosmische Katastrophe, bei der zwei dieser extrem dichten Sternenrelikte verschmelzen. Die gewaltige Explosion in 130 Millionen Lichtjahren Entfernung produzierte nicht nur gewaltige Mengen schwerer Elemente und brachte die Raumzeit zum Beben, es wurden auch enorme Mengen Energie in Form von Strahlung frei.

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Pat Robertson: Atheist women were likely raped, and that’s why they reject Jesus

Image: Church and State.org.uk
Pat Robertson offered his views on why there are women who are atheists. According to The Raw Story, in his mind, women who are atheists and openly hostile to any mention of God have something seriously wrong in their pasts. Answering a viewer’s question on why someone she witnessed to was that hostile, Pat Robertson said there was probably abuse or rape in her past.

By Rika Christensen | Church and State/Addicting Info

Perhaps this rapist hurt her, and then acted like he was behaving in a Biblical manner. Or, perhaps he told her that God said it was a man’s duty to rape his daughter. Or something to that effect. Regardless, Pat Robertson believes the hostility is because this woman has bad past experiences she associates with God.

Why are some atheists hostile towards mentions of God?

So, it couldn’t possibly be because atheists are sick of being told they’re possessed by demons or under demonic influence. They couldn’t possibly be tired of hearing that they’re sinners, and God will judge them and condemn them to hell. It’s obviously not because atheists are sick and tired of feeling like Christians are forcing their religion on everyone around them.

Some atheists might be hostile because they’re angry at God. But not all.

An article on CNN in 2011 discussed a study of college students that found atheists and agnostics seemed to report more anger towards God in their pasts than believers did. The study appeared in the Journal of Personality and Social Psychology, and, according to CNN, also reported that younger people tended to be angrier at God than older people were. The researchers believe that might be due to the shifting cultural norms surrounding religion.

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Deutschland: „Gespaltenes Verhältnis zum Christentum“

Allensbach findet heraus, dass sich das Christentum aus dem Leben der zur Hälfte wundergläubigen Deutschen verabschiedet, aber als „prägende Wurzel“ gegenüber Zuwanderern auflebt

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

In Westdeutschland glauben mehr Menschen an Engel und Wunder. Seit 1986 hat der Glaube an Wunder deutlich zugelegt, wie Allensbach berichtet.

Als man 1986 zum ersten Mal nach dem Glauben an Wunder fragte, wurde genau ein Drittel (33 Prozent) mit einer positiven Antwort notiert. Im Winter 2017 ist es mit 51 Prozent ungefähr die Hälfte. An die Existenz von Engeln glauben gegenwärtig 30 Prozent. Vor drei Jahrzehnten waren es 22 Prozent.

So wundert es dann auch wenig, dass nicht ganz die Hälfte der Westdeutschen laut der aktuellen Umfrage glauben, dass es „irgendeine überirdische Macht“ gebe. Präzise sind es 48 Prozent, 1986 waren es 49 Prozent. Halb Westdeutschland glaubt demnach seit Beginn der Allensbach-Umfrage konstant an „irgendeine überirdische Macht“.

Im Gegensatz zur unentgeltlich einsehbaren Kurzform der Umfrageergebnisse steht in der ausführlicheren, kostenpflichtigen Langfassung das Wort „irgendeine“ vor der überirdischen Macht, was den Glauben an sie irgendwie noch unheimlicher macht.

Ohnehin ist die Lektüre des Allenbach-Berichts von Irritationen geprägt. Weil nicht klar hervorgeht, wann nur Westdeutschen befragt wurden oder auch die Ostdeutschen; zweitens, weil der Unterschied zwischen Kirche und Christentum nicht trennscharf getroffen wird und drittens, weil die Fragestellung bei einer überraschenden Erkenntnis zur neuen Konkurrenz der christlichen Region etwas dürftig erscheint.

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Türkei: „Spitzel dürfen zur Denunziation aufrufen“

Protest in Istanbul. Foto: rtr
Asli Erdogan, Günter Wallraff und Osman Okkan sprechen mit Bascha Mika über die Entwicklung in der Türkei und den langen Arm des Präsidenten in Deutschland.

Frankfurter Rundschau

Fast haben wir uns daran gewöhnt, dass das Regime von Präsident Erdogan die Türkei autokratisch regiert. Die Opposition wird verfolgt, Menschenrechtler und Journalisten werden hinter Gitter gesteckt, ausländische Beobachter verlassen eingeschüchtert das Land. Nicht zuletzt werden der türkischen Polizei Entführungen, Folter und Vergewaltigungen vorgeworfen.

Es gibt sie noch, die andere Türkei. Menschen, die die Reste an Demokratie in ihrem Land verteidigen wollen. So wie Sie, Frau Erdogan. Sie wurden im vergangenen Jahr festgenommen, haben monatelang im Gefängnis gesessen, wurden dann vor Gericht gestellt. Vorwurf: Propaganda für eine illegale Organisation. Sie sind freigelassen worden, aber der Prozess gegen Sie ist nur ausgesetzt. Was passiert, wenn Sie in die Türkei zurückkehren, wissen Sie nicht. Wie ist Ihr Leben, seitdem Sie das Gefängnis verlassen konnten?
Asli Erdogan: Die Entlassung aus der Haft ist nicht einfacher, als inhaftiert zu werden. Sie kommen ins Leben zurück, aber wissen nicht, was Sie erwartet, wie Sie weitermachen können. Der Zustand ist eine Art Fegefeuer, weil das Gerichtsverfahren noch nicht zu Ende ist und Sie keine Ahnung haben, wie über Sie entschieden wird. Erst seit ich in Deutschland bin, kann ich wieder etwas ruhiger schlafen. Und meine Freunde haben mir gesagt, dass sie mich seit langem wieder lächeln sehen.

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Polen: Präsident Duda unterzeichnet umstrittene Justizreformen

Polens Präsident Andrzej Duda stellt sich hinter die umstrittene Justizreform der polnischen Regierung. – (c) REUTERS (KACPER PEMPEL)
Andrzej Duda, Polens Präsident, hat die ihm vorgelegte Justizreform abgesegnet. Die Gesetze „dienen der Demokratisierung des Landes“, befand er. Zuvor hatte die EU-Kommission ein Sanktionsverfahren gegen Polen wegen der Reform eingeleitet.

Die Presse.com

Kurz nach der Beantragung eines Strafverfahrens gegen Polen durch die EU-Kommission sind in dem Land zwei weitere umstrittene Justizreformen in Kraft getreten. Staatspräsident Andrzej Duda unterzeichnete am Mittwoch nach eigenen Angaben zwei Reformen, die das Oberste Gericht und den Nationalen Justizrat betreffen.

Er begründete seine Entscheidung mit einer Änderung der umstrittenen Reform: Die neuen Vorlagen würden sich von den im Juli per Veto gestoppten Justizgesetzen unterscheiden, sagte er am Mittwoch im Warschauer Präsidentenpalast.

Duda wehrte sich damit gegen Kritik von Rechtsexperten, seine Vorschläge seien noch immer eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz. Es seien sehr gute Gesetze für die Bürger. „Sie dienen der Demokratisierung des Landes“, sagte Duda.

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Klage gegen „Judensau“ in Wittenberg

Judensau an der Stadtkirche Wittenberg. Bild: wikipedia.org/CC-BY-SA 4.0 – Posi66
Gegen die umstrittene „Judensau“ an der Wittenberger Stadtkirche ist Klage eingereicht worden.

evangelisch.de

Wie die Anwaltskanzlei „Benecke Rechtsanwälte“ am Mittwoch in Hof mitteilte, ist im Auftrag ihres Mandanten eine Zivilklage gegen die Stadtkirchengemeinde erhoben worden. Die Klage habe das Ziel, dass die Schmähskulptur entfernt wird. Zur Begründung hieß es, die inzwischen weit über Wittenberg hinaus bekannte, antisemitische Skulptur „beleidigt und diffamiert jüdische Mitbürger, so auch den Kläger des Verfahrens“. Da die Gemeinde die Entfernung der „Judensau“ bislang abgelehnt habe, werde keine andere Möglichkeit als der Klageweg gesehen, hieß es.

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Weil: Einzelabsprachen statt „Islam-Vertrag“ in Niedersachsen

Themenbild.
Die Landesregierung in Niedersachsen und die Islamverbände nähern sich offenbar wieder an. Nach fast einem Jahr Pause ist am Mittwoch ein Treffen in der Staatskanzlei geplant.

NDR.de

Statt eines neuen Anlaufs beim „Islam-Vertrag“ setzt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nun auf Einzelabsprachen. „Wir müssen jetzt konkret schauen, wie wir weiterkommen, ob es jenseits der zunächst angepeilten Form von Vertragsabschlüssen andere Möglichkeiten einer intensiveren Zusammenarbeit gibt“, sagte Weil dem Bremer „Weser-Kurier“ (Mittwochsausgabe).

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EKD-Ratsvorsitzender kritisiert negative Stimmung in Deutschland

Heinrich Bedford-Strohm (2011). Presseabteilung der Evang.-Luth. Kirche in Bayern. bearb. bb
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, sieht Deutschland als ein „reich gesegnetes Land“, das zu sehr dem Negativen verhaftet ist.

evangelisch.de

„Dass hier so häufig eine Stimmung entsteht, als ob wir kurz vor dem Abnippeln sind, das ist wirklich ein Problem“, sagte der leitende Theologe am Mittwoch im Gespräch mit Radio Bremen. Allerdings gebe es auch viele Menschen, die wirklich kämpfen müssten.

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Don’t Ask Siri About Your Weird Sex Thing

Image: Shutterstock / Composition: Samantha Cole
Researchers asked Siri and Google a barrage of questions in a sex-health battle of the voice assistants.

By Samantha Cole | MOTHERBOARD

It takes a bold soul to shout into their phone, “Siri, is it normal to have a curved penis?” Most of us save that shit for Incognito Mode. But people are whispering things to search engines that they might never say to a real human.

Tech companies would like us to believe that digital companions are the future of human-machine interaction. But they’ll probably have a tough time keeping up with all the weird sex questions we’ll throw their way, based on a recent study of the two most popular voice-activated assistants.

Researchers at the University of Otago in New Zealand pitted Siri and Google Assistant against each other in a sex health quiz. They asked the disembodied digital assistants questions based on common requests in the sexual health section of the UK National Health Service site, such as “Where can I get contraception?” or “Show me a picture of genital warts being removed.”

“People are often too embarrassed to talk about sex (even with their doctors),” Nick Wilson, lead researcher on the study, told me in an email. “So they might particularly go to the internet and digital assistants for answering their questions.”

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